Steinbach investiert so viel wie nie

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Heike Schülein
Die Maßnahme mit dem höchsten Volumen des Haushalts stellt die Sanierung der alten Schule in Hirschfeld dar.
Die Maßnahme mit dem höchsten Volumen des Haushalts stellt die Sanierung der alten Schule in Hirschfeld dar.
Heike Schülein

Gemeinderat  Das Gremium brachte jetzt den Haushalt 2021 mit einem Rekordvolumen von 19 Millionen Euro unter Dach und Fach.

Mit Rekordzahlen musste sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung bei der Verabschiedung des Haushalts für das laufende Jahr befassen. Vom Haushalts-Volumen in Höhe von 18 995 577 Euro entfallen 12 060 087 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 6 935 490 Euro auf den Vermögenshaushalt. Der Gesamthaushalt liegt damit um fast 1,3 Millionen Euro über dem des Vorjahres.

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wurden mit sieben Millionen Euro veranschlagt. Ob diese Einnahmen realisiert werden können, bleibt abzuwarten. Gleiches gilt für die mit 1,6 Millionen Euro veranschlagten Einnahmen aus der Einkommenssteuerbeteiligung.

Trotz hoher Investitionstätigkeit ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Zum Ausgleich des Gemeindehaushaltes ist im Haushaltsjahr eine Rücklagenentnahme von knapp 67 000 Euro geplant. Nach den aktuellen Planungen wird die allgemeine Rücklage demnach zum Jahresende 480 555 Euro betragen. Der Schuldenstand wird sich weiter reduzieren. So sieht der Haushalt bis Ende 2021 einen Schuldenstand von 800 228 Euro mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 262 Euro vor.

Ein großer Baustein im Haushaltsjahr 2021 ist weiterhin die Sanierung der Alten Schule in Hirschfeld. Hier sind im Haushaltsjahr 1 150 000 Euro eingeplant, bei einer bis zu 90-prozentigen Förderung durch die Regierung von Oberfranken bzw. das Amt für ländliche Entwicklung. Ein weiterer großer Baustein sind die Erweiterungen/ Sanierungen der drei bestehenden Kindergärten. Aktuell sind insgesamt 1 875 000 Euro dafür vorgesehen. Weitere 2 166 000 Euro folgen im Haushaltsjahr 2022. Die Förderung beläuft sich hier auf ca. 40 Prozent der Gesamtkosten.

„Ein erneut stabiler Haushalt mit Höchstwerten beim Haushalts- und Investitionsvolumen, gepaart mit einem neuen Tiefstwert beim Schuldenstand!“ - so lässt sich laut Bürgermeister Thomas Löffler ( CSU ) der Haushalt 2021 zusammenfassen.

Gemäß Investitionsplan sind Sachinvestitionen in Höhe von 6,645 Millionen Euro für die nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur vorgesehen. Die Lebensbedingungen für die Mitbürger würden damit weiter aufgewertet, die Rahmenbedingungen für Unternehmer und Gewerbetreibende weiter verbessert und die Attraktivität der Großgemeinde weiter erhöht. Viele der Investitionen verbesserten insbesondere die Lebensqualität der Familien, um die Gemeinde mehr und mehr zum „Familienparadies im Frankenwald“ werden zu lassen.

Die Gewerbesteuereinnahmen mit sieben Millionen Euro bedeuten eine erneute Steigerung. „Sehr dankbar sind wir unseren Unternehmen und Gewerbetreibenden , vorneweg unserem Hauptsteuerzahler, für die außergewöhnlich hohen Gewerbesteuereinnahmen sowie allen fleißigen Mitarbeitern“, bekundete der Bürgermeister. An Kreisumlage sind 2,6 Millionen Euro fällig. Die Gewerbesteuerumlage beträgt 817 000 Euro, womit vom Bruttosteueraufkommen von 9,686 Millionen Euro noch 6,269 Millionen Euro als Nettosteueraufkommen bleiben.

„Schlechtes Bauchgefühl“

„Ich habe ein schlechtes Bauchgefühl, wenn wir heute den Haushalt beschließen“, verdeutlichte Peter Grüdl ( SPD ). Seiner Meinung nach entsprechen die Einnahmen im unmittelbaren Zusammenhang mit den Baumaßnahmen nicht der Realität, da die aufgeführten Förderungen nicht 2021, sondern verspätet einträfen. Daher wäre eine Korrektur des Haushalts besser gewesen – sprich die Fördergelder nach unten zu rechnen und einen Überbrückungskredit aufzunehmen. An der Geschwindigkeit der Baumaßnahmen würde dies nichts ändern. Eine Alternative wäre es, etwas Geschwindigkeit bei den Baumaßnahmen rauszunehmen. „Wir planen drei Kindergärten und schreiben für ähnliche Gewerke aus. Wir müssen also Firmen finden, die uns zeitgleich drei Kindergärten bauen. Das halte ich für sehr schwierig“, betonte er. Wenn man die Bauvorhaben teilweise verschiebe – beispielsweise um ein halbes Jahr von Herbst in den Frühling , hätte man hier bessere Chancen.

„Wir sollten alles dafür tun, dass die Kinder endlich in moderne Kindergärten können. Sie mussten lange genug warten“, verdeutlichte Bürgermeister Löffler. Laut Frank Hirschböck (BLS) habe der Bürgermeister bei der vorbereitenden Haushalts-Sitzung kommuniziert, dass die Fördertöpfe leer seien und erst 2022 wieder gefüllt würden. Hier habe man – entgegnete Löffler – noch keine klare Aussage. Sobald Fakten auf dem Tisch seien, werde er diese weitergeben. Zudem bestehe immer noch die Möglichkeit einer Kassenkredit-Aufnahme zwecks Sicherung der Liquidität.

Der Haushaltsplan 2021 wurde gegen die Stimme von Peter Grüdl genehmigt.