Gemeinderat hat Haushaltsplan einstimmig genehmigt. Aus Sorge vor Ansteckung mit dem Coronavirus unter Jugendlichen, will Bürgermeister Harald Hofmann die Skater-Anlage geschlossen lassen.
Nicht einmal eine Stunde brauchte der Nüdlinger Gemeinderat am Dienstag im öffentlichen Teil seiner Sitzung zur Behandlung aller sechs Tagesordnungspunkte. Der Haushaltsentwurf war bereits vorher ausgiebig beraten worden und brauchte nur noch beschlossen zu werden.
Dieses Tempo lag ganz im Interesse von Bürgermeister Harald Hofmann (CSU), der nach eigener Aussage darauf bedacht ist, die Versammlungen während der Pandemie kurz zu halten. Um aber die Tagesordnungen weiterhin entzerren zu können, werde er künftig zusätzliche Sitzungen einschieben müssen.
Nach kurzer Vorstellung der Eckdaten für den Haushalt 2021 durch Geschäftsleiter Stefan Funk, nach der der Verwaltungshaushalt mit elf Millionen Euro (minus 0,47 Prozent zum Vorjahr) und der Vermögenshaushalt mit 4,2 Millionen (plus 4,75 Prozent) abschließt, wurden Haushaltsplan mit Haushaltssatzung, Finanzplan bis 2024 sowie der Stellenplan 2021 vom Ratsgremium ohne nochmalige Diskussion einstimmig genehmigt.
Keine Kreditaufnahmen
Trotz der Entnahme von knapp 3,4 Millionen Euro für notwendige Investitionen verbleiben der Gemeinde immer noch Rücklagen in Höhe von über vier Millionen. Kreditaufnahmen für Investitionen oder Investitionsförderungsmaßnahmen sind im laufenden Haushaltsjahr nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt sind auf knapp über eine Million Euro festgesetzt. Damit bleibt die Gemeinde Nüdlingen seit Mitte des Jahres 2007 weiterhin schuldenfrei.
Bauanträge genehmigt
Alle drei vom Ratsgremium zu beratenden Bauanträge wurden ohne Gegenstimme genehmigt. Der Neubau einer Maschinenhalle auf einem bereits landwirtschaftlich genutzten Grundstück am Hohlweg ist zwar im Außenbereich örtlicher Bebauung geplant. Da aber auch diese Halle landwirtschaftlich genutzt wird, gilt das Bauvorhaben als privilegiert und somit genehmigungsfähig, zumal die Erschließung gesichert ist und keine öffentlichen Belange dem Vorhaben entgegenstehen.
Der geplante Gartenpool an der Friedenstraße widerspricht zwar bezüglich der überbaubaren Grundstücksfläche den Vorgaben des dort gültigen Bebauungsplans. Er wird aber als Nebenanlage zugelassen, da auch die Nachbarn bereits zugestimmt haben. Keine Einwände gab es auch gegen die Errichtung einer Eingangsüberdachung aus Sicherheitsglas an der Jahnstraße.
Skater-Anlage bleibt zu
Auf Nachfrage vom 2. Bürgermeister Edgar Thomas nach möglicher Öffnung der Skater-Anlage, da alle vergleichbaren Anlagen in der Region offen seien, antwortete Bürgermeister Hofmann, dass diese Anlage wegen anhaltender Pandemie auch weiterhin geschlossen bleibt. Sie sei als einzige in der Region von einem Zaun umgeben und deshalb als einzige abschließbar. "Diese Entscheidung liegt allein in der Verantwortung des Bürgermeisters, da gibt es keine Diskussion."
Jüngerer Einwohner auf Intensivstation
Bei der Schließung handelt es sich um eine coronabedingte Sicherheitsmaßnahme, um dort Ansammlungen Jugendlicher und eine mögliche Infektionsgefahr grundsätzlich auszuschließen. Gerade Jüngere seien durch die vorherrschende Virus-Mutation momentan besonders betroffen. Hierzu verwies der Bürgermeister auf eine aktuelle Mitteilung aus dem Landratsamt: Ein jüngerer Einwohner Nüdlingens habe kürzlich auf die Intensivstation verlegt werden müssen.
Noch nicht trocken
Im Februar war im Heimatmuseum eine Wasserleitung geplatzt, wonach etwa 180 Kubikmeter - etwa der durchschnittliche Jahresverbrauch eines Vier-Personen-Haushalts - das Gebäude unter Wasser setzten. Dadurch wurde die Bausubstanz des denkmalgeschützten Gebäudes erheblich beschädigt.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Volker Schäfer, Mitglied im Heimatverein, wann denn die jetzt laufende Trocknung abgeschlossen sei, die ursprünglich Mitte April hätte beendet sein sollen, antwortete Sabrina Schäfer, im Rathaus für die Liegenschaftsverwaltung zuständig, dass dies noch nicht absehbar sei. Die Sachverständige habe darauf hingewiesen, dass es sich nicht um einen üblichen Wasserschaden handelt, sondern dass gerade hinsichtlich des Denkmalschutzes mit einer weitaus längeren Trocknungszeit gerechnet werden muss. Schäfer: "Die Fachleute messen regelmäßig. Wir werden abwarten müssen."
