Bezahlbaren Wohnraum in Bamberg erhalten

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Auch in Bamberg gibt es genossenschaftliche Wohnungen auf Grundstücken des Bundeseisenbahnvermögens. Die Stadtbau ist schon vor einem Jahr aktiv geworden.

In München rumort es wegen der Eisenbahnerwohnungen schon seit einigen Monaten. Es handelt sich dort um Gebäude der Eisenbahner-Genossenschaften, die auf staatlichem Grund stehen. Genauer gesagt gehören diese Grundstücke dem Bundeseisenbahnvermögen, die Genossenschaften haben einst dafür Erbpachtverträge geschlossen. Doch die Verträge laufen in den kommenden Jahren aus, die Münchner Mieter fürchten einen Verkauf an private Investoren, mit den bezahlbaren Wohnungen könnte es angesichts der in München üblichen Preise dann vorbei sein.

Ursprünglich für Bahn-Mitarbeiter

Einen FT-Leser, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, beschäftigt seit einer Weile die Frage, ob auch in Bamberg derartige Entwicklungen drohen. "Wir haben hier ja auch einige solche Wohnungen", merkt der Leser an. Tatsächlich gibt es in der Zollnerstraße 94 so genannte Eisenbahnerwohnungen, die ursprünglich nur für Bahn-Mitarbeiter gedacht waren. Auch hier laufen in den nächsten Jahren die Erbpachtverträge für einige Wohnungen aus, bei anderen gelten sie noch bis ins Jahr 2053. Die Verträge wurden ursprünglich mit der Heimstättenbaugesellschaft mbH Bamberg geschlossen. Die Gesellschaft wurde 2002 liquidiert, der Gebäudebestand an die Stadtbau GmbH übertragen. "Wir haben diese Problematik sehr frühzeitig erkannt und bereits vor einem Jahr erste Gespräche mit dem Bundeseisenbahnvermögen geführt", beruhigt Stadtbau-Geschäftsführer Veit Bergmann. "Der gemeinsam beauftragte Gutachter hat den Wert bereits quantifiziert. Auf Basis dieser Wertermittlung sind wir aktuell in intensiven Verhandlungen mit den zuständigen Stellen." Um langfristige Planungssicherheit zu haben, seien auch die auslaufenden Erbbaurechte bis in das Jahr 2053 in diese Verhandlungen mit eingeschlossen. "Damit werden wir unserer Verantwortung gerecht, bezahlbaren Wohnraum in Bamberg zu schaffen und langfristig zu erhalten", sagt Bergmann.

Zum derzeitigen Stand der Verhandlungen möchte Norbert Wagner vom Referat Immobilien des Bundeseisenbahnvermögens "aus Vertraulichkeitsgründen" keine Stellung nehmen. Das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) biete den Erbbaurechtsnehmern "unter bestimmten Prämissen den Erwerb der Erbbaugrundstücke ohne vorherige Ausbietung an, sofern der gutachterlich ermittelte volle Bodenwert gezahlt wird". Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssten, führt Wagner nicht weiter aus.

Sollten die Grundstücke ausgeboten werden, wird dem Erbbauberechtigten der Einstieg ins Höchstgebot angeboten. Auf die Frage, nach welchen Entscheidungkriterien dann verkauft werde, erklärt Wagner: "Beim Verkauf im Ausbietungsfall wird im Rahmen der geltenden Vorschriften das wirtschaftlichste Gebot berücksichtigt."

Eine Verlängerung bestehender Erbbaurechte sei nur in ganz besonderen Ausnahmefällen möglich, denn "seinem gesetzliche Auftrag folgend, strebt das BEV die Veräußerung seiner Liegenschaften an".

Das BEV betreibe den Verkauf der Erbbaugrundstücke zu Wohnzwecken nicht aktiv, sondern nur auf Wunsch der Erbbauberechtigten. "Nach Eingang des Kaufantrages und Abstimmung über den Flächeninhalt, wird der Wert der Erbbaugrundstücke gutachterlich ermittelt. Dieser dient als Basis für die Kaufvertragsverhandlungen. Sobald über Kaufpreishöhe und Kaufmodalitäten Einigkeit herrscht, wird der Kaufvertrag beurkundet", erläutert Wagner das übliche Prozedere. Zu den genauen Grundstückswerten werden von den Beteiligten keine Aussagen getroffen.

"Keine Auswirkung auf Mieten"

Doch dürfte es sich für die Stadtbau um erhebliche Investitionen handeln. Würden diese zumindest teilweise an die Mieter weitergereicht?