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Eigentlich hatte die Stadt Nürnberg einen Auftritt des in der Verschwörungsszene beliebten Daniele Ganser am 10. Mai 2023 untersagt. Doch ein Gerichtsurteil hat die Verwaltung nun mehr oder weniger zum Umdenken gezwungen.

Die Stadt Nürnberg lässt den Auftritt von Daniele Ganser im Lichte der parallel ergangenen Gerichtsentscheidungen zum Auftritt in Dortmund nunmehr zu. Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen den Auftritt in der Dortmunder Westfalenhalle zugelassen, erklärt die Stadt in einer Mitteilung.

Der in der Verschwörungsszene bekannte "Friedensforscher", dem aus Expertensicht eine argumentative Nähe zum Rechtsextremismus attestiert wird, soll am 10. Mai 2023 in der Meistersingerhalle auftreten - das wollte die Stadt zuletzt verhindern. Das Gericht folge in seiner Begründung im Prinzip der Argumentation des Verwaltungsgerichts in der Vorinstanz, die Entscheidung sei unanfechtbar.

"Volles Verständnis" für Ganser-Gegner: Nürnberger OB König zeigt sich solidarisch

"Das Oberverwaltungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass sich die Veranstaltung 'im Rahmen des Widmungszwecks' bewege, die Halle sei für Veranstaltungen aller Art konzipiert. Eine Untersagung des Auftritts würde zudem dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zuwiderlaufen", erläutert die Stadt Nürnberg die Auslegung des Gerichts. Der Sachverhalt lasse sich "genauso auf Nürnberg und die Meistersingerhalle übertragen".

Die Meistersingerhalle sei als öffentliche Einrichtung "an Recht und Gesetz – insbesondere bezüglich der Nutzungsmöglichkeiten – gebunden". Eine freie Auswahl der Veranstalter, wie es bei einem privaten Veranstaltungsort im Rahmen der Vertragsfreiheit durchaus möglich sei, sei einer öffentlichen Einrichtung versagt. Vor diesem Hintergrund "respektiert die Stadt Nürnberg die gerichtlichen Entscheidungen und verhält sich rechtskonform", heißt es.

"Zugleich betonen wir aber, dass wir inhaltlich völlig anderer Ansicht als Herr Ganser sind und die bei ähnlichen Auftritten gefallenen Äußerungen und Einschätzungen für nur schwer hinnehmbar halten. Ich habe volles Verständnis für die Menschen, die diese Inhalte nicht akzeptieren und dagegen auch demonstrieren wollen", betont Oberbürgermeister Marcus König (CSU).