Der Mainleuser Haushalt 2021 ist stark von Investitionen geprägt - vor allem in Gebäude und Wohnungen. Dafür gibt der Markt mehrere Millionen aus. Die SPD hat Bedenken, dass sich die Gemeinde übernimmt. Sie stimmte dem Haushalt nicht zu.

Der Markt Mainleus hat sich 2021 viel vorgenommen und nimmt dafür entsprechend viel Geld in die Hand: für Immobilien wie die Spinnerei, für die Schaffung von Wohnraum, für Straßenbau wie am Motschenbacher Berg, für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.

Kämmerer Sebastian Kolb, der den Haushalt am Montagabend dem Mainleuser Gemeinderat präsentierte, verwies auf zahlreiche laufende Großprojekte und betonte, dass der Etat "auf soliden Füßen steht".

Das sah auch Bürgermeister Robert Bosch (CSU) so, der den Kurs der vergangenen Jahre fortsetzen will: "Wir machen nämlich seit vielen Jahren schon das, was seit Neuestem auch örtliche Banken beziehungsweise Sparkassen machen: Wir investieren in Immobilien."

Jetzt 173 Mietwohnungen

Er verwies darauf, dass seit dem letzten Haushaltsbeschluss 36 neue kommunale Wohnungen bezogen werden konnten. "Vor drei Jahren hatten wir 102 Mietwohnungen. Mitte dieses Jahres sind es 173. Nach oben möchte ich noch keine Grenze nennen", sagte er. Auch wenn der Wohnungsbau seit Jahrzehnten ein Bestandteil der Mainleuser Kommunalpolitik sei, sage ihm sein Gefühl: "Wir starten jetzt richtig durch."

Mit Blick auf die Entwicklung des Spinnerei-Geländes sprach er von einem Haushalt des Flächensparens und der Innenentwicklung, die zentrale Handlungsfelder einer zukunftsorientierten Siedlungsentwicklung seien. Und das werde mit vielen Fördermitteln unterstützt: Allein für die Projekte Spinnerei, Spinnstuben und Sanierung der alten Turnhalle habe man bislang 15 Millionen Euro an Fördermitteln generieren können, die in diese gemeindeeigenen Projekte flössen.

Es sei auch ein Haushalt der Verkehrswende, mit dem man Investitionen in den Radverkehr weiterhin planerisch vorbereite.

Bei alledem würden auch die Dörfer nicht vergessen, selbst wenn der Schwerpunkt der Investitionen im Hauptort liege. Bosch erwähnte das Milchhäusla in Schimmendorf ebenso wie den Dorfplatz in Proß.

Selbst der Mobilfunk sei zur kommunalen Aufgabe geworden. Im Haushalt sei der Neubau eines geförderten Mobilfunkmasts enthalten, weil es im südlichen Gemeindegebiet noch keinen Empfang gebe.

Abschließend sprach der Bürgermeister die Ausgaben für Schule und Kindertagesbetreuung an, die Mainleus zur Familiengemeinde machten und den Bildungsstandort nachhaltig stärkten. Und trotz all dem, so Bosch, blieben die Steuer-Hebesätze gleich.

Für die CSU erklärte Sebastian Türk, dass Mainleus nicht nur in die Zukunft investiere, sondern Vermögen für die Bürger schaffe. Die gut 170 Wohnungen hätten rund 13 000 Quadratmeter, was einem Wert von 25 Millionen Euro entspreche. 900 000 Euro Mieteinnahmen würden erzielt. Daran sehe man, dass das Geld der Steuerzahler gut angelegt sei. Deshalb stimme die CSU dem Haushalt auch zu.

SPD hat Bedenken

Bedenken hatte dagegen die SPD, wie deren Fraktionssprecherin Andrea Pfadenhauer-Wagner betonte: "Wir befürchten, dass die Vielzahl der Projekte die Leistungsfähigkeit der Gemeinde übersteigt." Bereits 2020 habe es ein Warnsignal gegeben, als der Haushalt nur unter Auflagen genehmigt wurde. Zudem würde der Zeitraum zwischen Planung und Umsetzung der Vorhaben immer weiter auseinanderklaffen. So gingen Fördermittel verloren. "Ziel sollte es sein, Prioritäten zu setzen. Deshalb können wir dem Haushalt nicht zustimmen", so Pfadenhauer-Wagner

Grünes Licht gab es dagegen von den verbliebenen Fraktionen:  "Es wird unwahrscheinlich viel für die Bürger gemacht - angefangen vom Kleinkind bis hin zu den Senioren, so dass sich niemand benachteiligt fühlt", sagte Hannelore Lindner (FW). Die Ausgaben seien wohlüberlegt und zum großen Teil von allen Fraktionen befürwortet worden. Und sie versicherte, auch in Zukunft darauf zu achten, für was der Markt sein Geld ausgebe.

Erich Schiffelholz (ABL) ergänzte, dass man immer ein Auge darauf haben werde, bei all den Vorhaben die Ökologie nicht zu vergessen. Seine Fraktion stimme zu, da sie die Entwicklung all die Jahre mitgetragen habe.

Mit dem Ergebnis "rundum zufrieden" zeigte sich auch Otto Zitzelsberger von der FDP. Der Haushalt sei für die Entwicklung von Mainleus "äußerst erfreulich".