Das Landesamt für Statistik hat die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für 2021 abgeschlossen. Danach steht fest, dass der Landkreis Kulmbach 13,798 Millionen Euro erhält. In die Städte, Märkte und G...
Das Landesamt für Statistik hat die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für 2021 abgeschlossen. Danach steht fest, dass der Landkreis Kulmbach 13,798 Millionen Euro erhält. In die Städte, Märkte und Gemeinden des Kreises fließen weitere 17,191 Millionen Euro, bis auf den finanzstarken Markt Kasendorf werden alle Kommunen bedacht (siehe Infokasten).
Die Zahlen haben uns gestern die Landtagsabgeordneten Martin Schöffel (CSU), Inge Aures (SPD) und Rainer Ludwig (FW) übermittelt. Insgesamt beträgt der Haushaltsansatz rund 3,93 Milliarden Euro und bewegt sich damit trotz des gravierenden Wirtschaftseinbruchs infolge der Corona-Pandemie noch über dem hohen Niveau des Jahres 2019. Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der bayerischen Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden.
Martin Schöffel betont, dass der Freistaat - "ein verlässlicher Partner der Gemeinden - zudem die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer pauschal ausgleicht. 1,3 Milliarden Euro stünden hierfür aus dem Sonderfond Corona zur Verfügung, der Bund steuere eine weitere Milliarde Euro bei. Rainer Ludwig weist darauf hin, dass die Fördermittel für den kommunalen Hochbau - insbesondere für Schulen und Kitas - 2021 um 50 auf 650 Millionen Euro erhöht werden. red
