518 wollen einen Bürgerentscheid in Dormitz: Ende Mai könnten die Bürger abstimmen, ob Dormitz einen ehren- oder hauptamtlichen Bürgermeister bekommt.
Am Donnerstag, 7. März, wurde das Bürgerbegehren "Pro Ehrenamt" im Dormitzer Rathaus eingereicht. Mit 518 Unterschriften (rund 30 Prozent der Wahlberechtigten) wurde die notwendige Mindestanzahl für ein Bürgerbegehren überschritten.
Nach dem Vorschlag der vom CSU-Ortsverband getragenen Initiative sollen die Bürger deshalb neben den Europawahlen am 26. Mai auch über die Frage abstimmen "Sind Sie dafür, dass der 1. Bürgermeister der Gemeinde Dormitz in der nächsten Wahlperiode weiterhin ehrenamtlich tätig ist?".
"Diese hohe Zahl erklärt sich daraus, dass die mündigen Dormitzer Bürger sich mit der intransparenten Art und Weise der Entscheidungsfindung im Gemeinderat nicht abfinden wollen und diesem daher die Zügel aus der Hand nehmen und zur direkten Demokratie greifen", meint Christoph Schmitt vom CSU Ortsverband Dormitz.
Mehrheit des Gemeinderats für hauptamtlichen Bürgermeister
Am 22. November wurde beantragt, dass die Geschicke der Gemeinde Dormitz künftig von einem hauptberuflichen Bürgermeister geleitet werden sollten. Die Mehrheit des Gemeinderates stimmte dafür. "Ohne Nachweis der zeitlichen Inanspruchnahme durch das Bürgermeisteramt, ohne Erläuterung der auf die Gemeinde zukommenden Kosten und nach nur kurzer Diskussion", schreibt Schmitt. Dagegen stimmten die CSU-Gemeinderäte Marianne Mirsberger, Erich Scharf, Hubert Schmitt und Leonhard Schmitt und Gemeinderat Erich Mirsberger (ÜWB).
Verwirrung über Datum
Die entsprechende Satzung wurde eine Woche später im Mitteilungsblatt vom 30. November veröffentlicht. Dort war zu lesen, dass die Satzung für einen hauptamtlichen Bürgermeister ab dem 1. Dezember gilt. "Die Verwirrung wurde aber noch größer, nachdem der Bürgermeister den Bericht aus der Gemeinderatssitzung im Verwaltungsblatt veröffentlichte. Dort wurde dann ausgeführt, der Gemeinderat habe einen hauptamtlichen Bürgermeister erst zur nächsten Wahlperiode (1.5.2020) beschlossen", erklärt Schmitt in einer Pressemitteilung.
"Bei der Bürgerversammlung wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung war den Bürgern weder vom Antrag noch von einer Überlastung des Bürgermeisters berichtet worden. Auch bei seiner Halbzeitbilanz (Interview im FT vom 16. Mai 2017) hatte der 1.Bürgermeister noch ein Überschreiten der 50-Stundenwoche als die Regel bezeichnet." Weshalb sich die notwendige Arbeitszeit innerhalb von 18 Monaten demnach vervierfacht haben soll, sei bisher nicht nachvollziehbar erklärt worden.
Die Einwohnerzahl der Gemeinde Dormitz sei seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Holger Bezold um circa 20 Personen auf zuletzt 2092 (Stand 31. Januar 2019) gestiegen. "Eine über die Maßen gestiegene Aufgabenlast ist daraus nicht abzuleiten." Von den 18 Gemeinden im Landkreis Forchheim mit weniger als 3000 Einwohnern beschäftigen derzeit zwei hauptamtliche Bürgermeister.
