Mit der letzten Entscheidung des Jahres tat sich der Markt Einersheimer Gemeinderat in der Sitzung am Mittwoch besonders schwer, denn Bürgermeister Bruno Gamm (UW) wollte die Neuregelung der Abwassergebühren noch unter Dach und Fach bringen. Ab dem 1. Januar 2013 müssen die Bürger 1,55 Euro/m³ anstelle bisher - und seit 1987 gewohnt - 77 Cent/m³ hinlegen.
Gamm erinnerte an die Festlegung im Vorgriff auf die Ertüchtigung der Kläranlage, wonach 75 Prozent der Investitionskosten über Beiträge, der Rest über Gebühren finanziert werden sollten. Nach Mehrung der Baukosten müsse die Marktgemeinde nun 110 000 Euro zusätzlich hereinholen. Die beiden bereits geleisteten Beitragsraten sollen unverändert bleiben.

In vier Jahren wird neu kalkuliert

Der Bürgermeister rechnete den Jahresaufwand für die Kläranlage mit 85 923 Euro vor.
Bei 55 554 Kubikmeter Abwasser bedeute das 1,55 Euro/m³ als Gebührensatz. Nun müsse die Gemeinde aber die Klärschlammentsorgung der vergangenen zehn Jahre einrechnen - das bedeute dann einen Gebührensatz von 1,95 Euro/m³.
Geschäftsleiter Leo Eckert erklärte, dass ein neuer Kalkulationszeitraum beginne, der auch Unterdeckungen der letzten Jahre ausgleichen solle. Ansonsten komme es zu einem Einnahmeverzicht seitens der Gemeinde. Betrachte man die letzten vier Jahre mit 246 700 Euro für die Klärschlammentsorgung, bedeute dies sogar eine Gebühr von 2,56 Euro/m³ für die kommenden vier Jahre. Dann werde neu kalkuliert, wie vom Gesetzgeber vorgesehen.
"Weshalb haben wir die Gebühren nicht schon früher angepasst?", ärgerte sich Franz Vogel (SPD) und erfuhr vom Bürgermeister, dass sich die Defizite über die Jahre immer um 5000 Euro jährlich bewegten.
Anfangs konnte der Klärschlamm auch noch als Dünger abgegeben werden. Das große Defizit sei erst in den letzten Jahren mit der Klärschlammentsorgung und der Kläranlagenertüchtigung entstanden.
Während Karl-Hans Lefhalm (CSU) noch nicht entscheiden wollte, wies Siegfried Böhm (UW) als Rechnungsprüfer darauf hin, dass die überörtliche Rechnungsprüfung schon seit Jahren auf die Unterdeckung hingewiesen habe. Nun müsse man die Konsequenzen tragen.
Gegen eine Gebühr von mehr als 1,55 Euro/m³ wandte sich Erwin Offner (UW) mit der Anmerkung, die eigentlichen Kostenverursacher seien nicht mehr da, man könne aber nicht Neubürgern die Abzahlung aufbürden. Markus Hegwein (SPD) konnte sich sogar mit einer Streckung auf 20 Jahre anfreunden.
"Es geht um ganze 15 Euro pro Person und Jahr", wandte Eckert ein, dass 1,95 Euro/m³ vertretbar seien. Eine Feststellung, die Gerd Fuchs (CSU) jedoch nicht gelten lassen wollte. Der Bürger rechne in Prozenten.

Es geht um die Nachfinanzierung

Den Wunsch zu vertagen erachtete Bürgermeister Gamm als wenig zielführend, denn die Verwaltung könne in einem Monat keine anderen Zahlen vorlegen als heute. Entscheide sich die Ratsrunde für den unteren Bereich mit 1,55 Euro/m³, dann seien lediglich die aktuellen Kosten gedeckt, die Klärschlammentsorgung werde jedoch aus Steuermitteln finanziert. Er gab zu bedenken, dass Markt Ei-nersheim nachfinanzieren wollte, während andere Kommunen ihre Bürger im Voraus schröpften.
"Das bedeutet, dass wir auf 100 000 Euro verzichten und das Geld den Bürgern schenken", fand Böhm.
Der weitestgehende Beschluss mit 2,56 Euro/m³ für vier Jahre wurde einstimmig abgelehnt. Nur vier Hände hoben sich für den Kompromiss 1,95 Euro/m³, der Umbau und Klärschlammentsorgung über zehn Jahre finanzieren sollte. Neun der 13 Ratsmitglieder stimmten schließlich für den Betrag 1,55 Euro/m³, der alleine die Modernisierung der Kläranlage berücksichtigt. Die Änderung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.