Nach 17 Jahren Planungen und Verhandlungen scheint der Weg frei zu sein für die Neugestaltung des zwischen Langer Straße und Franz-Ludwig-Straße in Bamberg brach liegenden Innenstadtareals mit dem Arbeitstitel "Quartier an der Stadtmauer", ehemals "Citypassage".
Wie Klaus Stieringer, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, auf Anfrage unserer Zeitung am Freitagnachmittag mitgeteilt hat, werde sich im Stadtrat die notwendige Mehrheit für ein überarbeitetes Konzept der Investorengruppe Dömges und Fischer finden.
Einig seien sich auf alle Fälle die Partner in der großen Kooperationsgemeinschaft ("GroKo") von CSU, SPD und BUB, und auch die Freien Wähler seien wohl für die Sache zu gewinnen. FW-Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer bestätigte das. Man sei in der Sache ein gutes Stück weitergekommen. Er verglich das Ganze mit einem Marathonlauf: "Wir sind nur noch 500 Meter vom Ziel entfernt."
Schon in der nächsten Vollsitzung des Bamberger Stadtrats am kommenden Mittwoch im Spiegelsaal der Harmonie soll abgestimmt werden. Auf der vor wenigen Tagen verschickten Tagesordnung steht das Thema noch nicht. Die Stadträte werden eine so genannte Tischvorlage vorfinden, wenn sie ihre Plätze einnehmen. Gestern Nachmittag bereits waren die Mitglieder des Bausenats und weitere Vertreter der Fraktionen in einer nicht öffentlichen Sitzung ausführlich über die Modifikationen in den Plänen von Dömges und Fischer - wie sie der Stadtrat in seiner Sitzung Anfang November verlangt hatte - informiert worden. Gemessen wurden und werden die neuen Pläne an einem Kriterienkatalog, den der Stadtrat aufgestellt hat.
Stadträtin Daniela Reinfelder (BUB) sagt, die Planer hätten "gut nachgebessert" und die wesentlichen Forderungen des Stadtrats bereits erfüllt. Gefragt nach Beispielen nennt sie das Hotel, das der Investor von 148 auf 102 Zimmer um etwa ein Drittel abgespeckt habe. Dadurch entstehe mehr Platz für Wohnungen. Die Wohnflächen sollen von ursprünglich 1900 auf 3260 Quadratmeter wachsen. Deutlich verbessert hat sich nach Ansicht von Reinfelder die Gestaltung des Innenbereichs, wo die Häuser nur noch drei Geschosse hoch sind und Höfe und Plätze einen angenehmen Aufenthalt garantieren. Zudem bleiben alle historischen Gebäude erhalten.
Dieter Weinsheimer hat noch einen Wunsch: "Es wäre begrüßenswert, wenn der Verwaltungsrat der Sparkasse Bamberg darauf einginge und von anderen Plänen Abstand nähme."
ja auch einfach mal vermuten, daß die 'Räte' sich mal über den Sachstand informieren.
und dann mit der Tischvorlage über den Tisch ziehen lassen!
Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion (10 von 44 Sitzen zzgl. des Oberbürgermeisters), gleichzeitig in anderen Funktionen quasi überall verflochten, weiß heute schon, wie der Rat mehrheitlich entscheiden wird. Und ich war der irrigen Auffassung, das Mandat werde durch jedes Ratsmitglied frei und unabhängig ausgeübt.
"Die Stadträte werden eine so genannte Tischvorlage vorfinden, wenn sie ihre Plätze einnehmen." Anders ausgedrückt: Die Mehrzahl der Volksvertreter hat keine Gelegenheit, sich vor der Sitzung detailliert sachkundig zu machen und eine Meinung zu bilden. Dennoch "soll abgestimmt werden".
Es scheint zu genügen, daß offensichtlich die Spitzen der Mehrheitsfraktionen und einige Auserwählte umfassender informiert sind. Alle andere erscheinen wohl in ihrer Eigenschaft als "Stimmvieh"?
Warum wählen wir eigentlich einen derart großen Rat? Man könnte sich erheblichen Aufwand sparen - sachlich wie finanziell -, zöge nur der jeweilige Spitzenkandidat in den Rat ein und gäbe dort jeweils so viele Stimmen ab, wie es dem Wahlergebnis seiner Gruppierung entspräche. Demokratisch wäre das vielleicht nicht, aber wohl auch kein erheblicher Unterschied zur derzeit üblichen Verfahrensweise.