Die Strabs regt die Ebersdorfer auf. Da konnte auch der gute Ton des Musikvereins Ebersdorf-Grub nichts ändern.
"Es hat sich bewährt, der Saal ist voll, somit wird ein richtiger Weg beschritten", sagte Bürgermeister Bernd Reisenweber (BG) bei der Eröffnung der Bürgerversammlung für alle Ortsteile in der Kultur- und Sporthalle Frohnlach. Obendrein, was außergewöhnlich bei einer Bürgerversammlung ist, spielte der Musikverein Ebersdorf-Grub noch auf.
Und die Wortmeldungen waren auch nicht gerade wenig. Jens-Uwe Grünberg befürchtete, von der in Großgarnstadt geplanten größeren Schweinemastanlage könnte eine Geruchbelästigung ausgehen. Dazu meinte der anwesende Landrat und Ortsbürger Michael Busch (SPD), dass ein spezielles Gutachten für den Standort erstellt werde, bevor die Genehmigung erteilt werde. Es werde kein Referenzgutachten sein, denn "bis
Oberfüllbach darf es nicht riechen". Bernd Reisenweber ergänzte, dass der Betreiber mit erheblichem eigenen finanziellen Aufwand dafür sorgen werde, dass keine Geruchsbelästigungen erfolgten.
Gute Einnahmen sind Vergangenheit
Frank Martin wollte nach den Gewerbesteuereinbrüchen wissen, wohin es mit dem Gewerbe in
Ebersdorf gehen werde. "Die Zeiten der guten Einnahmen sind leider vorbei", sagte der Bürgermeister, der allerdings auf die Fertigstellung der CO 13 und des Gewerbegebietes hofft, um Neuansiedlungen zu generieren. Verhandlungen mit Ikea seien gescheitert. Reisenweber wusste auch, warum: "Aller Voraussicht nach wird Ebersdorf zusammen mit Sonnefeld und Weidhausen kein Oberzentrum werden werden und deshalb sind derartig große Märkte auch nicht zulässig."
Mit Klage gedroht
Natürlich durfte die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) nicht fehlen. "Ich gehe bis zum höchsten Gericht, wenn ich 50 Jahre zurück Beiträge zahlen muss", wetterte Günter Martin und sagt weiter: "Da hat Tante Emma ein kleines Häuschen stehen, und die ständig vor ihrem Haus fahrenden Lkw machen die Straße kaputt, für die sie aufkommen muss." Das Problem für den Bürgermeister ist ein bestehendes Gesetz, dass vom Verwaltungsgerichtshof von einem Soll in ein Muss umgewandelt worden sei. "Hier ist der Gesetzgeber gefordert, diesen Mist zu bereinigen", sagte Reisenweber. Er machte deutlich, dass er das derzeitige Hickhack verurteile, und bat die Gemeinden, den mit dem Landratsamt ausgehandelten Kompromiss durchzuziehen, denn die bisherigen Konditionen sollten so weit mitgenommen werden, bis eine Gesetzesänderung eintritt. Reisenweber verwies auf die drei Varianten Straßenunterhalt, der keine Beiträge hervorruft, Neuerschließung mit Kostenbeteiligung der Bürger und, drittens, umfängliche Straßenerneuerungen, die nach der Strabs eine Kostenbeteiligung nach sich ziehen.
Auf die Frage von Dietmar Brückner, wann die Unterführung für Fußgänger unter die Bahnlinie in der Garnstadter Straße fertig sein wird, konnte Reisenweber keine Antwort geben. Dies sei allerdings nicht eine Frage der Finanzierung, meinte er. Bernd Hoffarth forderte eine 30er-Zone in Frohnlach. Reisenweber kündigte an, dass sich damit der Gemeinderat beschäftigen werde. Monika Heß aus Frohnlach vermisst den schnellen Internetzugang. Reisenweber schlug vor, einen anderen Anbieter zu nehmen.
Eingangs der Bürgerversammlung nannte Reisenweber Daten aus der Statistik: Die Einwohnerzahl beträgt 5891, es gab heuer 35 Eheschließungen, 43 Geburten und 59 Sterbefälle. Danica Faber referierte über die Jugend- und Seniorenarbeit und verwies auf den Traumritter-Spielplatz, auf das vom ASB geplante Bauvorhaben "Betreutes Wohnen" hinter dem Rathaus und auf 100 Asylbewerber in der Gemeinde. Dagmar Unziker von der Bauverwaltung nannte als Verkehrsfreigabe für die CO 13 den 21. Dezember und Stefan Engel erinnerte an den bis zum August 2018 abzuschließenden und 1,5 Millionen teuren Ausbau der Birkleite, den Ausbau der Bahnhofstraße sowie an den eingestellten Ausbau der Kläranlage in Großgarnstadt wegen ungenügender Bodenverhältnisse. Stattdessen wird ein Pumpwerk angedacht.