"Unsere Rücklagen sind aufgezehrt. Wir leben von der Hand in den Mund, denken Sie bei jeder Ausgabe daran", erklärte er. Zum zweiten Mal schließt der Haushalt in Eltmann mit einem deutlichen Minus von über 900 000 Euro bei einem geplanten Kredit von 1,6 Millionen Euro.


Investitionen haben sich verzögert

Dass das Minus des vergangenen Jahres nicht in der befürchteten Höhe entstand, liege nicht an besseren Einnahmen, sondern am guten Verkauf von Baugrundstücken und an der Verzögerung von Investitionen, die aber in diesem Jahr bezahlt werden müssen, so Rippstein. Etwa das Blockheizkraftwerk für die Stadthalle (300 000 Euro) oder die Sanierung der Wohnblocks 7/8 in der Steigerwaldstraße (250 000 Euro). Dazu kommen Investitionen wie der Neuausbau der Schloßsteige (350 000 Euro) und des Lembacher Wegs in Weisbrunn (/140 000 Euro). Insgesamt
736 000 Euro investiert Eltmann in die weitere Sanierung der Wasserversorgung.

Mit einer Rekordsumme von 2,6 Millionen Euro schlägt heuer die Kreisumlage, Geld, das die Stadt an den Landkreis geben muss, zu Buche, das entspricht fast genau den kalkulierten Einnahmen aus der Gewerbesteuer.
Erfreulich hoch ist wiederum die Einkommensteuerbeteiligung mit 2,3 Millionen Euro. Auf drei Millionen Euro summieren sich mittlerweile die Personalaufwendungen der Stadt.


Rücklagen sind aufgezehrt

Rippstein betonte, dass die Stadt Eltmann großzügig sei, gegenüber den eigenen Einrichtungen, aber auch anderen Institutionen. Eigentlich, so der Kämmerer, müsse man in Zeiten guter Konjunktur, wie sie sich seit drei Jahren gestalte, etwas auf die Hohe Kante legen "aber unsere Rücklagen sind aufgezehrt". Wenigstens habe der Schuldenstand kontinuierlich leicht gesenkt werden können auf jetzt 2,9 Millionen oder 553 Euro pro Kopf. Sollte der für 2016 vorgesehene Kreditrahmen ausgeschöpft werden, steigt er aber auf um die vier Millionen.
Der Bürgermeister bedankte sich beim Kämmerer, der in den Vorberatungen im Personal- und Finanzausschuss die Zahlen detailliert erläuterte hatte, und auch dafür, dass er "das Geld zusammenhält".

Für die CSU und die Limbacher Liste stellte Bruno Wittig fest, dass der Stadtrat intensiv arbeiten müsse daran, Ausgaben zu vermindern und Einnahmen zu erhöhen. Die Bürger würden angesichts der ständigen Verbesserung der Infrastruktur sicher eine moderate Anhebung von Gebühren akzeptieren. Auch eine Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes werde wohl unumgänglich sein, ergänzte Peter Kremer, Fraktionsvorsitzender der Überparteilichen Liste (ÜPL).


Personalkosten dürfen nicht mehr so steigen

Fünf Prozent Personalkostensteigerung jedes Jahr wie seit 2011 könnten dauerhaft nicht geschultert werden, mahnte er. Dem stimmte Wolfgang Brühl zu. Allerdings verwies er auf die unterschiedliche Darstellung mancher Kostenpunkte in der doppischen Haushaltslegung. Als einer der größten Kreisumlagen-Zahler müsste Eltmann vielleicht im Kreistag auch öfter mal "hier" rufen, "wie das manche Kommunen aus dem nördlichen Landkreis ständig machen", erklärte er.

Alle drei Fraktionsvorsitzenden betonten den Vorsatz, den Kredit auf keinen Fall komplett ausschöpfen zu müssen. Auf Antrag von Jens Witthüser wurde vereinbart, dass sich der Finanzausschuss nach Vorliegen zweier Quartalsergebnisse vor der Sommerpause zu einer Sitzung trifft, in der die Steuerungsmöglichkeiten geprüft werden. "Damit wir möglichst nächstes Jahr nicht wieder so eine Standpauke von unserem Kämmerer bekommen", meinte Witthüser.


Haushalt verabschiedet

Einstimmig wurde der Haushaltsplan verabschiedet. Beschlossen wurden auch der kaufmännische Jahresabschluss 2014 für die Wasserversorgungsanlage (Defizit: 63 050 Euro) und für die Tiefgarage (Minus: 76 710 Euro). Weil der Kassenautomat und die Schranke repariert werden mussten, war der Betrieb der Garage um 8000 Euro teurer als im Vorjahr.

Nicht zum Zuge gekommen ist Eltmann mit dem Versuch, für die Sanierung des Freibades eine Förderung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zu erhalten. In der Antwort aus Berlin erfuhr Bürgermeister Michael Ziegler, dass für das Programm, das mit 140 Millionen Euro ausgestattet ist, rund 1000 Projekte (rund zwei Milliarden Euro) eingereicht werden. Das Programm war damit rund 15-fach überzeichnet.

In der Hoffnung auf Förderung hatte der Stadtrat die bereits beschlossene Errichtung des Multifunktions-Courts am Freibad vorerst auf Eis gelegt. Hoffentlich werde das Projekt nicht weiter verschoben, so Peter Kremer.
Erneut auf Granit gebissen hat die Stadt Eltmann bei der Weitergabe des Wunsches aus Roßstadt, auf der B26 die alte Tempo-80-Regelung wieder einzuführen. Michael Ziegler berichtete, dass er den Antrag aus der Bürgerversammlung an die Verkehrsbehörde am Landratsamt weitergegeben habe.

Die Antwort des Sachbearbeiters war, dass es keine Anordnungsrundlage zur Reduzierung der Geschwindigkeit gebe, dass dort keine Unfälle aufgetreten seien, und dass die Beschilderung "Fußgänger" eine "höhere Aufmerksamkeit der Autofahrer anmahnt, insbesondere im Hinblick auf die Gefahrensituation (auch deutlich unter 80 km/h). Eine Geschwindigkeitsbeschränkung bedarf immer Verkehrsauffälligkeiten, die hier nicht gegeben sind", lautete die Stellungnahme des Landratsamtes.

Dazu erklärte Ortssprecher Uwe Pappenheimer, dass es einen Unfall mit Personenschaden gegeben habe, und dass sich gerade jetzt zum Auftakt der Motorradsaison deutlich zeige, dass das Schild "Fußgänger" kaum einen Verkehrsteilnehmer bewegt, den Fuß vom Gas zu nehmen. Es sei nur dem Glück und der Umsicht der Roßstadter zu verdanken, dass es noch keine "Verkehrsauffälligkeiten" in größerem Umfang gab. Das Unverständnis in Roßstadt wächst.