Für einige Projekte wird die Stadt Höchstadt viel Geld brauchen. 2016 ist eine Neuverschuldung von 16 Millionen Euro einkalkuliert. Bürgermeister und Kämmerer erklären, warum das aber keine Misere ist.
Höchstadts Kämmerer Georg Süß bereitet zur Zeit den Haushalt vor. Die wichtigen Kennzahlen seien im Lot. Nur beim Schuldenstand, da werde sich etwas gravierend ändern.
"Wir sprechen von den höchsten Schulden der Stadt Höchstadt, die es je gegeben hat", sagt Bürgermeister Gerald Brehm (JL). Es gehe um 16 Millionen Euro, die im Haushalt heuer aus Fremdkapital, sprich aus Krediten, kommen sollen.
Eine gewichtige Zahl. Zum Vergleich: Der Haushalt 2016 hat ein Gesamtvolumen von fast 70 Millionen Euro. Der aktuelle Schuldenstand Höchstadts ist in etwa genau so hoch, wie man nun Schulden machen will. Noch im letzten Haushalt plante man, bis 2018 Schulden abzubauen. Nun die Verdopplung.
Die Stadt war lange in einer luxuriösen Lage. Anschaffungen, Personal oder Bauten mussten nicht, oder nur zu einem geringen Teil, mit fremdem Geld bezahlt werden.
Die Steuereinnahmen fließen reichlich, verglichen mit anderen nordbayerischen Kommunen. Das sei auch noch immer so. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien mit 7 Millionen (2015: 6 Mio.) gut, die Einkommenssteuer steige weiter auf 7,7 Millionen Euro (2015: 6 Mio.).
Was hat sich verändert?
Aber warum steht auf dem Taschenrechner von Kämmerer Süß nun die 16 mit sechs Nullen? Was hat sich verändert?
Der Bürgermeister zählt auf: Zwei Millionen Euro kostet der Bau der Doppelturnhalle neben der Mittelschule. Vier Millionen Euro kostete die Erweiterung der Kläranlage. Der dickste Brocken allerdings sind die geplanten Sozialwohnungen.
"Wir haben beschlossen, in den kommunalen Wohnungsbau einzusteigen", sagt Brehm. Es stehe fest, dass dafür viel Geld benötigt wird. Geplant seien mehr als zehn Millionen Euro aus Krediten.
Sind das die Kosten der Flüchtlingsintegration? Der Bürgermeister verneint. Es gehe bei Leibe nicht nur um Wohnungen für Asylbewerber. Man wolle den Wohnungsmarkt insgesamt entlasten. "Wir planen etwa 80 Einheiten für etwa 200 Menschen. Nur zehn Prozent davon werden Flüchtlinge sein", sagt Brehm, dem daran gelegen ist, die Neuverschuldung zu erklären.
Man müsse darauf achten, um welche Art von Verschuldung es sich handelt. Es gehe nicht um ein Strohfeuer, also um schnell ausgegebenes Geld. Sondern um Zukunftsinvestitionen. "Das Geld wird sinnvoll verwendet und die Ausgaben werden sich amortisieren", sagt Brehm. Bei der Doppelturnhalle werde man sich das Geld beim Landkreis in Form von Mieten wieder holen. Der Grund: Das Gymnasium, für das der Kreis zuständig ist, wird die Halle ebenfalls nutzen.
Um die Bürger nicht zu belasten
Bei der Kläranlage sei das ähnlich. Die Baukosten sollen laut Brehm in Form von Gebühren eingeholt werden. "Wir hätten es auch mit Beiträgen machen können", sagt Brehm. Was allerdings für die Grundstückseigner eine höhere Einzelbelastung bedeuten würde. So muss die Stadt die Kosten über Jahre strecken. Aber das Geld komme wieder rein.
Auch den Wohnungsbau sieht Brehm als eine Art "positive" Verschuldung. Wohnungen mit niedrigen Mieten seien nicht nur sinnvoll, sondern eine Anlage, die sich mit der Zeit selbst abschreibe.
"Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden", sagt der Kämmerer. Es sei daher gut, wenn man in etwas Dauerhaftes investiere.
"Wenn es nur um Schuldenkosmetik ginge, könnten wir es auch anders machen", sagt Brehm. Er halte nichts von einem Fetischismus der schwarzen Null.
Klar könne er versuchen, auf Teufel komm raus keine neuen Schulden aufzunehmen. Den Turnhallenbau hätte man auch dem Landkreis überlassen können. Und die Kläranlage könnte die Stadt auch mit Beiträgen sofort finanzieren. Zum Nachteil der Bürger allerdings.
Ihm gehe es nicht um Optik. "Ansonsten könnten wir die Schulden einfach in eine Wohnungsbaugesellschaft schieben." Verschwunden seien sie ja aber trotzdem nicht. Brehm fordert, ehrlich mit dem Thema Schulden umzugehen. "Ja, vielleicht wird bei der Opposition in ein paar Jahren vom Schuldenbürgermeister die Rede sein", sagt Brehm. Er hoffe aber, dass man sich dann noch erinnert, dass es nachhaltige Projekte seien, die zwar eine Menge Geld kosten, sich aber rechnen. Mit der Zeit.
