Mit 77 Millionen Euro ist das Volumen des Höchstadter Etatentwurfs 2016 so hoch wie noch nie. Der Einstieg in den sozialen Wohnungsbau ist geplant.
Es ist - wie schon in den vergangenen Jahren - wieder einmal ein neuer Rekord-Haushalt, den der Höchstadter Stadtrat in seiner Sitzung am kommenden Montag verabschieden soll. "Wer Angst vor Schulden hat, muss ihn ablehnen", sagte am Freitag Bürgermeister Gerald Brehm (JL), als er zusammen mit seinem Kämmerer Georg Süß den Etatentwurf für 2016 vorstellte.
Brehm hat seine Stadträte aber offensichtlich davon überzeugt, dass es für die Stadt gut ist, wenn sie jetzt "rentierliche" Schulden macht. Nachdem es im Ausschuss eine "fast einmütige" Zustimmung zum Etatentwurf gegeben hat, rechnet der Bürgermeister auch am Montag im Stadtrat mit einer breiten Zustimmung.
Gut aufgestellt
"Der Haushalt ist äußerst seriös", sagt Brehm, der seine Stadt in allen Bereichen gut aufgestellt sieht.
Um all das zu verwirklichen, was auf dem Papier steht, müssten aber auch die angesetzten Einnahmen wie geplant fließen.
Hier hebt Kämmerer Süß den Finger und betont, dass im Haushalt erst einmal die Wünsche der Fraktionen stehen. Die seien aber alle machbar, wenn die eingeplanten Förderungen zur Verfügung stehen. Der Haushalt 2016 schaffe Möglichkeiten, die aber unter dem Vorbehalt der Nachhaltigkeit stünden. Wenn das, was die Stadt plant, ein privaten Anbieter übernehmen würde, könnte das den Haushalt entlasten. Die frühe Verabschiedung des Haushalts in diesem Jahr ist der aktuellen Flüchtlingssituation geschuldet. Hier ist auch die Stadt Höchstadt gefordert.
77 Millionen Euro beträgt das Haushaltsvolumen für 2016, 23 Prozent mehr als im Vorjahr. Davon entfallen 40 Millionen auf den Vermögenshaushalt, in dem 28,4 Millionen für Baumaßnahmen vorgesehen sind.
Mit 3,5 Millionen Euro Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt werden die Eigenmittel für Investitionen aufgestockt.
Die Verwaltung im Rathaus steckt im Umbruch, einige ältere Kollegen scheiden aus. Bürgermeister Brehm attestiert seinen Mitarbeitern eine "enorme Produktivität". Um auch für die Zukunft gerüstet zu sein, wird das Personal um drei bis vier Vollzeitstellen aufgestockt.
12Millionen Euro könnte die Stadt heuer an Krediten aufnehmen und damit auch den Schuldenstand auf die Rekordhöhe von knapp 28 Millionen Euro treiben. Mittelfristig ist bis 2019 sogar eine Gesamtverschuldung von 31 Millionen eingeplant.
Kämmerer Süß führt dies auf Sondersituationen zurück. So wolle die Stadt in den sozialen Wohnungsbau einsteigen und auch Wohnungen für Flüchtlinge schaffen. Mit den vorhandenen Einrichtungen sei dies nicht zu machen.
Versucht werde, dafür Sondermittel von Bund und Land anzuzapfen. Das treibe zwar die Verschuldung, aber man erreiche auch etwas. Die Investitionen müssten sich wieder tragen.
Zehn Millionen sollen heuer in den sozialen Wohnungsbau fließen, fünf weitere im nächsten Jahr und fünf an Eigenmitteln. Mit zwei Millionen wird die neue Doppelturnhalle zu Buche schlagen.
500 000 Euro beträgt in diesem Jahr die Zinsbelastung. Diese liegt damit nur 50 000 Euro höher als im Vorjahr, obwohl sich die Verschuldung praktisch verdoppelt. Die günstigen Zinsen am Kapitalmarkt machen es möglich. An Kapitaldienst, also Zins und Tilgung, leistet die Stadt etwa eine Million Euro im Jahr. Laut Bürgermeister Brehm könne diese Summe aber allein durch die Mieteinnahmen der städtischen Objekte aufgebracht werden.
Der normale Haushalt werde mit Zins und Tilgung der städtischen Schulden nicht belastet.
An größeren Baumaßnahmen stehen auf der langen Liste in diesem Jahr noch die Abschlussarbeiten für die Erweiterung der Kläranlage (1,4 Millionen), die Sanierung des alten Heizhauses auf dem Gelände der Fortuna Kulturfabrik (750 000 Euro), Sanierungsarbeiten im Freibad (800 000 Euro). Hier ist der Umbau der Wärmehalle bereits in vollem Gange. Der komplette Sanitärbereich für Eisstadion und Freibad soll im Frühjahr 2017 nach der nächsten Eislauf-Saison erneuert werden.
Für neue Feuerwehrautos im Stadtgebiet sind 556 000 Euro angesetzt. Im Bereich Etzelskirchen sollen 200 neue Bauplätze erschlossen werden und auch im Gewerbegebiet geht die Erschließung weiter. Diese Ausgaben werden mit dem Verkauf der Grundstücke aber wieder hereingeholt.
90 000 Euro Überschuss sind heuer bei der Bürgerspitalstiftung angesetzt. Für Bürgermeister Brehm ist die Stiftung inzwischen ein "Erfolgsmodell". Ihr komme die Niedrigzinsphase entgegen und die Tatsache, dass das im Jahr 2004 von der Stiftung finanzierte Gesundheitszentrum voll ausgelastet sei.
