Kalkulation Die Generalsanierung in Höfles wird teuer, auch für die Bürger. Zunächst wurden die Beiträge für die Entwässerung ermittelt. Hinzu kommt, dass auch die Straßen wieder hergestellt werden müssen.
von unserer Mitarbeiterin Petra Malbrich
Gräfenberg/ Höfles — Kräftig zur Kasse gebeten werden die Bürger aus Höfles. Der Grund dafür ist die Generalsanierung der kompletten Infrastruktur. "Wir bauen seit Frühjahr. Der gesamte Ort wird umgegraben", informierte jetzt Gräfenbergs Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD).
Begonnen hatte die Generalsanierung mit der Abwasserentsorgung. Auch die Wasserleitungen waren in die Jahre gekommen. Und da schon gegraben wurde, hatten die Verantwortlichen auch noch das Bayernwerk überzeugt, sämtliche Dachständer abzubauen und die restlichen Leitungen unter die Erde zu bringen.
Frage der Finanzierung
Zuletzt soll der Ort mit der Breitbandversorgung auch noch zukunftssicher gemacht werden.
Wie kann die erste große Maßnahme, die Erneuerung der Entwässerung, finanziert werden?
So lautete die Frage, die Heinrich Schulte von der Kommunalberatung Schulte und Röder den Stadträten umfassend beantwortete. Gräfenberg sei im Gegensatz zu anderen bayerischen Kommunen noch in der glücklichen Lage, dass Zuschüsse geflossen seien. Diese sind bei der Berechnung auch berücksichtigt worden.
Zunächst erläuterte Schulte, dass die gesamten Investitionen in Töpfe eingeteilt werden. Gräfenberg ist in zwei Einrichtungsgebiete unterteilt. Das eine umfasst die Ortsteile Thuisbrunn, Haidhof, Hohenschwärz und nun auch Höfles. Das andere Gräfenberg und die restlichen Außenorte wie Kasberg. Hier gelte das Solidarprinzip. Das bedeutet, dass neu Betroffene den Herstellungsbeitrag bezahlen.
Dieser bezieht sich auf die einmalige Herstellung der Anlage, eine Generalsanierung oder auch auf den Fall, dass die räumliche Erweiterung eines Einrichtungsgebiets vorsteht - wie hier in Höfles.
Sogenannte "Alt-Anschließer" können ebenfalls erneut zur Kasse gebeten werden, wenn neue Geschossflächen entstehen. Die Beitragsrechnung bezieht sich auf die Grundstücksfläche und die Geschossfläche. Für Höfles sind dies 373 585 Quadratmeter Grundstücksfläche und 96 477 Quadratmeter Geschossfläche.
Nach Abzug des Zuschusses muss für den Quadratmeter Grundstücksfläche 0,53 Euro (früher 2,56 Euro) und für den Quadratmeter Geschossfläche 21,82 Euro (früher 15,80) Euro bezahlt werden. Für Höfles bleiben Nettoerschließungskosten in Höhe von 223 701 Euro und damit im Schnitt 10 000 Euro pro Haushalt. Damit kauft sich der Ort in die Einrichtung ein.
Die Freie-Wähler-Fraktion im Gräfenberger Stadtrat warf die Frage in den Raum, ob die Orte des zweiten Einrichtungsgebietes nach 20 Jahren Trennung bei der Entwässerung nicht wieder mit dem anderen Einzugsgebiet zusammengebracht werden solle.
Bürgermeister Nekolla entgegnete in der Sache eher kritisch: "Jetzt steht mit der Generalsanierug Großes an. Und da wollt ihr jetzt wieder unter die Haube. Das wird schwer vermittelbar sein."
Viele Zweifel bleiben
Dass der beste Zeitpunkt für eine Zusammenführung der beiden Gebieten jetzt wäre, glaubt zumindest Schulte. Allerdings müsse der technische Zustand beider Gebiete auf Augenhöhe sein. Ob dies nach der Kanalbefahrung des Leitungsnetzes in Gräfenberg noch tatsächlich so sei, wurde allenthalben aber bezweifelt.
Da der entsprechende Antrag jederzeit gestellt werden könne und erst geklärt werden müsse, ob beide Gebiete denselben technischen Stand haben, wollte der Stadtrat dies nicht in den Beschluss aufnehmen. Zweite Bürgermeisterin Sylvia Hofmann monierte die hohen Beträge bei der Geschossfläche. "Es darf jedoch nicht der Eindruck entstehen, dass die Beiträge höher sind. Sie verteilen sich nur anders", erklärte Schulte.
Der Stadtrat nahm die Globalkalkulation zur Kenntnis, die Beiträge werden jeweils zum März 2016, 2017 und 2018 fällig; Zunächst 50 Prozent der Summe, dann 30 Prozent und schließlich der Rest. Die Freien Wähler stimmten dem nicht zu. Damit nicht genug, stand schon im Mai fest, dass nach all den Arbeiten von den Straßen in Höfles nichts übrig bleibt. Teils zeigten die Aufbrüche, dass die Straßen vorher schon marode waren und es keine Chance gibt, diese zu halten.
