Um auch weiterhin in den Genuss von Stabilisierungshilfe zu kommen, werden einerseits Kosten verringert und andererseits Einnahmen erhöht.
Mit Kosten von rund zehn Millionen Euro war die Sanierung der Münnerstädter Mehrzweckhalle die bisher größte Investition in der Geschichte der Stadt. Sie wäre aber noch teurer geworden, wenn beispielsweise die Außenanlage von einem Architekturbüro geplant worden wäre. 350.000 Euro sind so eingespart worden. Andererseits sollen noch in diesem Jahr die Nutzungsgebühren für diese und die anderen Sporthallen der Stadt Münnerstadt erhöht werden. Das sind nur zwei Punkte auf einer ganzen Liste.
Seit 2014 bezieht die Stadt Münnerstadt Stabilisierungshilfen vom Freistaat, insgesamt 11.650.000 Euro sind inzwischen geflossen. Das Geld musste teilweise direkt in den Schuldenabbau fließen, teilweise konnte es für dringend notwendige Investitionen verwendet werden. Der Verwendungszweck wird vom Fördergeber vorgeschrieben. Das Geld gibt es aber nicht einfach so. Die Stadt muss jährlich ein aktualisiertes sogenanntes Haushaltskonsolidierungskonzept vorlegen, in dem nachgewiesen wird, dass alle möglichen Einnahmen ausgeschöpft und die Ausgaben auf das Notwendige beschränkt werden. Jetzt liegt die neuste Fassung vor.
Und die weist einige Veränderungen auf. Waren im Haushalt 2021 beispielsweise noch rund 1.260.000 Euro Ausgaben für das ehemalige Hallenbad vorgesehen, so sind heuer sämtliche Haushaltsmittel für den Um-, Ausbau oder Abriss des Hallenbades gestrichen worden. "Jetzt haben wir erst einmal eine energetische Machbarkeitsstudie für das frühere Hallenbad, das ehemalige BBZ und die alte Landwirtschaftsschule beauftragt", sagt Bürgermeister Michael Kastl gegenüber unserer Zeitung. Liegt diese Studie vor, wird es darum gehen, wie die drei Gebäude künftig genutzt werden können.
Höhere Förderung
Ebenfalls positiv für den Haushalt wird sich das Integrierte Städtische Entwicklungskonzept (ISEK) für die Kernstadt und das Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) für die Stadtteile auswirken. Denn für die darin festgelegten Investitionen werden von den Zuschussgebern ab 2023 erhöhte Regelfördersätze erwartet.
Ein ganz wichtiger Schritt war die Entscheidung des Stadtrats, dem Sonderförderprogramm "Innen statt Außen" beizutreten. Ein Ergebnis davon war, das Entwicklungsgebiet "Äußere Lache" in der ursprünglich geplanten Version nicht weiter zu verfolgen. Konkret heißt das, dass der bereits genehmigte Bebauungsplan aufgegeben wird, unter anderem auf eine 6000 Quadratmeter große Fläche Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel verzichtet wird. Dadurch bleiben nicht nur Flächen von der Versiegelung verschont, für den Haushalt bedeutet das auch, dass rund 2,5 Millionen Euro nicht investiert werden.
Mit der Änderung der Gebührensatzung für die Sporthallen der Freiherr-von-Lutz-Schule und der generalsanierten Mehrzweckhalle wird sich der Münnerstädter Stadtrat voraussichtlich im Herbst befassen. Angestrebt ist eine jährliche Mehreinnahme von 25.000 Euro.
Schule vermietet
Die Vermietung von Teilen des früheren BBZ an die Montessorischule Rhön-Grabfeld bringt der Stadt jährliche Mieteinnahmen von rund 50.000 Euro, womit die Unterhaltskosten für das Gebäude kompensiert werden können. Die Schule nutzt auch die Mehrzweckhalle für den Sportunterricht.