Bald Zeitlimit für Gemeinderatssitzungen in Memmelsdorf?

Wie lange dürfen Gemeinderatssitzungen dauern? In Memmelsdorf stellten zwei Bürgermeister den Antrag auf ein Zeitlimit.

Mittwochabend, 20.15 Uhr. Im Fernsehen beginnt die Primetime, im Sitzungssaal unterm Dach des Memmelsdorfer Rathauses hingegen tagen die Memmelsdorfer Gemeinderäte noch emsig. Bereits seit über zwei Stunden sitzen sie hier und haben zu diesem Zeitpunkt schon sechs Tagesordnungspunkte in der öffentlichen Sitzung abgehandelt. Drei liegen noch vor ihnen, plus eine nichtöffentliche Sitzung. Ein Ende ist um diese Uhrzeit noch nicht abzusehen.

Schon die vorangegangene Zusammenkunft war mit viereinhalb Stunden zeitlich ausgeufert. Und in einigen Sitzungen zuvor hatten manche Räte bemängelt, dass wichtige Themen erst gegen Ende und nach x-tem Tagesordnungspunkt zur Aussprache kommen würden. Schluss damit! Dachten sich zumindest der Zweite und Dritte Bürgermeister, Alfons Distler (VWG) und Hans-Werner Müller (CSU) - und stellten kurzerhand einen Antrag zur Geschäftsordnung, dass - wie es hier wörtlich heißt - die "Dauer der Sitzung im Durchschnitt nicht länger als drei Stunden in Anspruch nehmen soll. Selbstverständlich kann im Einzelfall und je nach Dringlichkeit und nach vorheriger Abstimmung etwas anderes bestimmt werden."

Damit wolle man, wie Alfons Distler im Nachgang seinen Antrag erläuterte, freilich weder der Gemeinde noch dem Bürgermeister schaden. "Auch wird keiner nach drei Stunden den Bleistift fallen lassen. Aber wir wollten einfach einen Orientierungswert schaffen." Zumal man nicht vergessen dürfe, dass die meisten der Gemeinderäte zu Sitzungsbeginn bereits zehn Stunden gearbeitet hätten und nach vier Stunden Tagung einfach die Kraft und Konzentration nachlasse. Daher habe er zusammen mit seinem Bürgermeisterkollegen beschlossen, diese Empfehlung in die Geschäftsordnung aufzunehmen.

Und der Antrag ist gar nicht so abwegig. Wie Erster Bürgermeister Gerd Schneider (parteilos) auf der Sitzung berichtete, habe er 21 von 36 Landkreisgemeinden abgefragt und drei von ihnen hätten ihm mitgeteilt, dass auch sie sich ein zeitliches Limit gesetzt hätten. Gleichzeitig betonte Schneider aber auch, dass laut Sitzungsprotokolle die durchschnittliche Tagungsdauer bei den letzten acht Sitzungen dieses Jahres lediglich zwei Stunden und 35 Minuten gedauert habe. "Die kürzeste Sitzung lag bei einer Stunde und 15 Minuten, die längste bei vier Stunden und 35 Minuten", so das Gemeindeoberhaupt.

Nichtsdestotrotz sorgte der Antrag von Distler/Müller im Vorfeld für ein gewisses Maß an Spannung. Wie aus den Sitzungsunterlagen, die vor jeder Zusammenkunft auch an die Presse verschickt werden, hervorgeht, lehnte die Verwaltung den Antrag zunächst ab und empfahl dem Gemeinderat, der Änderung der Geschäftsordnung nicht zuzustimmen. Begründet wurde die ablehnende Haltung unter anderem mit einer Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages. In dieser heißt es: "Die Vorgabe einer Sitzungsdauer in der Geschäftsordnung beurteilen wir als rechtlich bedenklich und aufgrund der konkreten Ausgestaltung als Sollvorschrift mit den - im Übrigen zu unbestimmt formulierten - Ausnahmetatbeständen weder als erforderlich noch als zielführend. Die Dauer der Sitzung bestimmt sich nach der Tagesordnung. Für die Ladung und Einberufung des Gemeinderats ist allein der erste Bürgermeister nach Art. 46 Abs. 2 GO zuständig, einer Abstimmung mit dem Gemeinderat bedarf es hierfür nicht (...)."

Künftig mehr Sitzungen?

Am Ende jedoch schien die Verwaltung die Sachlage noch einmal überdacht zu haben und änderte für die Sitzung die Beschlussempfehlung. Und somit schlug der Bürgermeister nunmehr den Räten vor, der Empfehlung der zeitlichen Befristung der Sitzungen zuzustimmen. Es gab zwar daraufhin bei einigen der Gemeinderäte verdutzte Gesichter, aber keinen Diskussionsbedarf. Und sie stimmten am Ende mit lediglich einer Gegenstimme dem Antrag zu. Somit werden künftig die Sitzungen im Regelfall weiterhin mittwochs stattfinden, um 18 Uhr beginnen und in der Regel spätestens um 21 Uhr enden.

"Meine Modifikation der Beschlussempfehlung kam zustande, als ich zwei Tage vor der Sitzung eine Umfrage bei anderen Bürgermeistern durchführte. Danach hatte ich keinen Schmerz mehr, die vierte Gemeinde zu sein, die sich eine zeitliche Beschränkung ihrer Sitzungszeit auferlegt", erläuterte Bürgermeister Gerd Schneider. Freilich betonte er auch, dass dies auf keinen Fall zu einer Reduzierung der Tagespunkte führen werde oder dass einzelnen Punkten künftig weniger Zeit eingeräumt werde. Die Konsequenz des Beschlusses könnte jedoch sein, dass es künftig mehr Sitzungen geben wird.