Die Abstimmung über das Hammelburger Bürgerhaus war vertrackt. Ebenso kompliziert gibt sich die Lage danach.
Beide Seiten geben sich überrascht: Die letzten Tage vor dem Bürgerentscheid am Sonntag habe sie Zweifel gehabt, ob sich die Bürgerinitiative durchsetzen könne, sagt ihre Vertreterin Elfriede Dickert. Auch die Mehrheit der Stadträte, die sich für die Bürgerhaus-Pläne einsetzten, hat das Ergebnis so nicht erwartet.
Die Vertreter der Bürgerinitiative sind glücklich, dass sie Erfolg hatten, und die Wähler die Bürgerhaus-Pläne abgelehnt haben. Bei denjenigen, die für das Vorhaben der Stadt geworben haben, ist dagegen von Enttäuschung und Frust die Rede. "Wir wissen nicht, wie wir mit dem Ergebnis umgehen sollen", sagt ein Stadtrat. Der Entscheid ist mit 169 Stimmen Vorsprung für die Bürgerinitiative nicht nur sehr knapp ausgefallen. Auch inhaltlich wirft der Ausgang der Abstimmung einige Fragen auf.
Mit ihrer Entscheidung zugunsten der Bürgerinitiative sprachen die Wähler sich dafür aus, dass Beschlüsse des Stadtrats aufgehoben werden, "mit der Zielsetzung, dass ein kostengünstigeres Bürgerhaus an derselben Stelle errichtet wird". Die Frage der Initiative zielte also alleine auf die Kosten ab.
Theoretisch könnte die Stadt nun versuchen, ihren Entwurf für das Bürgerhaus einfach billiger zu machen. Damit würde sie aber gegen die Gefühlslage vieler Bürger handeln: Den Gegnern der Bürgerhaus-Pläne ging es mindestens so sehr um die Architektur wie um die Kosten. Viele lehnten den Entwurf für das Bürgerhaus ab, weil er ihnen für den Marktplatz nicht passte. Eine Um- oder Neuplanung würde angesichts der bisherigen Vorleistungen nicht billiger werden - davon gehen alle Bürgerhaus-Befürworter aus.
So bleibt die Frage, wie das Vorhaben gerettet werden kann, zumal die Bürgerinitiative immer wieder betonte, nicht prinzipiell gegen ein Bürgerhaus zu sein. Eine Lösung hat momentan keiner.
"Ich weiß derzeit nicht, wie es weitergehen soll", erklärt Bürgermeister Armin Warmuth (CSU). Er müsse das weitere Vorgehen erst mit dem Stadtrat besprechen. Das soll in der nächsten oder übernächsten Sitzung passieren.
Warmuth und einige Stadträte sehen die Bürgerinitiative in der Verantwortung, einen Vorschlag zu machen. Der Bürgermeister signalisiert Gesprächsbereitschaft.
Wie wäre es, das Bürgerhaus erst einmal ad acta zu legen und sich dringend erforderlichen Sanierungen zu widmen? Mir fiele da einiges ein. Um nur zwei Beispiele herauszugreifen: Schultoiletten (sollte hinreichend bekannt sein) und Bürgersteige. Ich empfehle den verantwortlichen Damen und Herren der Stadt, Schulweg-Begehungen durchzuführen, nicht nur innerhalb der Kernstadt. Ich frage mich schon lange, ob den Verantwortlichen bekannt ist, wie marode viele Hammelburger Gehwege sind, sofern überhaupt vorhanden. Von Schulwegsicherheit kann da keine Rede sein, von Alters- und Behindertengerechtigkeit gleich gar nicht. In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf die Kopfsteinpflaster in der Kernstadt verweisen, die im Winter schnell spiegelglatt werden und denen man sich seitens der Stadt meist nicht zeitnah oder, wie in anderen Fällen (Dieser Weg wird nicht geräumt!), gar nicht widmet.
Nichts gegen ein Bürgerhaus, aber Zuschüsse können ja wohl nicht das Entscheidungskriterium sein. Wir bauen ein Haus, weil es einen Topf für Zuschüsse gibt – was rundherum im Argen liegt, schert uns nicht. Es wird der Eindruck vermittelt, Zuschüsse seien ein Geschenk. In Wahrheit zahlt sie der Steuerzahler/Bürger. Das ist die ignorante linke Tasche-rechte Tasche-Politik von gestern, die an den Bürgern vorbei geht und die längst ausgedient haben sollte.
Gute gemacht Bürgerinitiative!
Hauptsache dagegen sein, keinen Gegenvorschlag machen und die Bevölkerung mit teilweise unwahren Argumenten auf seine Seite ziehen "Wir warten dass die Stadt jetzt auf uns zukommt". Ja versteh ich das richtig, sind denn Architekten, Stadtplaner und Co unter den Mitgliedern der Bürgerinitiative die nun das Bürgerhaus planen??? Mir fehlen die Worte! Wie will man denn da alles unterbringen, das Ganze dann noch ein wenig ansehnlich gestalten und das am Ende mit viel weniger Kosten?
Das Gebäude sollte jetzt so stehen bleiben und so langsam vor sich hin gammeln!
Und ein Bürgerhaus mit dringend notwendiger neuer Touristinfo, einer modernen Stadtbibliothek, Ratssaal, ... hat nichts mit Schultoiletten oder reparaturbedürftigen Gehsteigen zu tun - das sind zwei verschiedene paar Schuhe!