hne einen Kraftakt wird es die SPD wohl nicht schaffen, die schwarz-gelbe Koalition am 22. September aus dem Sessel zu heben. Deshalb will SPD-Chef Sigmar Gabriel all seine Energie in den Endspurt des Wahlkampfes legen. Die Energiepolitik wird ein Schwerpunkt dabei sein. Das klang an, als er am Dienstag das Stammhaus der Mediengruppe Oberfranken in Bamberg besuchte.

Im Gespräch mit dem Chefredakteur Frank Förtsch warf Gabriel der Bundesregierung "handwerkliche Fehler" bei der Umsetzung der Energiewende vor. "Man hätte doch nur die Vorschläge der Töpfer-Kommission umsetzen müssen", sagte der SPD-Vorsitzende. Stattdessen habe die Regierung Merkel nicht nur beim Atomausstieg "erst hüh und dann hott" gesagt, sondern ein "unbeschreibliches Chaos" in der Energiepolitik angerichtet. "Das gefährdet die Versorgungssicherheit."

Teurer Strom verschenkt

Daran sind laut Gabriel die erneuerbaren Energien gar nicht schuld, und sie trügen nicht alleine zum Anstieg der Strompreise bei. Das EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) sei zu Beginn ein gutes Instrument gewesen, um den neuen Formen der Energieproduktion zur Marktreife zu helfen. "Jetzt subventionieren wir damit Strom, den wir ins Ausland verschenken müssen, weil wir ihn da, wo er produziert wird, nicht brauchen", sagte Gabriel. Er sieht weniger ein technisches Problem als vielmehr die Aufgabe, Produktion und Verbrauch zu "synchronisieren". Die Pläne für drei unterirdische Gleichstromtrassen lägen seit 2008 in der Schublade.

Die Energiewende hat nach Gabriels Worten das Potenzial der "Reise zum Mond". Wenn Deutschland diese Aufgabe stemmt, "dann haben wir einen Exportschlager ohnegleichen." Das werde aber nicht gelingen, wenn sich "sechs Ressorts um Zuständigkeiten streiten". Gabriel kann sich vorstellen, dass es in einer SPD-geführten Bundesregierung ein Ministerium für Energie und Industrie gibt. Am Ende mit einem Energieminister Sigmar Gabriel? "Nein."