Mit scharfen Worten äußerte sich Stadtrat Karlheinz Schmitt zum Ausschluss von Hartmut Bös aus dem Forum. Die Bürgermeisterin setzt dagegen weiter auf Dialog.
In der jüngsten Sitzung des Stadtrates nahm Karlheinz Schmitt (CSU) Bezug auf den
Ausschluss von Stadtrat Hartmut Bös (CSU) aus dem Forum. Der Vorstand des Verbands der Einzelhändler und Gewerbetreibenden hatte Bös aufgrund seines Vorgehens beim Stadtfest und kritischer Äußerungen gegenüber dem Einzelhandel in der Diskussion um die Fußgängerzone die Mitgliedschaft aberkannt.
Schmitt kritisierte: "Einem gewählten Stadtrat wird sein kritischer Wortbeitrag in einer öffentlichen Stadtratssitzung zum Verhängnis und führt mit zum Ausschluss aus dem Verein Forum.
Das ist nichts anderes als der Versuch, Stadträtinnen und Stadträten einen Maulkorb zu verpassen und im weitesten Sinn Zensur der Stadtratsarbeit."
Verhalten kritisch aufarbeiten
Ursprünglich habe Schmitt den Antrag stellen wollen, dass nun die Stadt ihrerseits die Mitgliedschaft im Forum aufkündigt. Er wolle aber nicht, dass ein möglicher neuer Vorstand "das Verhalten einiger weniger" würde büßen müssen. "Das kann nicht im Sinne der Stadt sein", ließ er dann doch von dem Vorhaben ab. Nichtsdestotrotz forderte er, der Vorfall müsse kritisch aufgearbeitet werden.
Wie das aber passieren könnte, ließ Schmitt offen. Außer der SPD-Fraktion, die Zustimmung signalisierte, reagierte keiner der Stadträte auf die Stellungnahme. Bürgermeisterin Brigitte Meyerdierks (CSU) sprach sich dafür aus, auch weiterhin Gespräche mit dem Forum zu führen. Das Forum sei wichtig für die Stadt. Der betroffene Stadtrat Hartmut Bös (CSU) fehlte entschuldigt.
Vorweg möchte ich feststellen, dass ich die hervorragende Arbeit von Herrn Schmitt im Stadtrat, sehr schätze. Dass er aber meint, die kritische Äußerung des Stadtratskollegen Bös, wurde ihm zum Verhängnis, ist, meiner Meinung nach, sehr weit beigeholt. Niemand möchte wohl einem Stadtrat einen Maulkorb verpassen. Es ist aber die freie Entscheidung eines jeden Vereins, ein Mitglied auszuschließen, wenn er der Meinung ist, dass dieses Mitglied den Verein nicht mehr unterstützt, ja sogar schädigen könnte. Es kommt also nicht darauf an, was Herr Bös im Stadtrat geäußert hat, sondern darauf, dsss sein Interesse nicht mehr mit dem des Vereins (hier Vorum) überein stimmt..