Das vom Coburger Landrat vorgelegte Zahlenwerk ist am Donnerstag im Kreisausschuss auf Antrag der CSU überraschend abgelehnt worden. Der Landkreis steht deshalb wohl noch längere Zeit ohne Etat da.
Das zuletzt ohnehin schon angespannte Verhältnis zwischen Landrat Michael Busch (SPD) und seinem Stellvertreter Rainer Mattern (CSU) hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nach einem Sparantrag von Mattern wurde am Donnerstag im Kreis- und Strategieausschuss des Landkreises der Haushaltsentwurf abgelehnt. Die Verwaltung soll nun Einsparungen von mindestens 650 000 Euro in das Zahlenwerk einarbeiten. Bei der Abstimmung über den vorgelegten Verwaltungshaushalt stellte Mattern zunächst den Antrag, rund 1,5 Prozent des Gesamthaushaltsvolumens von 40 Millionen einzusparen. Das wäre eine Million Euro. "Wir hatten uns in der Fraktion die Posten einzeln angeschaut und gesehen, dass die Einsparung möglich ist", erklärte Mattern auf Tageblatt-Anfrage. Er möchte, dass die eingesparte Summe für eine Sondertilgung der Landkreisschulden verwendet wird, die 48 Millionen Euro betragen.
Nach einer Sitzungsunterbrechung, die vom Fraktionsvorsitzenden der SPD, Frank Rebhan, beantragt wurde, relativierte Mattern seinen Antrag.
Landrat isoliert Mit den Stimmen aller Mitglieder des Kreis- und Strategieausschusses - mit Ausnahme der des Landrats - wurde nun beschlossen, dass die Verwaltung mindestens 650 000 Euro einsparen soll. Der Wunsch sei aber weiterhin, die Summe von einer Million Euro zu erreichen. "Wir stehen bei 48 Millionen Euro Schulden. Da braucht es nicht viel und wir rutschen über 50 Millionen. So geht das nicht", sagte Rainer Mattern.
Für Michael Busch kam dieser Antrag völlig überraschend. Es habe drei Vorbesprechungen mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistags gegeben, sagte Busch. Dabei seien gerade einmal 30 000 Euro bei den freiwilligen Leistungen des Landkreises eingespart worden. Weitere Kritikpunkte gab es demnach nicht. "Die Politik hat die Aufgabe, uns zu sagen, wo wir arbeiten sollen und wo nicht. Ich verstehe die Intention nicht, die hinter diesem Antrag steht", betonte Busch gestern auf Anfrage.
Zuvor war in der Sitzung das Investitionsprogramm des Kreises besprochen worden. Auch da gab es keine Vorstöße aus dem Ausschuss, Einsparungen in der geforderten Größenordnung vorzunehmen.
