Bamberg

Bamberg: Diese Vorschläge wurden bei der ersten Bürgerversammlung vor Ort gemacht

Am Donnerstag, 28. Juli, fand wieder eine "analoge" Bürgerversammlung im Bamberger "Bruckertshof“ statt. Hier tauschten sich 85 Bürger*innen mit der Stadtspitze aus.
Bamberg: Bürgerversammlung - 85 Besucher*innen tauschten sich mit Stadtspitze aus
Blick auf die Bürgerversammlung im "Bruckertshof“. Foto: Stadtarchiv Bamberg / Jürgen Schraudner
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Nach beinahe drei Jahren "pandemiebedingter Pause" bot sich der Bürgerschaft wieder die Gelegenheit, sich im Rahmen einer Bürgerversammlung direkt mit OB Andreas Starke (SPD) und Vertretern der Referate auszutauschen und Anträge zur Weiterbehandlung im Stadtrat zu stellen, so die Stadt Bamberg in einer Pressemitteilung. 

Starke selbst wurde nach den neuesten Erkenntnissen in der Rathaus-Affäre befragt, so die Stadt. „Festgestellt wurde, dass es in der Stadt Bamberg nie ein System der persönlichen Bereicherung gegeben hat. Vielmehr gab und gibt es viele Mitarbeiter, die viel mehr leisten, als man normalerweise verlangen kann", verteidigte sich Starke demnach unter anderem. 

Er habe die Bevölkerung gelobt, die im Fall der Flüchtlinge aus der Ukraine „wirklich vorbildliche Hilfsbereitschaft“ zeige. Gegenwärtig gehe es darum, sogenannte Brückenklassen für alle Schularten und Altersgruppen zu bilden, um ukrainische Kinder und Jugendliche "gut auszubilden", heißt es. Hinsichtlich der Energiekrise forderte Starke die Anwesenden laut Stadt auf, auch im privaten Umfeld Energie zu sparen.

Die Stadt habe "in vielen Bereichen ihre Hausaufgaben gemacht und sich energieeffizient aufgestellt". Als Beispiele nannte er demzufolge die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie, das Konzept der regenerativen Wärmeversorgung auf dem Lagarde-Campus, das Passivhaus-Hallenbad „Bambados“ und die energetische Sanierung kommunaler Gebäude.

Außerdem habe der Stadtrat die Verwaltung in seiner jüngsten Sitzung beauftragt, ein Maßnahmenpaket zu erarbeiten mit dem Ziel, den Energieverbrauch um bis zu 15 Prozent zu senken. "Weiterhin führte der OB Fortschritte bei der Schulsanierung, Restaurierung von Denkmälern sowie die Entwicklung von Atrium, Schlachthof, Lagarde-Campus und Lagarde1 an", heißt es in der Mitteilung. 

Im Bereich Mobilität thematisierte er demnach unter anderem das weitere Vorgehen beim Bahnausbau: Hier könnten, im Bereich der alten Lokschuppen am Beginn des Gleisdreiecks, die Arbeiten im Herbst 2023 beginnen, so der Rathauschef.  Nummer eins seien auch bei den Menschen Mobilitätsthemen gelieben, gefolgt von Stadtgestaltung, Bürgerbeteiligung und Möglichkeiten des Energiesparens.

"Luis Reithmeier etwa forderte, ein Fahrradverleihsystem ohne Kosten für die öffentliche Hand zu etablieren, was in der Abstimmung breite Zustimmung fand. Andreas Irmisch sprach sich für die Einrichtung von autonom fahrenden Kleinbussen aus. Andere Städte seien hier schon viel weiter, während Bamberg unnötig Zeit verstreichen lasse. Dr. Michael Fiedeldey, Geschäftsführer der Stadtwerke Bamberg, beurteilte die autonom fahrenden Busse skeptisch: „Die Technik ist noch nicht so weit, dass sie eingesetzt werden kann, aber wir beobachten sie.“ Er verständigte sich mit Andreas Irmisch darauf, sich in zwei Jahren mit dem Thema erneut zu befassen", so die Stadt. 

Ein weiterer Antrag von Andreas Irmisch habe sich mit der Bürgerbeteiligung befasst. Er forderte demnach, das, was von der Bürgerschaft erarbeitet werde, auch umzusetzen. Bürgermeister Wolfgang Metzner habe erwidert, dass das in Bürgerbeteiligungen Erarbeitete Empfehlungen an den Stadtrat seien. Entscheidungsgremium bleibe der Stadtrat.

Christian Irmisch habe zudem angeregt, die Luitpoldstraße als einen ansprechenden Eingang in die Innenstadt zu gestalten, was die Mehrheit begrüßt habe. Simone Jakobi habe gefordert, ein städtisches Energiemanagement zu etablieren. Starke habe entgegnet, der Stadtrat habe bereits vorgesehen, dafür Personal aufzubauen. Dauerbrenner beim Thema Stadtgestaltung bleibe der Maxplatz: Die Forderung von Christoph Lurz, die Aufenthaltsqualität auf dem Platz zu erhöhen und dafür ein Planungsbüro zu beauftragen, habe wiederum den Zuspruch der Versammelten erfahren. 

Bei einer Bürgerversammlung hätten, neben der Stadtspitze mit Referentinnen und Referenten sowie Amtsleiterinnen und Amtsleiter, die Bürgerinnen und Bürger das Wort. Sie könnten Anträge vorbringen, die, wenn sie die Zustimmung der versammelten Bürgerinnen und Bürger fänden, im Stadtrat weiterbehandelt werden. Zu beachten sei dabei die Frist von drei Monaten vom Antrag bis zur Thematisierung im Stadtrat. Per Gesetz müsse mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung abgehalten werden, sofern nicht, wie geschehen, Krisenszenarien wie eine Pandemie dazwischenkommen.