Die Ermittlungen zur illegalen Schule im Erlanger Ortsteil Eltersdorf sind abgeschlossen. Laut Angaben der Stadt kamen die Schüler der nicht genehmigten Einrichtung aus verschiedenen fränkischen Regionen - darunter auch Nürnberg und Bamberg.
- Erlangen: Illegale Schule in Eltersdorfer Mühle - Stadt gibt Update
- Ermittlungen zu nicht genehmigter Einrichtung nun abgeschlossen
- Schüler stammten unter anderem aus Nürnberg, Fürth und Bamberg
- Verfahren gegen Einrichtungsbetreiber läuft noch - wie hoch fällt die Strafe aus?
Der Fall sorgte bundesweit für Schlagzeilen: In Erlangen ist Anfang des Jahres eine illegale Schule aufgeflogen. Ein Unterstützungskommando der Polizei stürmte im Januar eine alte Mühle im Ortsteil Eltersdorf. Zuvor hatte es bereits mehrere Hinweise auf einen nicht genehmigten Unterricht gegeben. Die Regierung von Mittelfranken ließ die Einrichtung dauerhaft schließen. Der Verfassungsschutz sprach von Verbindungen in die "Reichsbürgerszene". Inzwischen liegen neue Erkenntnisse vor, wie Erlangens Pressesprecher Christofer Zwanzig inFranken.de berichtet.
Illegale Schule in Erlangen: Schüler kamen auch aus Nürnberg, Fürth, Bamberg und Co.
Laut Angaben der Stadt Erlangen steht mittlerweile fest, dass es sich tatsächlich um eine illegale Schule gehandelt hat. "Nach Sichtung der Beweismittel lässt sich gesichert belegen, dass in der Königsmühe im Zeitraum von November 2021 bis zur Durchsuchung am 20.01.2022 eine nicht genehmigte Unterrichtseinrichtung betrieben wurde", erklärt Zwanzig. Die Schülerinnen und Schüler kamen demnach aus dem Stadtgebiet Erlangen, aber auch aus Nürnberg und den Landkreisen Roth, Kitzingen, Bamberg, Erlangen-Höchstadt, Forchheim und Fürth.
Dem Stadtsprecher zufolge sind die Ermittlungen inzwischen abgeschlossen. "Die Beweismittel wurden gesichtet und es wurde das Anhörungsverfahren durchgeführt", berichtet Zwanzig. Der Lehrkraft wurde der Unterricht in der besagten Einrichtung von der Regierung von Mittelfranken untersagt. Welche Folgen der Fall für die Mieterin der Königsmühle mit sich bringt, ist indes offenbar noch unklar. "Die Ermittlungen behandelten das Schulrecht, Fragen des Mietrechts oder der Mietverhältnisse waren nicht tangiert", erläutert Zwanzig.
Ob die 15 im Januar vor Ort angetroffenen Kinder inzwischen reguläre Schulen besuchen, ist nicht zweifelsfrei geklärt. "Aufgrund der andauernden Sommerferien lässt sich hierzu derzeit keine belastbare Antwort geben", teilt Erlangens Pressesprecher inFranken.de am Montag (12. September 2022) mit - und damit einen Tag vor dem Start in das neue Schuljahr in Bayern. "Nach unseren Erkenntnissen sind jedoch alle schulpflichtigen Kinder, die eine Schule im Zuständigkeitsbereich des Rechtsamtes Erlangen besuchen müssen, (wieder) an einer hiesigen Schule angemeldet", hält Zwanzig fest.
"Ohne die erforderliche Genehmigung": Verfahren gegen Einrichtungsbetreiber läuft
Gegen die Person, die die Einrichtung in der Königsmühle betrieben hat, laufe derzeit ein Ordnungswidrigkeitenverfahren. Der oder dem Betroffenen wird laut Angaben des Sprechers ein Verstoß gegen das Bayerische Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen vorgeworfen. Konkret gehe es hierbei um das Betreiben einer Schule ohne die erforderliche Genehmigung. Welche Strafe die beschuldigte Person voraussichtlich erwartet, ist gegenwärtig noch ungewiss. "Die Höhe des Bußgeldbescheids steht noch endgültig nicht fest", konstatiert Zwanzig.
