CSU Höchstadt mit "Schulz-Effekt" - Kritik am Bürgermeister

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Alexander Schulz (links) löst Michael Schwägerl als neuer Fraktionsvorsitzender der CSU im Höchstadter Stadtrat ab. Foto: Christian Bauriedel
Alexander Schulz (links) löst Michael Schwägerl als neuer Fraktionsvorsitzender der CSU im Höchstadter Stadtrat ab.  Foto: Christian Bauriedel

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt sich neu auf. Alexander Schulz wird Vorsitzender anstelle von Michael Schwägerl.

15 Jahre lang stand Michael Schwägerl an der Spitze der CSU-Fraktion im Höchstadter Stadtrat. Doch nun zieht er sich in die zweite Reihe zurück und tauscht mit Alexander Schulz, bisheriger stellvertretender Fraktionssprecher, die Plätze. "Durch die Wahl zum Vorsitzenden des Bayerischen Philologenverbandes hat sich mein beruflicher Schwerpunkt noch stärker in Richtung München verlagert. Höchstadt braucht aber an der Spitze der CSU-Fraktion jemanden, der im politischen Tagesgeschäft präsent ist", sagt Schwägerl.

Der 53-Jährige wurde im November 2016 zum neuen Vorsitzenden des Philologenverbands gewählt. Dabei handelt es sich um einen Berufsverband von Lehrern an Gymnasien, Fachoberschulen, Berufsoberschulen und Hochschulen in Bayern. Er vertritt als Interessenverband die beruflichen, schul- und bildungspolitischen Interessen seiner rund 22.000 Mitglieder.

Nun übernimmt also Alexander Schulz das Ruder bei der CSU im Stadtrat. Schulz wurde einstimmig gewählt. Er bedankt sich bei Schwägerl. "Du hast eine gute Arbeit geleistet, die ich hoffentlich genau so gut weiterführen kann." Er trete in "große Fußstapfen."


Will Schulz erneut kandidieren?

Schulz (46), Lehrer an der Fachoberschule in Erlangen, war 2014 Kandidat fürs Bürgermeisteramt und bisher schon Vorsitzender des CSU-Ortsverbands. Ist also der jetzige Personalwechsel an die Fraktionsspitze zur Halbzeit der Amtszeit auch eine strategische Ausrichtung hin zur nächsten Wahl? Nein, sagt Schwägerl, das habe alleine mit seiner neuen beruflichen Tätigkeit zu tun. Aber würde Schulz denn 2020 gerne antreten, gegen den Amtsinhaber Gerald Brehm (JL), wenn dieser sich noch einmal aufstellen lässt?

"Das ist doch noch viel zu früh, so etwas zu sagen", sagt Schulz. Das würden außerdem ja immer noch die Parteimitglieder entscheiden. Zudem gehe es erst einmal um Inhalte. Und hier greifen Schulz und Schwägerl die Stadtspitze, namentlich Bürgermeister Brehm, an.

"Ich wünsche mir keinen Ankündigungsbürgermeister sondern einen, der anpackt und die Dinge zu Ende bringt", sagt Schulz. Wo man hin schaue: Es herrsche ein "Maßnahmenstau" in Höchstadt. Es würden zu viele Baustellen neu aufgemacht, bevor erst einmal die offenen abgearbeitet werden.

Schwägerl listet auf: Außenanlagen Kulturfabrik, Heizhaus, Sanierung der Stadtmauer, Dachsanierung der Aischtalhalle, Minigolfanlage am Freibad, ein Wohnmobilstellplatz, ein integrativer Naturlehrpfad. Und das seien nur die offenen Projekte aus 2015. Dazu kämen neuere wie die Friedhofsmauer oder das Integrationszentrum.


Brehm hat sich übernommen

"Dinge werden mehrfach angepriesen und dann hört man monate- bis jahrelang nichts mehr", sagt Schwägerl. Nun sei man endlich bald mit der Hauptstraße fertig, sagt Schulz. "Das sind zehn Jahre alte Planungen." Für Schulz verfehle der Bürgermeister seinen Job als Chef der Verwaltung. Sicher gebe es Personalnot. Auch Krankheitsfälle in der Verwaltung seien zu beklagen. "Wenn man sich sehr viel vornimmt, dann muss man erst einmal prüfen, ob die personellen und finanziellen Ressourcen da sind", sagt Schwägerl. Hier habe sich Brehm übernommen. "Der Bürgermeister zieht zu viel an sich." Zudem habe man sich gewundert, dass die Stelle von Günter Brehm, bis vergangenes Jahr Verwaltungschef, nicht neu besetzt wurde, sondern intern durch eine neue Aufgabenverteilung angeblich kompensiert wurde, so Schwägerl.


CSU will Bestandsaufnahme

Eigene Pläne gebe es bei der CSU durchaus, sagt Schulz. Die werde man vorstellen. Zuvor gehe die Fraktion in eine Klausur für eine Bestandsaufnahme. Man werde erst einmal keine eigenen Anträge stellen, sondern darauf drängen, dass die gefällten Beschlüsse endlich umgesetzt werden. Ansonsten würde die Liste nur umso länger.