Die Stadträte beginnen sich Gedanken über den Forchheimer Etat 2018 zu machen und wollen eine Neuverschuldung von 6,8 Millionen Euro vermeiden.
Eine Zahl, die Kämmerer Detlef Winkler am Mittwoch auf den Tisch legte, machte die Stadträte im Finanzausschuss besonders nachdenklich: Um dem aktuellen Investitionsplan-Entwurf für den Haushalt 2018 gerecht zu werden, müsste sich die Stadt in eine Nettoneuverschuldung von 6,8 Millionen Euro stürzen. Zwar betonte Winkler, dass dies "nicht das letzte Wort, sondern das allererste" sei - das heißt, es fehlen noch zu viele Daten und Zahlen, um eine zuverlässige Aussage über die Etatentwicklung des nächsten Jahres zu machen; jedoch deutete der Kämmerer an, wie schwierig es sein werde, "die Waage zwischen Verschuldung und Investitionen" auszutarieren.
Mit anderen Worten: Der Stadt scheinen momentan die Mittel zu fehlen, um ordentlich zu investieren, ohne sich gleichzeitig heftig zu verschulden. Die vorgeschlagene Strategie des Kämmerers, den laufenden Saldo durch die Beratungen zu verbessern und bei einer Nettoneuverschuldung von rund zwei Millionen zu landen, kommentierte Udo Schönfelder (CSU) mit dem Hinweis, dass seine Fraktion eigentlich an nur eine Million Euro Neuverschuldung gedacht habe. Die Steigerung der Personalkosten um 6,75 Prozent empfinde er beispielsweise als "schwierig". Schönfelder warnte vor einem "Stellungsmehrungsmechanismus".
"Die Mehrungen beim Personal schauen wir uns sehr genau an, aber die Aufgaben werden eben auch nicht weniger", hielt Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) dagegen. Etwa beinhalten die steigenden Kosten die Ausgaben für den herbeiersehnten City-Manager.
Gerhard Meixner (FGL) attackierte die Etat-Politik grundsätzlich. Die "wahren Beratungen finden hinter den Kulissen statt." Welche Summen dank welcher Beschlüsse den kommenden Haushalt belasten, das sei "vollkommen unklar", kritisierte Meixner. Niemand habe den Überblick. Der Haushalt, der immer erst "auf den letzten Drücker" zustande komme, sei ein "Desaster" Für eine "prosperierende Stadt wie Forchheim" würden viel zu wenige Einnahmen generiert.
Verärgert wies OB Kirschstein die Kritik zurück; sie werde der Arbeit der Verwaltung nicht gerecht. Es sei "unfair" zehn Jahre alte Themen (gemeint waren die Verpflichtungsermächtigungen) hervorzukramen - und es sei "unklug" immer wieder das Wort "Desaster" zu benutzen. "So schlecht ist die Stadt nicht, man muss schon genau lesen, seit Jahren steigen die Einnahmen."
Auch Josua Flierl (CSU) wehrte sich gegen den Begriff "Desaster" und verwies auf die Produktivität Forchheims. Kämmerer Winkler sprach vom "Pech einer wachsenden Stadt, die jeden Schritt nach oben mit wachsenden Transferleistungen bezahlen" müsse. "Ja, wir werden bestraft", sagte Anita Kern (SPD), daher müsse sich die Beschwerde der Stadt auch "an die Politik in München richten".
Annette Prechtel (FGL) erschienen solche Erklärungen "zu vage". In der Etat-Analyse würden nur zwei Drittel der Wahrheit geschildert, nämlich die Neuverschuldung und die Streichungen. "Doch die Einnahmen-Seite wird außen vor gelassen", kritisierte Prechtel. "Die Potenziale der Einnahmen müssen gehoben werden."
"Ich verstehe, was Sie sagen, aber nicht, was Sie meinen," zeigte sich OB Kirschstein ratlos. Wie auch Ludwig Preusch (FW) wollte er wissen, welche Einnahmen die Stadt steigern könnte? Prechtel zielte vor allem auf das Thema Gewerbesteuer. Die sei "sehr moderat in Forchheim". Viele Gewerbetreibende seien mit günstigen Angeboten nach Forchheim gelockt worden; nun müsse auch mal "die Frage nach der Sozialverantwortung der Gewerbetreibenden" gestellt werden. "Die moderate Gewerbesteuer darf keine heilige Kuh sein", sagte Prechtel.
Reinhold Otzelberger (SPD) zeigte sich "irritiert" über die Behauptung, die Forchheimer Etatlage sei ein Desaster. Wie Stefan Schick (FDP) verwies er auf die "Steuereinnahmen, nach oben gehen". Die Grund- und Gewerbesteuern stünden für eine positive Entwicklung, meinte Otzelberger. Manche Kommunen seien da noch moderater als Forchheim und sicherten sich dadurch eine "stegige Entwicklung", sagte Otezlberger . Daher sei das Konzept des Kämmerers "schlüssig und logisch".
