In der Stadtratssitzung am Mittwoch kündigt sich ein Richtungswechsel für die Kinderbetreuung an. Die Stadt Bamberg will künftig eigene Kindertagesstätten betreiben.
Es war ein ungeschriebenes Gesetz. Die Stadt Bamberg hat sich bisher aus dem Betrieb von Kitas herausgehalten und überließ diese Aufgabe kirchlichen und anderen Betreibern. Doch nun scheint dieses Organisationsmodell zu wanken; die Stadt könnte vom Zuschussgeber zum allein verantwortlichen Kita-Betreiber werden - zumindest in Einzelfällen.
Zeichen für den Gesinnungswandel an der Spitze der Stadt ist ein Antrag, den die CSU-Fraktion für die heutige Sitzung des Stadtrats gestellt hat. Darin fordert Helmut Müller "zu prüfen, ob der Einstieg in kommunale Kindergärten unter der Trägerschaft einer der städtischen oder kommunal verwalteten Stiftungen organisiert werden kann".
Müller bezieht sich in seiner Initiative auch auf einen Brief von Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) vom Februar. In diesem habe sie die Stadt Bamberg aufgefordert, den Bau von Kindertagesstätten dadurch zu beschleunigen, dass sich die Kommune selbst den Hut aufsetzt. Bekanntlich gilt der Abstimmungsaufwand mit den unterschiedlichen Kita-Betreibern als einer der wichtigsten Gründe für den zögerlichen Ausbau der versprochenen Kita-Kapazitäten in Bamberg.
Den Vorwürfen, den die Politik aus Elternkreisen seit Jahren deswegen ausgesetzt ist, will die CSU nun dadurch begegnen, dass vom bisher gepflegten Prinzip der Subsidiarität in begründeten Einzelfällen abgewichen wird. Der Plan sieht vor, dass die Stadtbau GmbH das Gebäude errichtet, das dann an die Stadt oder eine städtische Stiftung übertragen wird.
Glaubt man Helmut Müller, würde das dazu führen, dass die Schaffung neuer Kita-Kapazitäten schneller gelingt als nach dem bisherigen Modell - eine "Kernaufgabe der Politik", wie Müller darlegt. "Die Stadt Bamberg wächst seit Jahren. Wir sehen die Schaffung neuer Kita-Plätze als das kommunalpolitische Ziel Nummer 1."
Testfall am Ochsenanger
Die erste Probe aufs Exempel könnte der Kindergarten werden, den die Stadt auf dem Gelände des langjährigen Kirchweihplatzes in Gaustadt plant. Sollte sich in der heutigen Stadtratssitzung eine Mehrheit ergeben, wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für den städtischen Betrieb eines dreigruppigen Kindergartens zu entwickeln. Den Grundstückkauf soll die Stadtbau vorbereiten. Die Chancen stehen günstig, dass es neben einem Projekt für 19 Wohnungen auch eine Mehrheit für Bambergs ersten kommunalen Kindergarten an dieser Stelle gibt. Nach Angaben der Verwaltung unterstützt Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) den Vorschlag, eine kommunale Trägerschaft zu entwickeln. Und Starke zieht dabei mit der SPD-Fraktion an einem Strang. "Wenn es auf diese Weise schneller geht, dann begrüßen wir das", sagt Heinz Kuntke (SPD) auf unsere Anfrage. Auch die Folgekosten sieht Kuntke nicht als Grund, nein zu einer solchen Entwicklung zu sagen. "Wir haben ja auch bisher schon hohe Zuschüsse zu den Kitaplätzen bezahlt."
Nutznießer einer Kita-Kehrtwende im Rathaus könnten auch die Bewohner der Natosiedlung sein, die bei einer Unterschriftenübergabe vor gut einem Monat noch eine schroffe Abfuhr für ihre Wünsche erfahren hatten. Nun fordert die CSU-Fraktion in ihrem Antrag zur heutigen Stadtratssitzung eine "temporäre Kinderbetreuungsgruppe mit der Arbeiterwohlfahrt im Bereich der Natosiedlung".
