Ist den Bambergern Nichtraucherschutz wichtiger als die Entscheidung für oder gegen Studiengebühren? Fast scheint es so: Auf einem ähnlichen Niveau gestartet, gehen die Kurven, die die Zahl der Unterschriften darstellen, nach ein paar Tagen dann doch ein wenig auseinander.
Hatten sich am achten Tag der Eintragungsfrist für das Nichtraucherschutz-Volksbegehren bereits 5953 Stimmberechtigte eingetragen, waren es am Freitag, dem achten Tag des Volksbegehrens gegen Studiengebühren, über tausend weniger. Allerdings stimmten vor drei Jahren auch etwa 18 Prozent für den Volksentscheid über den Nichtraucherschutz, also weitaus mehr als die benötigten zehn Prozent, sodass die Gegner der Studiengebühren noch hoffen dürfen.
Im Bamberger Rathaus hatten sich bis Freitagnachmittag immerhin bereits 8,98 Prozent der 54.553 Stimmberechtigten eingetragen. Wenn der Zuwachs in den verbleibenden vier Tagen stabil bei einem Prozent pro Tag bleibt wie bisher, stehen die Chancen für einen Volksentscheid also nicht schlecht.
Große Unterschiede in den Landkreisgemeinden Im Landkreis geht die Schere dagegen recht weit auseinander: Bei einer Stichprobe stellte sich Scheßlitz als das Schlusslicht mit 4,8 Prozent heraus. Vielleicht warten die Schäätzer aber auch nur den Endspurt ab, denn, so Birgit Felsch aus dem Rathaus, "zu Beginn lief es etwas ruhiger, aber diese Woche eigentlich ganz gut".
Auch Georg Eichhorn aus Hirschaid gibt eine positive Prognose ab: "Ich denke, dass Hirschaid die zehn Prozent schon erreichen wird." Die bisherige Beteiligung schätzt er im Vergleich zu vorherigen Volksbegehren als "mittel" ein - vor allem von der Möglichkeit, sich vergangenen Sonntag einzutragen, hätten viele Gebrauch gemacht. Momentan steht Hirschaid bei einem Wert von 5,42 Prozent.
Auch Elke Brehm aus dem Kemmerner Rathaus gibt sich zuversichtlich: "Die zehn Prozent werden noch voll, es ist ja noch ein paar Tage Zeit, um sich einzutragen. Für uns kleine Gemeinde", sagt sie, "ist die Beteiligung ganz gut." 178 Kemmerner hätten sich bereits eingetragen, was immerhin eine Prozentzahl von 6,9 ergibt.
Memmelsdorf und Walsdorf bei sieben Prozent Walsdorf als jüngste eigenständige Gemeinde bewegt sich auf einem ähnlichen Niveau: Glatte sieben Prozent haben sich dort bisher in die im Rathaus ausliegenden Listen eingetragen. Den selben Wert erreichte auch Memmelsdorf. Ramona Lietz berichtet aus dem Rathaus, dass "den ganzen Tag über Leute da sind." Die bisherige Spitze läge bei über hundert Memmelsdorfern an einem Tag.
In Stegaurach, das nun das erste Mal ohne Walsdorf abstimmt, liegt die Beteiligung Volker Pflaum zufolge bei 7,8 Prozent, was bei 5333 Stimmberechtigten 418 Stegauracher ausmacht. "Wenn es so anhält wie gestern, wo 80 Menschen an einem Tag kamen, dann könnten die zehn Prozent voll werden", meint er.
Dass Walsdorf nun zum ersten Mal im eigenen Rathaus abstimmt, wirkt sich nicht auf die Zahlen aus: "Die Listen waren schon immer getrennt." Die Beteiligung bisher sei im Normalbereich und durchaus mit der bei anderen Volksbegehren zu vergleichen - abgesehen vom Nichtraucherschutz-Begehren, das ein Ausreißer nach oben gewesen sei.
Bischberg schon bei über neun Prozent Offensichtlich eine der Hochburgen der Volksbegehren-Befürworter ist Bischberg: Allein am Donnerstag trugen sich 130 Stimmberechtigte bei Susanna Förtsch und ihren Kollegen im Rathaus ein, der Gesamtwert liegt schon bei 9,02 Prozent. Absoluter Spitzenreiter in der Stichprobe ist jedoch Gundelsheim: Bereits bis Donnerstagmittag hatten 271 der 2670 Einwohner den Weg ins Rathaus gefunden, sodass die Zehn-Prozent-Marke dort schon überwunden ist.
Der Eintragungszeitraum läuft noch bis 30. Januar; in vielen Rathäusern werden extra Überstunden geschoben, so dass die Bürger sich auch am Wochenende oder nach Feierabend eintragen können.
ohne Worte
https://www.youtube.com/watch?v=3JnaOWEpihM
Diesen ganzen Aufwand hätte man sich sparen können. In Niedersachsen nur duch eine Leihstimmenkampagne über 9% erhalten und doch nicht in der Regierung, hier sollte endlich die CSU ein Machtwort sprechen und wenn die Koalition auseinanderbricht, wärs auch nicht schade, nach der Wahl ist sowieso Schluss damit.
Diesen Aufwand und die Kosten dafür hat einzig die FDP zu verantworten, daher sollten die auch die Rechnung bezahlen. Aber mit ihrer Klientelpolitik und Lobbyistenpolitik werden sie bald untergehen.
Man sollte für die Eintragung wesentlich mehr Werbung machen, aber außer bei facebook und ab und zu hier, nehme ich leider keine Werbung wahr, das war beim Nichtraucherschutz anders. Vielleicht fällt es aber auch mir nicht mehr auf, weil ich gleich am zweiten Tag unterschrieben habe.
So viel Aufwand für diesen Quatsch. Was das alles wieder kostet.
Ja, es kostet, aber nur auf diesem Weg hat unsere hochgeschätzte Staatsregierung in den vergangenen Jahren verstanden, was das Volk will (vgl. rauchfreie Lokale).
Wenn die Regierung wie früher ins Volk horchen würde, käme mancher Unsinn nicht heraus, und Geld für Volksbegehren und Volksentscheide bräuchte man auch nicht.