von unserer Mitarbeiterin Petra Malbrich
Gräfenberg — Das Geld, besser gesagt das fehlende Geld, ist das Hauptproblem, das die Stadträte die nächsten sechs Jahre begleiten wird. "Aus wenigen finanziellen Mitteln ein maximales Ergebnis erzielen", nennt Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla daher das Ziel der Legislaturperiode.
Um einen Einblick zu erhalten, ob und was sich die Stadt leisten kann und wo sich die Räte nach der Decke strecken müssen, verdeutlichte Kämmerer Ernst Steinlein vor allem den neuen Räten den im April beschlossenen Haushalt. Auch er gab als Ziel aus, die Verschuldung durch Einsparungen zurückzuführen. "Wie in Griechenland, doch bei uns klappt es einigermaßen", fügte er humorvoll dazu und sorgte damit für einen Lacherfolg. Größere Ausgaben seien ohnehin nicht geplant.
Lediglich der Ausbau des Sportplatzes an der Grundschule schlage mit 130 000 Euro zu Buche. 43 000 Euro seien als Restzahlung für die Kinderkrippe in Thuisbrunn fällig.
Bis 2017 soll der Schuldenstand von rund fünf auf gut drei Millionen sinken. Das wäre eine Pro Kopf Verschuldung von 838 Euro. Doch da seien die Kinderkrippe in Gräfenberg, die Sanierung des Freibades, die Renovierung des "Hiltpoltsteiner Tores" oder die Renovierung eines Abschnitt der oberen Stadtmauer nicht eingerechnet.
Dabei liege die Einkommensteuer in Gräfenberg 15 bis 20 Prozent unter dem Landesdurchschnitt. Andererseits seien auch die Schlüsselzuweisungen, also die Unterstützung aus München zurückgegangen.
Um an Geld zu kommen, sei die Stadt gezwungen die Steuern zu erhöhen, was zu Lasten der Bürger gehe. Dennoch seien die Hebesätze der Grundsteuer angehoben worden.
Eine unvermeidliche Maßnahme, weil die Gewerbesteuer ab dem Jahr 2004 um die Hälfte eingebrochen sei.
Bürgermeister Nekolla verwies auf eine allgemeine Steuerschätzung, eine Prognose von Bund und Kommunen. Danach läge vor allem die Kommunen im roten Bereich. Rot bedeute Alarm. So sei für die Kommunen ein weiteres Minus von 0,3 Prozent prognostiziert.
Um hundert Prozent gestiegen sind dagegen die Zuschüsse für die Kinderbetreuung. Ursache dafür sei die gesetzliche Regelung bei den Kinderkrippen. War vorher nur von Personalkostenzuschüssen die Rede, stiegen diese Kosten ab 2006 von 100 000 auf nun 234 500 Euro. Von 1995 bis 2008 leistete die Stadt 711 000 Euro als Solidarumlage, also für die Wiedervereinigung. Doch um Investitionen durchführen zu können und vor allem die Kredite für die Schulden zu tilgen, müsse hart gespart werden.
Wie, das zeige das Haushaltskonsolidierungskonzept. Da gebe es gute Ansätze, etwa bei der Einsparung bei den Stromkosten durch Lampenaustausch und einer Zeitregelung. Die jährliche Ersparnis liege hier bei 11 000 Euro.
Auch die Turnhalle sei energetisch saniert. Durch den Austausch der Lüftungsanlage lägen die Stromkosten um zwei Drittel niedriger. Geld soll auch durch den Verkauf von Grundstücken in die Kasse kommen. Alle Maßnahmen wurden vom Gremium gebilligt.
