Hat die Bundesregierung im Fall Jan Böhmermann richtig entschieden? Ja, meint unser Redakteur Christoph Hägele. Die Auseinandersetzung sei gar ein Geschenk.
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Die Bundesregierung hat richtig entschieden. Jetzt ist es die Sache der Staatsanwaltschaft, sich mit den rechtlichen Grundlagen von Jan Böhmermanns Schmähgedicht zu beschäftigen.
Nach einer ungeschickten Bewertung des Gedichts als "bewusst verletzend" und Tagen dröhnenden Schweigens hat Kanzlerin Merkel gerade noch rechtzeitig ihren politischen Instinkt wiedergefunden. Sie räumt Erdogan einerseits das Recht ein, seine Rechte geltend zu machen und vermeidet es doch, dies wie eine Vorverurteilung Böhmermanns aussehen zu lassen.
Ihre Entscheidung, eine Strafverfolgung zuzulassen, begründete Merkel klugerweise mit der Gewaltenteilung. Über die Grenzen der Satire und ihre Abgrenzung gegen den Persönlichkeitsrechten entscheiden in Deutschland weder Politiker noch das Volksempfinden, sondern eine unabhängige Justiz.
Erdogan, für den Kunst und Presse Spielbälle staatlicher Willkür sind, darf diesen Hinweis Merkels gern als Kritik und Rechtsbelehrung verstehen.
Die juristische Auseinandersetzung um Böhmermanns Gedicht ist ein unverhofftes Geschenk. Deutschland muss in den kommenden Jahren Hunderttausende Menschen integrieren, die mit anderen Vorstellungen von Satire, Meinungs- und Pressefreiheit aufgewachsen sind. Werte und Empfindlichkeiten werden hier zwangsläufig kollidieren. Vor drohenden Kulturkämpfen kann die Justiz jetzt unmissverständliche Linien ziehen. Und Böhmermann? Er muss den Trubel aushalten. Es bleibt ihm nichts anderes übrig.
hat ziemlich große Stiefel an. Unter die gerät alles was ihm missfällt – er/sie/es wird kalt gestellt.
Kritische Fragen reichen bereits aus und schon kommst du in ein staatlich geführtes Haus. Hinter schwedischen Gardinen sollst möglich gleich auf Jahrzehnte nun eingebunkert bleiben – unabhängig davon, was andere dazu meinen.
Doch was ist ein Muselmann ohne richt’gen Größenwahn? Den hat er für sich gleich mitgepachtet und so er auch im Ausland auf Satire achtet. Was uns höchstens ein Zweizeiler wert wird zum Staatsproblem gemacht und gleich Mutti Angela vorgebracht. Sie soll Erdogans Recht und Ordnung durchsetzen, denn Satire bereitet ihm Schmerzen . Die kippt gleich um und gibt dem Muselmann noch Recht, was für unser freiheitliches Denken ganz schön schlecht.
Ich setze auf den gesunden Menschenverstand. Erdogan soll walten in seinem Land und sich um seinen Laden kümmern, in dem’s an allen Ecken und Kanten kracht und pfeift. Hoffentlich gibt’s keine politische Mehrheit, die ihn auch noch in die EU reinschleift. Deshalb hoffen wir auch, dass keine EU-Mehrheit ihn in die EU reinschleift.
auf Ihren Eid besinnen. Sie hat Geschworen- zum Wohle des Deutschen Volkes- Was bisher zustande kam war ein gewaltiger Schritt zum Meineid. Denke jeder selbst darüber nach. Ehrlichkeit gehört zu Deutschland ,sonst nichts---!!!
bloKla
Erdogan, der Muselmann, hat ziemlich große Stiefel an. Darunter gerät alles was ihm missfällt – er/sie/es wird kalt gestellt. In der Presse reichen dazu kritische Anmerkungen aus und schon kommst du in ein staatliches Haus. Hinter schwedischen Gardinen sollst möglich gleich auf Jahrzehnte nun eingebunkert bleiben – unabhängig davon, was andere dazu meinen. Doch was ist ein Muselmann ohne richt’gen Größenwahn? Den hat er für sich gleich mit gepachtet und so auch im Ausland auf Hohn , Spott, Schmähung und Satire er achtet. Was uns höchstens ein Zweizeiler wert wird zum Staatsproblem gemacht und gleich Mutti Angela vorgebracht. Sie soll Erdogans Recht und Ordnung durchsetzen, denn Satire bereitet ihm Schmerzen . Die kippt gleich um und gibt dem Muselmann noch Recht, was für unser freiheitliches Denken ganz schön schlecht. Ich hoffe auf den gesunden Menschenverstand. Erdogan soll schmoren in seinem Land und sich um seinen Laden kümmern, in dem’s an allen Ecken und Kanten kracht und pfeift. Deshalb hoffen wir auch, dass keine Mehrheit ihn in die EU reinschleift.
Durchblicker
blödsinnigen Gedichtes finde auch ich völlig daneben und stillos. Das will ich gleich mal betonen.
Trotzdem hätte ich an Merkel´s Stelle keinem deutschen Gericht diesen Blödsinn zur Verhandlung aufgetragen. Erdogan wird das ganze nämlich für seine Diktatur in der Türkei benutzen und in Deutschland mittels seines Rechtsanwaltes bis vor das "jüngste Gericht" ziehen. Vermute ich zumindest. Aber die Merkel kuscht vor diesem Typen, weil sie sich und somit Deutschland wegen des Flüchtlings-Verbleibs in der Türkei erpressbar gemacht hat. Soll keiner von diesen Möchtegern-Politikern was anderes erzählen.
Die andere Seite ist halt die, dass Muslime schon häufiger deutsche und amerikanische Fahnen verbrannt haben sowie Strohpuppen, die Merkel und auch Obama und auch diesen Hushdi (satanische Verse) zeigten. Jeder muslimische Staat hätte sich kaputt gelacht, hätte diese drei Anklage vor einem muslimischen Gericht erhoben.
Der ganze Krampf geht einem langsam ganz gehörig auf den Zeiger.
hat ziemlich große Stiefel an.
Unter die gerät alles was ihm missfällt – er/sie/es wird kalt gestellt.
Kritische Fragen reichen bereits aus
und schon kommst du in ein staatlich geführtes Haus.
Hinter schwedischen Gardinen sollst möglich gleich auf Jahrzehnte
nun eingebunkert bleiben – unabhängig davon, was andere dazu meinen.
Doch was ist ein Muselmann ohne richt’gen Größenwahn?
Den hat er für sich gleich mitgepachtet und so er auch im Ausland
auf Satire achtet.
Was uns höchstens ein Zweizeiler wert wird zum Staatsproblem gemacht
und gleich Mutti Angela vorgebracht.
Sie soll Erdogans Recht und Ordnung durchsetzen, denn Satire bereitet ihm Schmerzen .
Die kippt gleich um und gibt dem Muselmann noch Recht,
was für unser freiheitliches Denken ganz schön schlecht.
Ich setze auf den gesunden Menschenverstand.
Erdogan soll walten in seinem Land und sich um seinen Laden kümmern,
in dem’s an allen Ecken und Kanten kracht und pfeift.
Hoffentlich gibt’s keine politische Mehrheit, die ihn auch noch in die EU reinschleift.
Deshalb hoffen wir auch, dass keine EU-Mehrheit ihn in die EU reinschleift.
auf Ihren Eid besinnen. Sie hat Geschworen- zum Wohle des Deutschen Volkes-
Was bisher zustande kam war ein gewaltiger Schritt zum Meineid. Denke jeder selbst darüber nach.
Ehrlichkeit gehört zu Deutschland ,sonst nichts---!!!
Erdogan, der Muselmann, hat ziemlich große Stiefel an.
Darunter gerät alles was ihm missfällt – er/sie/es wird kalt gestellt.
In der Presse reichen dazu kritische Anmerkungen aus
und schon kommst du in ein staatliches Haus.
Hinter schwedischen Gardinen sollst möglich gleich auf Jahrzehnte
nun eingebunkert bleiben – unabhängig davon, was andere dazu meinen.
Doch was ist ein Muselmann ohne richt’gen Größenwahn?
Den hat er für sich gleich mit gepachtet und so auch im Ausland
auf Hohn , Spott, Schmähung und Satire er achtet.
Was uns höchstens ein Zweizeiler wert wird zum Staatsproblem gemacht
und gleich Mutti Angela vorgebracht.
Sie soll Erdogans Recht und Ordnung durchsetzen, denn Satire bereitet ihm Schmerzen .
Die kippt gleich um und gibt dem Muselmann noch Recht,
was für unser freiheitliches Denken ganz schön schlecht.
Ich hoffe auf den gesunden Menschenverstand.
Erdogan soll schmoren in seinem Land und sich um seinen Laden kümmern,
in dem’s an allen Ecken und Kanten kracht und pfeift.
Deshalb hoffen wir auch, dass keine Mehrheit ihn in die EU reinschleift.
blödsinnigen Gedichtes finde auch ich völlig daneben und stillos. Das will ich gleich mal betonen.
Trotzdem hätte ich an Merkel´s Stelle keinem deutschen Gericht diesen Blödsinn zur Verhandlung aufgetragen. Erdogan wird das ganze nämlich für seine Diktatur in der Türkei benutzen und in Deutschland mittels seines Rechtsanwaltes bis vor das "jüngste Gericht" ziehen. Vermute ich zumindest. Aber die Merkel kuscht vor diesem Typen, weil sie sich und somit Deutschland wegen des Flüchtlings-Verbleibs in der Türkei erpressbar gemacht hat. Soll keiner von diesen Möchtegern-Politikern was anderes erzählen.
Die andere Seite ist halt die, dass Muslime schon häufiger deutsche und amerikanische Fahnen verbrannt haben sowie Strohpuppen, die Merkel und auch Obama und auch diesen Hushdi (satanische Verse) zeigten. Jeder muslimische Staat hätte sich kaputt gelacht, hätte diese drei Anklage vor einem muslimischen Gericht erhoben.
Der ganze Krampf geht einem langsam ganz gehörig auf den Zeiger.
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