Nur die Besetzung der Ausschüsse ist in Untersiemau schwierig

2 Min
Frank Weber
Frank Weber
Elisabeth Kob
Elisabeth Kob
 
Die Eselsbrücke in Meschenbach wird saniert. Der Gemeinderat vergab bereits die ersten Aufträge. Foto: Berthold Köhler
Die Eselsbrücke in Meschenbach wird saniert. Der Gemeinderat vergab bereits die ersten Aufträge. Foto: Berthold Köhler
 
Eselsbrücke Foto: Berthold Köhler
Eselsbrücke Foto: Berthold Köhler
 
Eselsbrücke Foto: Berthold Köhler
Eselsbrücke Foto: Berthold Köhler
 

Elisabeth Kob (SPD) wird einstimmig als Dritte Bürgermeisterin gewählt, Frank Weber (FW) bleibt Zweiter Bürgermeister. Erst bei der Besetzung der Ausschüsse knirscht es im Gremium.

Darauf sind die vier Fraktionen alle stolz: Untersiemau hat eine Frau als Dritte Bürgermeisterin. Alle 17 Stimmen vereinigte Elisabeth Kob aus Haarth auf sich. Sie sitzt bereits in der zweiten Periode für die SPD im Gemeinderat, davon sechs Jahre lang im Finanz- und Personalausschuss. Ihr Stimmenergebnis zur Kommunalwahl sei großartig gewesen, sagte Gerhard Lehrfeld (SPD), der sie vorschlug. Immerhin mehr als 1000 Stimmen habe Kob auf sich vereinigt.

"Das ist gelebte Demokratie", freute sich nicht nur Bürgermeister Rolf Rosenbauer (CSU) über die weibliche Repräsentantin der Gemeinde, die quer über alle Fraktionen hinweg gewählt wurde. Zum Zweiten Bürgermeister kürte der Gemeinderat Frank Weber (FW), der seit zwölf Jahren im Gemeinderat sitzt und seit sechs Jahren das Amt des Zweiten Bürgermeisters bekleidet. "Er genießt große Akzeptanz in der Bevölkerung", erläuterte Wilhelm Kirchner.
Mit 1302 Stimmen habe er das viertbeste Ergebnis in Untersiemau eingefahren.

Fritz Carl nimmt dem neuen Bürgermeister den Amtseid ab

Das älteste anwesende Gemeinderatsmitglied, Fritz Carl, vereidigte Bürgermeister Rolf Rosenbauer. Der neu gewählte Bürgermeister, der der CSU-Fraktion angehört und Michael Boßecker (SPD) ablöste, war voll des Lobes für die professionelle Mannschaft im Rathaus und für seinen Vorgänger, der ihn umfassend eingearbeitet und informiert habe. "Das zeigt von Größe", sagte er und fuhr fort: "Ich wünsche mir, dass wir im Gemeinderat freundschaftlich und würdevoll miteinander umgehen." Viel Zeit nahm dann allerdings die Geschäftsordnung in Anspruch und sorgte für ersten Unfrieden zwischen den Fraktionen: Der Antrag der SPD, die wichtigsten Ausschüsse durchweg mit sechs Gemeinderatsmitgliedern statt bisher sieben beziehungsweise vier Mitgliedern zu besetzen, damit alle Fraktionen darin mitarbeiten könnten und die Ausschüsse in ihrer Wichtigkeit gleichgestellt behandelt würden, trug auch die UWG-Fraktion mit. Die CSU mit Uwe Wenzel argumentierte anders: Seit 36 Jahren habe sich die bisherige Besetzung bewährt. In der Vergangenheit sei das auch unter der SPD-Führung nicht anders gewesen: "Da hattet ihr die Mehrheit in den Ausschüssen."

Am Ende alles beim Alten

Nun habe sich das Mehrheitsverhältnis zugunsten der CSU verschoben. Eine Änderung erübrige sich. In Untersiemau werde die Verteilung der Sitze in den jeweiligen Ausschüssen durch das Hare-Niemeyer-Prinzip festgelegt. Dabei werde explizit der Wählerwille berücksichtigt, hieß es von Seiten der CSU-Fraktion. Auch wenn Andrea Schiele-Eberlein (UWG) mit ihrer Fraktion am Ende wenigstens im Finanz- und Personalausschuss dabei gewesen wäre - am Ende blieb alles beim Alten. Mit 10:7 Stimmen musste sich UWG und SPD der Mehrheit im Rat beugen.

Während schließlich die Hauptsatzung zum Gemeindeverfassungsrecht doch noch auf den Weg gebracht werden konnte, vertagte der Gemeinderat die Geschäftsordnung nach endlosen Debatten um die vorgesehenen Änderungen auf die nächste Gemeinderatssitzung am 5. Juni. Der Klärungsbedarf war doch zu groß. Einig war sich der Gemeinderat, das Sitzungsgeld auf 30 Euro anzuheben. Hier habe man sich an anderen Gemeinden orientiert, erläuterte Bürgermeister Rolf Rosenbauer.

Aufträge für Eselsbrücke vergeben

Nachdem diese Punkte abgearbeitet waren, begann der Gemeinderat mit eigentlichen Beratungen. Um die statische Sicherheit der "Eselsbrücke" Meschenbach wiederherzustellen, beschloss der Gemeinderat, die Vergabe der Ausschreibung für den ersten Bauabschnitt, der die Erneuerung der Sandsteinbögen und flussaufwärts gelegenen Pfeiler vorsieht, an acht Fachfirmen zu vergeben, darunter vier aus dem Coburger Raum. Die Sanierungsarbeiten sollen im Sommerhalbjahr bei Niedrigwasser durchgeführt werden.

In der Gemeinderatssitzung am 5. Juni sollen die neu gewählten Ortssprecher der Gemeindeteile Stöppach, Meschenbach und Ziegelsdorf vereidigt und in ihr Amt eingeführt werden. Gewählt werden die Ortssprecher durch die jeweiligen im Gemeindeteil ansässigen und wahlberechtigten Bürger an folgenden Terminen: Ziegelsdorf, Ortsmitte, Buswartehaus, Dienstag, 13. Mai, 18 Uhr; Meschenbach, Gasthaus Bräustüble, Mittwoch 21. Mai, 19 Uhr; Stöppach, Gasthaus Hauck, Donnerstag, 22. Mai, 19 Uhr.