Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen arbeite weiter "an einer besseren Lösung anstelle des geplanten Tunnelbaus in Kauerndorf." Das geht aus einer Pressemitteilung der Partei...
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen arbeite weiter "an einer besseren Lösung anstelle des geplanten Tunnelbaus in Kauerndorf." Das geht aus einer Pressemitteilung der Partei hervor.
Kreissprecherin Magdalena Pröbstl fragt sich, woher die 90 Millionen Euro für das Projekt kommen sollen - und warum ein Kulmbacher FFH-Gebiet so leicht habe übergangen werden können. Daher erfrage man aktuell auch die Stimmung innerhalb der anderen Fraktionen im Kreistag, um gemeinsam zum Ziel zu kommen. "Der Bund Naturschutz und viele engagierte Bürger helfen uns zudem dabei", so die Kreissprecherin.
Der Besuch von Staatssekretär Theurer bei OB Ingo Lehmann in Kulmbach sei ein geeigneter Zeitpunkt, um darauf hinzuweisen, dass die Prioritäten in der Vergabe von Staatsgeldern für Großprojekte überdacht werden müssten. Daher müsse zu allererst jedes Großprojekt auf den Prüfstand: etwa durch den Bundesrechnungshof. "Ich plädiere dafür, bis zur Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans das Tunnelprojekt auf Eis zu legen," so Magdalena Pröbstl.
Gelder für Schiene verwenden
Bezirks-, Kreis- und Stadträtin Dagmar Keis-Lechner betonte, dass es Möglichkeiten gebe, die vorgesehenen Mittel für den Tunnelbau alternativ zu verwenden. Es gehe nicht um eine geografische Verschiebung der Staatsgelder, wie von MdB Emmi Zeulner (CSU) behauptet, sondern um eine Zweckverschiebung - von einem Straßenbauprojekt hin zur Schiene. red