Gemeinderat: Verwirrendes aus Heßdorf

Von Harmonie kann man in der Heßdorfer Gemeinderatssitzung nicht sprechen. Und das, obwohl ein Großteil der Beschlüsse einstimmig gefasst wurde.

Mit zwei Aussagen Heßdorfer Gemeinderäte lässt sich ein Großteil der gut dreieinhalbstündigen Ratssitzung zusammenfassen. Manfred Bäreis (CSU) erklärte gegenüber Verwaltungsleiter Martin Hofmann: "Das ist einfach nur noch dreist!" Und Johann Ort (FW) sagte: "Hier werden Beschlüsse einfach nicht umgesetzt."
Auch die Gäste der gemeindlichen Abendveranstaltung schüttelten immer wieder den Kopf, angesichts der Vorkommnisse der öffentlichen Sitzung. "Der Bürger spielt hier offensichtlich gar keine Rolle", monierten Besucher aus Klebheim.
Was war passiert? Fast nebensächlich behandelt wurde die Mitteilung am Anfang der Sitzung, dass die Jubiläumsveranstaltungen im Jahr 2015 teurer ausgefallen seien, als berechnet. Gut 20 000 Euro mehr als die geplanten 25 000 Euro wurden ausgegeben. Begründung: "Die Mehrkosten beruhen hauptsächlich auf nicht kalkulierbare Kosten bei der Stromversorgung und der Festschrift." Lediglich Erich Biermann (FW) monierte diesen Punkt und wunderte sich über die doch eklatante Abweichung.

Fehlende Informationen

Zum ersten Mal heftiger wurde die Diskussion, als es um die Straßensanierung im Bereich Käferhölzlein ging. Das Planungsbüro Müller hatte Fotos auch der dortigen Stichstraßen angefertigt, um den Zustand zu dokumentieren. Die Räte selber diskutierten vor allem zwei Fragen. Zum einen, ob die Stichstraßen überhaupt saniert werden müssen, da sie letztlich wenig befahren seien, und zum anderen, ob das Käferhölzlein punktuell ausgebessert werden solle oder es zu einer großflächigen Reparatur kommen müsse. Das sei letztlich auch eine Kostenfrage.
Kritik an der Verwaltung kam dann von Stefan Stiegler (SPD). Er reagierte auf die Antwort Hofmanns, dass er aus dem Stegreif nicht erklären könne, was in den letzten Jahren in den betroffenen Straßen gemacht worden ist. "Es wäre halt hilfreich gewesen, diese Zahlen zu haben, auch in Vorbereitung dieser Sitzung, bei der das Thema nun mal auf der Tagesordnung steht."
Ort wiederum wollte wissen, ob ein "Abfräsen" eventuell ausreiche, um eine großflächige Reparatur möglichst kostengünstig vorzunehmen. Auch hier fehlten grundlegende Informationen, was wiederum dem Verwaltungsleiter Hofmann vorgehalten wurde. Der erklärte: "Es entsteht hier der Eindruck, dass wir uns als Verwaltung gegen eine Generalsanierung wehren. Das ist nicht so. Es ist uns als Verwaltung gleichgültig, was Sie als Gemeinderat hier machen."
Einstimmig wurde dann der Beschluss angenommen, dass die Stichstraßen aus der Betrachtung herausfallen, beim Käferhölzlein die Substanz und Asphaltdecke nochmals überprüft werden.
Friedlicher ging die Beschlussfassung zum neuen Kinderspielplatz zu. Zwar stimmten die Räte gegen den Beschlussvorschlag der Gemeinde, die einen Spielplatz namens "Paradiso" favorisiert hatten, waren sich aber schnell einig, dass die kostengünstigere Variante "Klassik" in Höhe von 30 000 Euro den Ansprüchen gerecht werde.
Beim Punkt 7 wurde die Diskussion aber wieder aufgeregter. Mehrere Räte äußerten sich verwundert, dass die Frage über einen Bolzplatz zwischen Heßdorf und Membach überhaupt auf der Tagesordnung stehe. "Wir haben vor drei Jahren den Beschluss darüber gefasst und nun kommt die Gemeinde und möchte die Frage geklärt haben, ob für diese Maßnahme ein faktischer Bedarf besteht?", monierten unter anderem Stiegler und Bäreis.
Der verstärkte die rhetorische Frage nochmals, indem er kritisierte, dass ein Beschluss nach diesem langen Zeitraum schlichtweg nicht umgesetzt wurde. Biermann referierte aus der Vergangenheit. "Wir haben gesagt, dass ein Bolzplatz kommen muss, dass es eventuell ein Grill- oder Unterstandshüttchen gibt und vielleicht, falls nötig, noch etwas für Senioren dazu kommt." Thomas Ackermann (BB) äußerte sich ebenfalls überrascht. "Ein Bolzplatz ist ein Bolzplatz! Warum die Kostensumme jetzt bei 200 000 Euro liegt, erschließt sich mir nicht ganz." Bürgermeister Horst Rehder versuchte die Wogen zu glätten. "Die Gemeinde kann so ein Projekt nicht ohne Planer umsetzen, daher kam es jetzt nochmals zu der Nachfrage." Bäreis : "Diese Fragen hätten in der Sitzung nach dem Beschluss geklärt werden müssen und nicht erst 35 Sitzungen später. Das ist von der Verwaltung einfach dreist!" Markus Windisch (CSU) forderte pragmatisch, dass eine Wiedervorlage des Themas im April zu erfolgen hat. Mit entsprechenden Plänen und Zeitvorgaben.

Schwierige Einschätzung

Weiter ging es bei der Frage der Beauftragung von Sonderleistungen bei der Generalsanierung der Grundschule und der Sporthalle Hannberg. Der Gemeinderat sollte über Mehrkosten in Höhe von 14 000 Euro beschließen. Johann Ort war mit einem pauschalen "Handheben" aber nicht einverstanden. "Ich soll hier über etwas abstimmen, bei dem ich nicht mal beurteilen kann, ob es den Verhältnissen entspricht." 4200 Euro für die Digitalisierung der Bestandspläne sei solch ein Teil.
Hofmann erklärte, dass man alles mit einem Fachmann abgesprochen habe und dementsprechend handle. Das sei nachvollziehbar, äußerte der Kritiker, nichtsdestotrotz müsse die Verwaltung ihm als Baulaien, der solche Gelder vergibt, deutlich mehr Infos an die Hand geben. Gerade wenn es um Sonderleistungen gehe. Und "um nicht vor dem selben Dilemma zu stehen, wie wir es bereits bei dem Jubiläum hatten - das wir etwas beschließen und die Kosten anderweitig überraschend nach oben getrieben werden."
Die weiteren offiziellen Tagesordnungspunkte verliefen dann ohne größere Zwischenfälle und Kritik. Man meinte ein regelrechtes Aufatmen bei Rehder und Hofmann zu vernehmen. Doch sie hatten die Rechnung ohne die Bürger Heßdorfs gemacht. Zwei Themen beschäftigten diese intensiv.
Zum einen ging es um einen Grundstücksverkauf im Heßdorfer Ortsteil Klebheim. Einer der dortigen Anwohner erklärte zunächst, dass es positiv sei, dass Rehder immer wieder betone, dass er für die Bürger da sei. Im Falle Klebheim meldete er allerdings Zweifel an. Zum einen wurde ein Schreiben der Bürger nicht beantwortet - Manfred Bäreis hatte das in der Sitzung bereits als keinen guten Weg beschrieben -, zum anderen handele die Gemeinde hier gegen die Interessen dortiger Bürger.
Ärgerlich sei, so die Klebheimer, dass diese Grundstücksgeschichte hinter verschlossenen Türen stattfinde, obwohl ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit bestehe. Es sei ärgerlich, weil diese Bürger einen deutlich höheren Preis der Verkäuferin für das Grundstück angeboten haben und diese ihnen wiederum erzählt habe, dass Rehder für die Gemeinde nochmals nachverhandeln wolle. Dieser Beschluss solle aber wieder intransparent in einer nicht-öffentlichen Sitzung fallen, obwohl das Verwaltungsgericht München sich klar zur Frage der zu behandelnden Themen in solchen Sitzungen geäußert habe. "Für den Heßdorfer Bürgermeister scheint das aber nicht zu zählen", erklärte einer der Klebheimer direkt im Anschluss an die Sitzung.

Die Hütte brennt

Das überraschte die Bürger aber nicht wirklich. "Haben Sie gesehen und gehört, wie der Bürgermeister dem Feuerwehrkommandanten immer ins Wort gefallen ist und auch lauter wurde?", stellte der Klebheimer die in diesem Fall rhetorische Frage.
Der beendete zumindest im öffentlichen Teil die unangenehme Fragerunde. Peter Bock wollte wissen, ob ihm die Gefährdung ehrenamtlich tätiger Feuerwehrleute egal sei. Denn bereits angesprochene Gefährdungen im Gerätehaus wurden bisher nicht abgeschafft. Rehder fiel dem Feuerwehrkommandanten immer wieder ins Wort und wurde deutlich lauter (es folgt ein gesonderter Bericht). Und damit endete der öffentliche Teil der Sitzung.