Heftige Gegenreaktionen auf Antrag der Effeltricher Liste

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Pauline Lindner

Nach den Vorberatungen zum Haushalt sollte in der April-Sitzung alles seinen Gang gehen. Doch die Fraktion Die Effeltricher Liste (DEL) versandte am N...

Nach den Vorberatungen zum Haushalt sollte in der April-Sitzung alles seinen Gang gehen. Doch die Fraktion Die Effeltricher Liste (DEL) versandte am Nachmittag des Sitzungstags einen Antrag, wesentliche Posten im Haushaltsentwurf abzuändern.

Es betrifft den Ansatz, wie viel Effeltrich als Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft (VG) zum Rathausumbau zahlen muss, und auch den Eigenanteil zu diesen vor knapp einem Jahr beschlossenen Maßnahmen. Der Antrag wurde nach einer ausufernden Diskussion nur von den drei anwesenden DEL-Mitgliedern befürwortet. Die acht anderen Ratsmitglieder lehnten ihn ab.

Kostenpunkt Sitzungssaal

Hinter den gewünschten deutlichen Absenkungen stand der Gedanke, bei der Rathaussanierung auf einen neuen Sitzungssaal zu verzichten und die Variante mit einer Feuertreppe zu verwirklichen, die allenfalls die Hälfte der im Raum stehenden 1,6 Millionen Euro kosten soll. Dadurch müsse, so die Begründung, die Gemeinde weniger aus ihren Rücklagen von rund 4,6 Millionen Euro entnehmen, und die Kreditaufnahmen der nächsten Jahre fielen geringer aus. Insbesondere Matthias Fischbach (DEL) befürchtet deswegen eine Einschränkung der Handlungsfähigkeit der Kommune.

Zeitpunkt und Inhalt des Antrags riefen in der Sitzung heftige Gegenreaktionen hervor. "Frechheit, was hier passiert", lautete der Kommentar von Christine Berthold ( CSU /-ÜWG). Benno Messingschlager (FW) sowie Oswald Werner ( CSU /ÜWG) mahnten ein Vorwärtskommen an. Zudem verwiesen sie auf die zwei gefassten Umbaubeschlüsse vom Juni 2020.

Kathrin Heimann (DEL) ergänzte zum Antrag, dass bislang kein tragfähiges Ergebnis mit der zweiten Mitgliedsgemeinde Poxdorf hinsichtlich der Finanzierung erzielt werden konnte. Sie sah die Gefahr eines "Spaltpilzes" für die VG. Weiter bezeichnete sie die Kostensteigerung beim Umbauplan als einen Schlag ins Gesicht. Jens Herzog (FW) fragte deshalb ins Gremium, ob Heimann beim Beschluss in ihrer Zeit als Bürgermeisterin die Kosten nicht gekannt habe. Bürgermeister Peter Lepper ( CSU ) verstärkte: "Sie hatte keinen Überblick."

Der direkte Konter löste ein wildes Durcheinanderreden der Ratsmitglieder aus, in dem Lepper fortfuhr: "Du hast nichts zu Ende gebracht. Wir müssen endlich zu Ende führen, was du aufgerissen hast." Berthold brachte noch ein, dass die Kämmerin Christine Keusch schon bei den Haushaltsberatungen 2019 angemahnt habe, dass die Gemeinde ihr angespartes Geld ausgeben solle.

Das weitere Argument Heimanns, Poxdorf sei über die Umbaupläne nicht hinreichend informiert gewesen, zerriss Lepper: "Wer die Kosten zu welchem Teil tragen müsse, hätte mit dem Partner abgeklärt werden müssen. Aber das war in deiner Amtszeit."

Bettina Brechelmacher (DEL) fragte nach dem Beschluss noch an, wann Effeltrich auf die Doppik umstelle. Geschäftsleiter Mario Kühlwein kann in einem Verfahrenswechsel in der Kämmerei keine Vorteile sehen; er hält eine erweiterte Kameralistik mit Vermögensaufstellung für am zielführendsten. Auch weitere Ratsmitglieder sahen keinen Sinn darin, wenn die Abschreibungen für Abwasserleitungen regelmäßig in den Bilanzen auftauchten.

Da sich die Sitzungsdauer wegen ausführlicher Diskussionen zu anderen Tagesordnungspunkten dem selbst gesetzten Ende um 22.30 Uhr näherte, ließ Lepper ohne Haushaltsreden oder weitere Beiträge abstimmen. Die DEL-Fraktion lehnte das Zahlenwerk ab.

Haushaltseckdaten

Volumen: 7,71 ( Millionen Euro ), Verwaltungshaushalt 4,64, Vermögenshaushalt 3,07

Einnahmen: Einkommensteueranteil 1,94, Gewerbesteuer 0,59, Grundsteuer 0,25

Schlüsselzuweisungen 0,42, Ausgaben: Personalkosten 1,03, Kreisumlage 1,11, VG-Umlage 0,57, Kredite 0

Investitionen: Kindergartenerweiterung 0,61, Friedhof Gaiganz 0,5, Rathausumbau 0,31, Hochwasserschutz 0,2