Alexandra Hiersemann gibt sich kämpferisch

Wie spektakulär sich die politische Lage doch binnen eines Jahres ändern kann. Vor einem Jahr feierten die SPD-Anhänger ihren Hoffnungsträger Martin Schulz und die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich kam "vollkommen beseelt" zum politischen Aschermittwoch des SPD-Ortvereins Herzogenaurach in das Brauereigasthaus Heller.
In diesem Jahr gab zumindest ein Rekordbesuch der Veranstaltung der Ortsvorsitzenden Renate Schroff Grund zur Freude. Die Vorsitzende sprach von extremen Höhen und Tiefen der SPD im vergangenen Jahr sowie von einem Desaster bei der Wahl und von einer neuen Situation nach dem Jamaika-Aus. Jetzt warte man gespannt auf das Ergebnis der Mitgliederbefragung. "Wir müssen uns überraschen lassen. Mit unserer solidarischen Haltung kommen wir auch wieder in ein besseres Fahrwasser", erhofft sich die Vorsitzende.
Für Bürgermeister German Hacker war der Wechsel an der Spitze der Partei und in den Schlüsselämtern im Hinblick auf eine Große Koalition nach der Bundestagswahl nötig und richtig. Die SPD habe damit den zukunftsweisenden Generations- und Personalwechsel vollzogen, um die inhaltlichen Erfolge der Partei aus den Koalitionsverhandlungen umzusetzen.

Keine Diskussion über Namen

Die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann richtete den Blick nach vorne, so habe die SPD zwar einen hoch motivierten Wahlkampf geführt, nur das Ergebnis habe nicht dem entsprochen, wofür alle gekämpft haben. Die Mitglieder hätten sich auch ein anderes strategisches Vorgehen der Partei in letzten Wochen gewünscht. "Aber ich will klarstellen: Ich beteilige mich nicht an der Diskussion über Personalfragen und Namen, die derzeit täglich durch die Luft sausen, das bringt uns nicht weiter", erklärte die Abgeordnete. Die Menschen würden zu Recht erwarten, dass sich die Partei wieder verlässlich zeigt.
Die SPD werde weiterkämpfen gegen die nachhaltige Verweigerung der CSU-Staatsregierung zur Umsetzung von Bundesvorgaben wie zum Beispiel bei Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten für Geflüchtete in Bayern. Vorgaben, die nicht zuletzt durch die SPD-Beteiligung in der letzten GroKo beschlossen worden sind. Der Freistaat müsse auch Trägern von Projekten die Möglichkeiten geben, langfristige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen und nicht durch die freistaatliche Förderpraxis hier den Grund für Kettenbefristungen legen. Die Praxis im Freistaat stehe hier in einem eklatanten Missverhältnis zu den politischen Sonntagsreden der CSU.

"Verschwurbelte Leitkultur"

"Und wir werden nicht zulassen, dass die CSU durch den derzeitigen bayerischen Heimatminister und den vielleicht künftigen Bundesheimatminister Bayern als Heimat ausschließlich für sich reklamiert. Mit ihrer verschwurbelten und diffus-fremdenfeindlichen Leitkultur haben sie die bayerische und auch die fränkische Heimat nicht für sich gepachtet. Auch wir bayerischen Sozialdemokraten gehören hierher", erklärte die Landtagsabgeordnete unter Beifall.
Auch einen Schwenk auf die Freien Wähler ließ Hiersemann nicht aus. Sie seien ein Haufen von Individualisten, die keine einheitliche Linie haben. Bei ihnen wisse man nicht, was man bekommt, wenn man sie in ein Parlament wählen sollte. Sie wollten um jeden Preis die größten Populisten der derzeit im Landtag vertretenen Parteien sein. Ob eine andere Fraktion ihnen diesen Rang ab Oktober 2018 im Landtag ablaufen wird, liege jetzt an den Wählern.
Es sei auch Aufgabe der SPD in Bayern, nicht zuzulassen, dass immer mehr Menschen zu dieser sogenannten Alternative für Deutschland überlaufen, "diese Vereinigung, die keine Alternative ist und die unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie verachtet". Dazu müsse mit denen geredet werden, die sich nicht mehr wahrgenommen fühlen in dieser Gesellschaft. Mit: "Auf den Fahnen der Arbeiterbewegung stand ,Einigkeit macht stark‘. Daran kann man nicht oft genug erinnern. Vor allem auch deshalb, weil die Sozialdemokratie für unser sich immer schneller wandelndes Land wichtiger denn je ist", schloss Hiersemann ihre Rede.