Beim Ortstermin des Gemeinderats ging es zur Baustelle Rathaus und zum Felsenkeller. Danach fand die Sitzung in der Schulturnhalle statt. Da nicht alle Gemeinderäte eine FFP2-Maske tragen wollten, haben zwei die Sitzung verlassen.
Die jüngste Gemeinderatssitzung begann mit Ortsterminen in Thundorf und Rothhausen, bevor sie in der Schulturnhalle Rothhausen fortgesetzt wurde. In Thundorf war die Baustelle Rathaus, der gemeindeeigene Felsenkeller am Hainweg und dessen eventuelle Sanierung ein Thema, sowie die Parksituation im Kutschenweg. Anlaufstelle in Rothhausen war der Friedhof. Hier ging es hauptsächlich um die Schäden des Plattenbelags in verschiedenen Räumlichkeiten im Innern des Leichenhauses und der Abwasserableitung.
Die Sitzung in der Turnhalle begann mit einem Kuriosum. Bürgermeisterin Judith Dekant hatte vom bayerischen Innenministerium ein Empfehlungsschreiben erhalten, mit dem sie aufgefordert wurde, Sorge dafür zu tragen, dass sowohl Gemeinderäte, als auch Zuhörer während der Sitzung eine FFP2-Maske tragen müssen.
FFP2-Maske während Sitzung: Zwei Gemeinderäte legen Veto ein
Zwei Gemeinderäte legten ein Veto ein und versicherten, dass sie keine Masken über einen längeren Zeitraum aus gesundheitlichen Gründen tragen können. Dekant machte notgedrungen von ihrem Hausrecht Gebrauch und ließ den Gemeinderat abstimmen. Der entschied sich einstimmig dafür, dass keine Befreiung erteilt werden soll. Die beiden Gemeinderäte haben daraufhin den Raum verlassen.
Die Regierungskoalition in Bayern lehnt die Einführung der geplanten Grundsteuer C ab. Diese Steuer gäbe den Gemeinden die Möglichkeit, die unbebauten Grundstücke attraktiver zu machen, was andererseits den Eigentümer vielleicht veranlasst, sein Baugrundstück eher zu verkaufen. Der Gemeinderat hat beschlossen, in Anlehnung an ein Schreiben des Kreisvorsitzenden des Bayerischen Gemeindetages, Bürgermeister Matthias Klement, ebenfalls eine Absichtserklärung gegenüber dem Landtagsabgeordneten Sandro Kirchner, abzugeben.
Bürgermeisterin Dekant teilte unter dem Punkt Information mit, dass Grundstücksbesitzer von Bauplätzen angeschrieben wurden, um festzustellen, ob sie bereit wären, ihr Baugrundstück an die Gemeinde zu veräußern.
Na und?
Bei der immerhin zweistündigen Untersteinacher Gemeinderatssitzung am 23.2.2021 - ergo mitten im Februar-Lockdown - trugen die Gremiums-Mitglieder Christa Müller (SPD) und Thomas Rosenberger (UBG) während der gesamten Sitzungsdauer keinerlei Anti-Corona-Schutzmasken.
Allerdings hatten weder die anwesenden Erster Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) noch VG-Geschäftsstellenleiterin Christiane Schuck sowie die sämtlichen übrigen GR-Mitglieder auch nur ein kleines Wörtchen darüber verloren.
… und die Bediensteten im Untersteinacher Rathaus müssen während der Arbeitszeit auch keine Schutzmasken tragen!
Noch Fragen?