Mit 16.543 Ja-Stimmen setzten sich sich die Gegner eines 46 Hektar großen Gewerbeparks in der Bamberger Muna deutlich durch. Der Ratsentscheid fiel dagegen regelrecht durch. Was bedeutet dieses Ergebnis für die Zukunft der Muna?
Selten hat der große Sitzungssaal im Rathaus Maxplatz so viel Jubel erlebt wie an diesem Sonntagabend. Das Freudenfest für die Anhänger der Bürgerinitiative "Für den Hauptsmoorwald" (BI) begann um 18.45 Uhr, als die Zahlen zum Bürgerentscheid über die Muna aus dem ersten Stimmbezirk auf der Leinwand auftauchten, und dauerte bis Viertel nach acht. Dann stand das vorläufige Endergebnis fest, und die Sektkorken konnten knallen. Denn die Bürgerinitiative "Für den Hauptsmoorwald" erwies sich als klarer Sieger.
Die Eckdaten des zweiten Bürgerentscheids in Bamberg seit 1998 lassen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Mit 16.543 Ja-Stimmen (75,4 Prozent) übertraf die BI nicht nur das geforderte Quorum von 8655 Stimmen um Längen. Auch die Zahl der Nein-Stimmen hielt sich mit 5 401 in Grenzen. Das entspricht einem Anteil von einem Viertel, exakt 24,6 Prozent.
Abfuhr für Gewerbepark am Rande des Hauptsmoorwaldes
Bei den wenigen im Sitzungssaal anwesenden Anhängern des Ratsbegehrens "Bambergs Zukunft" überwogen dagegen die langen Gesichter. Sie zogen bei insgesamt abgegebenen 23.727 Stimmen und einer Wahlbeteiligung von 41,1 Prozent eindeutig den Kürzeren. Die Zahl der Ja-Stimmen für den von der Stadtratsmehrheit gewünschten großen Gewerbepark beläuft sich auf 8256 , weniger als die Hälfte der Ja-Stimmen für den Konkurrenzentscheid. Noch klarer wird die Abfuhr, die die Bamberger den Gewerbeplänen am Rande des Hauptsmoorwaldes erteilten, aber durch die Zahl der Nein-Stimmen: Sie lag beim Ratsbegehren bei 13.033, das sind 61 Prozent. Demgegenüber kam die Alternative aus dem Rathaus nur auf eine Ja-Quote von 38,8 Prozent.
Stichfrage bei Bürgerentscheid: 69 Prozent stimmen für Bürgerinitiative
Am deutlichsten spiegelt sich der Durchmarsch der BI in den Ergebnissen der Stichfrage: Hier erhielt die BI 69 Prozent der Stimmen, während das Ratsbegehren mit nur 31 Prozent Zustimmung förmlich durchfiel.
Über die Konsequenzen dieses Wahlgangs musste deshalb spätestens ab 19 Uhr nicht mehr gerätselt werden. Der umstrittene Bebauungsplan 429 , der die Rodung von rund 60 Fußballfeldern Wald bedeutet hätte, ist für mindestens ein Jahr gestoppt. Was sich nach der einjährigen Bindungsfrist oder bei Zustimmung der Bürger vielleicht auch früher aus diesem Votum ergibt, ist offen.
Kein Schlussstrich unter dem Projekt Muna in Bamberg
Immerhin machten beide Seiten klar, dass die Abstimmung keinen Schlussstrich unter dem Projekt Muna bedeuten muss. Volker Braun von der BI sprach davon, dass das deutliche Ergebnis für die Stadt ein Signal für einen Neuanfang im Dialog mit der Bürgerschaft sein könne. Auch Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) hofft, wie er sagte, auf eine Fortsetzung der Gespräche. "Ich bin mir sicher, dass die Stadtgesellschaft eine Weiterentwicklung der Muna und eine Beseitigung der Altlasten will."
Kommentar: Viele Bamberger wollen einen Neustart - das muss kein Schaden sein
Um 18 Uhr schlossen die Wahllokale, aber es dauerte nicht lange, dann hatte das Rätselraten ein Ende: Allen Anstrengungen und dem gewaltigen Werbeaufwand zum Trotz hat sich die Stadtratsmehrheit mit ihren Zielen nicht gegen die Bürgerinitiative durchsetzen können. Der Bebauungsplan 429 ist mindestens für ein Jahr auf Eis gelegt, sehr wahrscheinlich für immer - mit all seinen Inhalten, zu deren wichtigsten ein 46 Hektar großer Gewerbepark dort gehört, wo heute der Muna-Wald wächst.
Damit hat die übergroße Koalition im Stadtrat nicht gerechnet - dass sie so grandios mit ihren Großprotzplänen scheitern würde. In den entsprechenden Parteien dominieren ältere Herren und eine machtgierige Dame. Sie alle glauben, mit einer nach rückwärts gewandten Politik von vorgestern die Stadt nach vorne zu bringen. Da gehen die Bürger nicht mehr mit.
Wann kommt der Generationen- und Geschlechterwechsel in den Gruppierungen des Ratsentscheids?