Der Haushalt für 2018 hat mit fast zwölf Millionen Euro ein Rekordvolumen für die Gemeinde. Zu finanzierende Großprojekte sind darin das neue Rathaus und der Neubau der Integrativen Kindertagesstätte.
Buttenheim — Der Markt Buttenheim investiert auch in diesem Jahr wieder erhebliche Mittel in die öffentliche Daseinsvorsorge und in die kommunale Kinderbetreuung. Geschäftsleiter und Kämmer Peter Münch legte in der letzten Sitzung des Marktgemeinderats unter Leitung von Bürgermeister Michael Karmann (ZWdG/CSU) einen Rekordhaushalt von 11 817 100 Euro vor. Im Vergleich dazu lag das Volumen 2017 bei 9 957 400 Euro. Der Haushalt 2018 gliedert sich in den Verwaltungshaushalt mit 7 300 800 Euro und in den Vermögenshaushalt mit 4 516 300 Euro.
Die Einnahmesituation im Verwaltungshaushalt ist im Vergleich zum Vorjahr um 13,61 Prozent gestiegen. Geplant werden in diesem Jahr u. a. mit Einnahmen aus dem Einkommensteueranteil der Kommune mit 2,1 Millionen Euro, aus der Gewerbesteuer mit 1,6 Millionen Euro und durch die Grundsteuer B mit 410 000 Euro. Dazu kommen noch 688 400 Euro an staatlichen Zuweisungen.
Bei den Ausgaben schlagen die Personalausgaben mit rund 2,5 Millionen Euro zu Buche. Des Weiteren ist die Schulverbandsumlage mit 315 867 Euro, die Kreisumlage mit 1,6 Millionen Euro und die Gewerbesteuerumlage mit 306 000 Euro veranschlagt.
885 000 Euro können dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Die Einnahmen im Vermögenshaushalt setzen sich zusammen aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt, aus Grundstücksverkäufen mit 590 000 Euro, der Entnahme aus den Rücklagen mit 303 700 Euro und von staatlichen Zuweisungen und Zuschüssen mit rund 934 000 Euro.
Dagegen stehen Ausgaben z.B. für Baumaßnahmen von 3 551 500 Euro, 567 200 Euro für den Vermögenserwerb und 269 900 Euro für Zuweisungen und Zuschüsse, so u.a. für die Vereinsförderung, die Kulturpflege oder für die Zuschüsse für Kirchen und Kapellen im Gemeindegebiet.
Hebesätze unverändert
Die Hebesätze bleiben unverändert bei 360 Prozent. Die Friedhofsgebühren sind mit einem Deckungsgrad von 97 Prozent neu kalkuliert und zum 1.6.2015 angehoben worden. Die Gebühren für die Kindergarten-, Kinderkrippen und Schülerbetreuung passte die Gemeinde an die Beiträge in den Umlandgemeinden an und damit erfolgte eine Erhöhung um circa 14 Prozent. Zusätzlich wurden die Eintrittsgelder für das Levi-Strauss-Museum um durchschnittlich 30 Prozent angehoben.
Die Ausgabenschwerpunkte im Vermögenshaushalt liegen in diesem Jahr beim Neubau der Integrativen Kindertagesstätte mit 1,2 Millionen Euro, beim Neubau des Rathauses mit 900 000 Euro und beim Umbau der Kreuzung Rothmühle mit 720 000 Euro. Dazu kommen u.a. Investitionen in die Deichselbachschule mit 182 000 Euro, für den Erwerb von Grundstücken 182 000 Euro und Ausgaben für den Brandschutz mit 178 000 Euro.
Kredit benötigt
Die anstehenden großen Investitionen, insbesondere für den Neubau des Rathauses und den Bau einer Integrativen Kindertagesstätte können nicht ohne Kreditaufnahme bewältigt werden. So wird für 2018 ein Kredit von 1 Million Euro benötigt. Dieser Bedarf könnte voraussichtlich als Kfw-55-Kredit für die Kindertagesstätte in Anspruch genommen werden.
Für den Glasfaserausbau war 2016 der "Eigenbetrieb Glasfaser" gegründet worden. Die Haushaltsdaten werden als kommunaler Eigenbetrieb und als kommunales Sondervermögen geführt. Da das umfangreich bereits vorbesprochen war, kam es zu keinen größeren Nachfragen mehr in der Sitzung und so wurde der Haushalt 2018 bei einer Gegenstimme verabschiedet. Die Finanzplanung 2019 bis 2021 billigte der Gemeinderat einstimmig.
Geschäftsleiter Peter Münch informierte über die in Kraft tretende Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSG-VO). Möglicherweise wird es von Seiten des Landkreises einen Datenschutzbeauftragten für alle Kommunen geben. Bis dahin werden Sylke Dobritz und als ihre Stellvertreterin Carmen Kramer an den Landesdatenschutzbeauftragten gemeldet.
