Andreas Dorsch

Dass der Verein "Notruf für vergewaltigte Mädchen und Frauen" in Erlangen gute und absolut notwendige Arbeit leistet, stellte in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses des Kreistags niemand in Zweifel. Allerdings löste ein Zuschussantrag dieses Vereins eine heftige Grundsatzdiskussion darüber aus, wie der Landkreis künftig mit freiwilligen Leistungen umgehen soll.
Wie Landrat Alexander Tritthart (CSU) erläuterte, sollten freiwillige Zuschusse des Kreises immer nur dazu da sein, bei Vereinen und Organisationen eventuell entstandene Defizite zu decken. Deshalb würde es bei Zuschuss-Beschlüssen auch immer nur "bis zu einem Betrag von" heißen. Natürlich müssten für die Gelder dann auch Verwendungsnachweise erbracht werden.
Der Verein "Notruf" hatte 2015 vom Kreis einen freiwilligen Zuschuss von 25 000 Euro bewilligt bekommen. Versehentlich seien zunächst aber nur 20 500 Euro überwiesen worden. Die noch offenen 4500 Euro gingen jetzt im April raus.
Verwundert war der Landrat darüber, dass der Verein unter der Berücksichtigung der vollen Förderung im Jahr 2015 einen Überschuss von 2400 Euro ausgewiesen hat. Nachdem nun schon im zweiten Jahr ein Überschuss angefallen war, schlug der Landrat vor, diesen mit dem Zuschuss für 2016 zu verrechnen. Für heuer hat der Ausschuss den Zuschuss auf bis zu 30 500 Euro erhöht.
Auf Ablehnung stieß Trittharts Vorschlag bei Retta Müller-Schimmel (Grüne), Doris Wüstner (CSU), Andreas Hänjes und Rosi Schmitt (beide SPD). Reinhard Nagengast (CSU) und Michael Dassler (FDP) unterstützten den Landrat.
Der Antrag von Müller-Schimmel, den Überschuss nicht gegenzurechnen, wurde mit 6:9 Stimmen abgelehnt. 14:1 stimmten schließlich für Tritt-harts Kompromissvorschlag, den 2016er Zuschuss um 500 Euro zu reduzieren.