Bamberg steht 2019 vor einem absoluten Ausgabenrekord. Von der Blauen Schule bis zum Volksparkstadion fließen 68 Millionen Euro in eine Vielzahl städtischer Bauprojekte. Doch was bedeutet das für den Schuldenstand?
Kämmerer Bertram Felix hat vor kurzem seinen Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 im Stadtrat vorgestellt. Es ist ein Rekordetat, der trotz der gewaltigen Summen, die in Konversion und Schulen, in Soziales und ins Rathauspersonal fließen, klar macht, wie sehr diese Stadt vom Wohlergehen einzelner Firmen abhängt.
"Ohne Brose wären bei uns schon die Lichter ausgegangen", sagt Felix mit Blick auf die Ansiedlung des Automobilzulieferers an der Breitenau und die öffentlichen Gelder, die dafür ausgegeben wurden. Schon nach drei Jahren habe sich diese Investition amortisiert.
Geht es Bamberg gut?
Grundsätzlich ja, doch die Risiken steigen: So kletterten die Gewerbesteuereinnahmen 2017 durch Einmaleffekte auf den höchsten Wert aller Zeiten, 58 Millionen Euro. 2019 könnten gar 60 Millionen erreicht werden. Aber es zeichnen sich dunkle Wolken am Horizont ab. So verliert Bamberg zweistellige Millionenbeträge durch die sinkenden Schlüsselzuweisungen und eine höhere Bezirksumlage.
Hätte der Stadtrat sich nicht selbst Fesseln angelegt und sieben Millionen für eine Rücklage abgezweigt, könnte die Stadt bei den Investitionen 2019 nicht derart klotzen. Man muss wissen: Im Vergleich zu anderen Städten ist die Finanzausstattung Bambergs eher von mittlerer Statur. Bayreuth zum Beispiel kassierte aus der Gewerbesteuer 2017 109 Millionen Euro. Das deutlich kleinere Coburg kam 2017 auf 76 Millionen Euro.
Was macht 2019 zum Rekordhaushalt?
Erstmals schlägt die Konversion in Bamberg voll durch. Der Löwenanteil der Investitionen fließt 2019 mit zwölf Millionen Euro in die Abbruch- und Entsiegelungsarbeiten auf der ehemaligen Lagardekaserne, wo bis 2021 die ersten Wohnungen bezogen werden sollen. Auch die Kosten für Sanierung und Neubauten auf dem Gelände der Offizierssiedlung samt einer Lärmwand zur Pödeldorfer Straße belasten den Etat mit einer zweistelligen Millionensumme.
Daneben finanziert die Stadt bereits begonnene Projekte wie das Bürgerrathaus ab (2,25 Millionen Euro) und beginnt zahlreiche neue wie die Buger Brücke (Ausschreibung für 0,85 Millionen Euro), die Generalsanierung des Volksparkstadions (2,4 Millionen Euro) oder die Sanierung des historischen Rathauses Geyerswörth (1,6 Millionen Euro). Weiter geht es auch am Sportzentrum Gaustadt mit einer Million Euro. Ein sichtbares Ausrufezeichen setzt die Stadt im Bamberger Osten mit dem Einstieg in die zuletzt immer wieder verschobene Sanierung der Blauen Schule. 5,6 Millionen Euro fließen in die Erneuerung der Schulturnhalle.
Was tut die Stadt für die Kitas?
Der häufig zu hörende Vorwurf, hier würde viel zu wenig passieren, lässt sich durch die Zahlen im Verwaltungshaushalt nicht erhärten. Von 2010 bis 2018 sind die Ausgaben, die die Stadt für das stark gewachsene Kita-Personal stemmen muss, von fünf auf über acht Millionen Euro gestiegen.
Fazit: Keinen Euro neue Schulden aufnehmen. Bauprojekte in Höhe von 68 Mio. EUR. Die Gewerbesteuereinnahmen sind so hoch wie nie und das obwohl Bosch gar nichts zahlt. Die Investitionen in die Konversion fließen großteils zurück, wenn die Grundstücke verkauft werden. Die niedrigste Verschuldung in Oberfranken. usw. usw.
Mein Kurzzeitgedächnis ist jetzt nicht das Beste, aber hieß es nicht noch vor etwas mehr als einer Woche, Bamberg hätte kein Geld um Schulen und Kindergärten zu sanieren?
Und da wundern sie sich über diese Klatsche beim Bürgerentscheid und dass die Bürger ihnen kein Wort mehr glauben?
Kann man glauben, muss Mann aber nicht.
Geschleime an Brose
Kann man glauben, muss Mann aber nicht.
Geschleime an Brose
Wieso Sanierung des Volksparkstadion???
Ist doch nicht alt
Die Botschaft (der aktuellen Planungen) höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube!
Nehmen wir zum Beispiel die im Bericht erwähnte Franz-Fischer-Brücke in Bug:
Laut Medieninformation 449/2011 der Stadt Bamberg vom 15.09.2011(!) hat der Bau- und Werksenat unter Leitung des damaligen Baureferenten Ilk in der Sitzung am 14.09.2011(!) beschlossen, den Bau der Brücke voranzutreiben, Baubeginn Frühjahr 2013(!), Kosten 6,5 - 8,5(!) Millionen Euro. Geschehen ist bis heute - nix! Entweder sind die jetzt veranschlagten Kosten von 0,85 Mio. ein Druckfehler oder man hat total (höchst unglaubwürdig) abgespeckt...
P.S. Die Ampel, die den Verkehr auf der Brücke einseitig regelt gibt es seit 2008(!)
Allmählich gehen mir die Ausrufezeichen aus...