• Herzogenaurach: Brief vom Jobcenter schockiert SPD-Politiker
  • "Der Gipfel": Absurde Forderung lässt 75-Jährigen an Bürokratie verzweifeln
  • "Wenn Adidas so arbeiten würde": Ämter-Überlastung auch in Ehrenamt spürbar
  • "Müssen so handeln": Arbeitsagentur Erlangen-Höchstadt verteidigt Vorgehen 

Der ehemalige Kreistagsabgeordnete und Ex-Stadtrat aus Herzogenaurach Konrad Eitel (SPD) betreut ehrenamtlich Geflüchtete - und hat dieser Tage durch den grausamen Ukraine-Krieg alle Hände voll zu tun. Gegenüber inFranken.de erzählt er von völlig überlasteten Aufnahmestellen und großen Problemen bei der Registrierung von Menschen aus den Kampfgebieten. Doch auch im Kleinen muss sich Eitel immer wieder mit bürokratischen Dingen befassen, die ihn den Kopf schütteln lassen. Wegen eines besonders absurden Briefes des Jobcenters hat Eitel jetzt sogar den Bürokratiebeauftragten der Söder-Regierung, Walter Nüssel, kontaktiert. 

Absurde Forderung vom Jobcenter: Herzogenauracher zutiefst verärgert

"Der Brief ging an eine Familie, die ich betreue", so Eitel. Immer wieder habe er in der Tätigkeit mit unverständlichen bürokratischen Hürden zu kämpfen. "Doch der Gipfel war, dass es bei dem Brief um fünf Cent ging, die das Jobcenter zurückfordert", so der 75-Jährige. "Warum diese fünf Cent gezahlt werden müssen, davon steht nichts in dem Brief. Das Jobcenter konnte mir auch nicht weiterhelfen, da hieß es, der Fall sei erledigt, ich soll mich an die zuständige Inkassostelle wenden."

Eitel könne nur mutmaßen, um was es konkret gehe. "Vermutlich um eine korrigierte Zahlung, das ist ja keine unübliche Sache." Verstehen kann er die Forderung aber beim besten Willen nicht. "Das setzt dem Ganzen die Krone auf, der Papierverschleiß nimmt in den Ämtern eher zu als ab", bemängelt das ehemalige Mitglied des Jobcenter-Beirats. "Es heißt immer, die Verwaltung hätte kein Personal, die kommen nicht nach und dabei wird intern unnötigerweise Bürokratie aufgebaut", sagt Eitel. 

"Wenn große Firmen vor Ort wie Adidas oder Schäffler so arbeiten würden, wären die längst weg vom Fenster", ärgert er sich. Es sei völlig unwirtschaftlich, wegen einer solchen Summe eine Forderung zu stellen. Was nun weiter passiert, kann auch Eitel nicht sagen. In dem Brief, der inFranken.de vorliegt, droht der Inkasso-Service in Recklinghausen damit, im Fall einer Nichtzahlung "weitere Schritte" gegen das Familienmitglied zu prüfen, das Hartz IV bezieht.

"So kann es nicht bleiben": Dramatische Flüchtlingslage könnte Situation verschärfen 

"Nach gültiger Rechtslage müssen wir handeln - auch wenn es fünf Cent sind", erklärt der Sprecher der Agentur für Arbeit im Kreis Erlangen-Höchstadt, Jürgen Wursthorn. Er könne "natürlich die Frage nach der Sinnhaftigkeit" der Forderung "gut verstehen", sagt er gegenüber inFranken.de

"Die Agentur für Arbeit spricht sich seit Jahren für eine Bagatellgrenze aus", so Wursthorn. "Wir sehen auch den Aspekt der Wirtschaftlichkeit, eine Bagatellgrenze würde auch uns helfen. Aber es gibt bisher keine Verlautbarungen zu diesem Thema aus der Politik."

Warum die fünf Cent gefordert wurden, könne und dürfe er aus Datenschutzgründen nicht sagen, so der Sprecher. Er gibt zu bedenken, dass eine Bagatellgrenze "gut überlegt werden muss". Besonders, ab welchem Betrag man sie ansetze, sei entscheidend. "Das würde ja auch in andere Bereiche abstrahlen." In Herzogenaurach hat sich Konrad Eitel erst am Dienstagvormittag wieder um neue ukrainische Geflüchtete gekümmert. Er hofft, dass bei den erwarteten steigenden Zahlen an Neuankünften Bürokratie besser vermieden werden kann. "So kann es nicht bleiben, wir schaffen das gar nicht."