Es zeichnet sich zwar ein leicht verbessertes Jahr im Vergleich zu 2015 ab, zufriedenstellend ist dies jedoch noch lange nicht.
"Der Haushalt 2016 geht konsequent den Weg weiter, den Gemeinderat und Verwaltung seit dem sukzessiven Rückgang der Gewerbesteuer im Jahr 2013 verfolgen, nämlich Sparsamkeit und Schwerpunktsetzung", sagte Kämmerer Tom Schultheiß bei der Haushaltsplanberatung, bevor das Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 11,4 Millionen Euro einstimmig verabschiedet wurde.
Es zeichnet sich ein leicht verbessertes Jahr im Vergleich zu 2015 ab, was jedoch nicht als zufriedenstellend bezeichnet werden könne, ließ Schultheiß obendrein wissen. Bei der Gewerbesteuer wird mit drei Millionen Euro gerechnet (vor Jahren noch runde sechs Millionen). Die Steuereinnahmen sind jedoch steigend, sodass sie 3,2 Millionen Euro betragen und die Schlüsselzuweisungen betragen 267.000 Euro. Von der Firma Tennet sind knapp 250.000 Euro als Entschädigung für die Überspannung des Gemeindegebietes zu erwarten.
Bei der Ausgabenseite dominiert die Kreisumlage mit 2,4 Millionen Euro. Die Darlehenszinsen machen 317.000 Euro aus und die Personalkosten 2,679 Millionen Euro. Für die Kinderbetreuung in den Kindertagesstätten werden bei einer Förderung von 650.000 Euro 1,25 Millionen Euro aufgewendet. Immerhin konnten 834.000 Euro im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden. Sie können in den Vermögenshaushalt für Investitionen übertragen werden, die auch unter Mithilfe einer Kreditaufnahme von 1,6 Millionen geschultert werden sollen.
Die Sanierung der Kläranlage in Großgarnstadt ist ein Riesenbrocken
Bei den Ausgaben schlägt die Sanierung der Kläranlage in Großgarnstadt mit 1,75 Millionen Euro zu Buche (insgesamt 2,5 Millionen Euro, aufgeteilt auf zwei Jahre). Für eine Schlammpresse und die Erneuerung der Siebanlage in der Kläranlage Frohnlach sind 210.000 Euro eingeplant.
Aufgewendet für die Breitbandversorgung werden 294.000 Euro bei einer staatlichen Förderung von 90 Prozent. Nicht verwirklicht werden können 2016 die Neugestaltung des Bahnhofsgeländes und der Ausbau der Birkleite. Die Anbindung des Straßennetzes an die CO 13 ist eines der nächsten Ziele. Für Bürgermeister Bernd Reisenweber (BG) ist die Gemeinde noch nicht durch durch das Tal der Tränen. "Der finanzielle Spielraum tendiert wiederum gegen null", meinte er. Das Problem sei, dass die Gewerbesteuereinnahmen im vierten Jahr in Folge gesunken seien. Reisenweber: "Wir haben ein Einnahmen- und kein Ausgabenproblem, und es ist ein Haushalt der Einschränkungen." Reiner Brückner (SPD) bezeichnete den Haushalt als Mangelverwaltung und kritisierte den Investitionsstau. "Für unsere Investitionen reicht leider in diesem Jahr ein Notizzettel", meinte er.
Frank Schillig von der Bürgergemeinschaft bedauerte, dass kein Schuldenabbau erfolge. "Wir dürfen uns freuen, dass zumindest ein wenig investiert wird", sagte er. Für Gemeinderat Rainer Mattern (CSU) ist der Haushalt keine Heldentat, aber das Werk trage Verantwortung.
Gegen Trassen
Einstimmig wurde der SPD-Antrag angenommen, die aktuelle Planung der Hochspannungstrassen P 44, P44mod. und DC 5/6 abzulehnen. Die Verwaltung solle ein entsprechendes Schreiben formulieren und es an die befassten Stellen und regionalen Abgeordneten übermitteln. Gleichzeitig wurde ein Schulterschluss mit anderen Landkreisen, Gemeinden und Städten gefordert.
Bernd Lemser wurde als Kommandant der Feuerwehr Ebersdorf und Thorsten Langbein als dessen Stellvertreter bestätigt.
