• Corona-Demo in Bamberg: Mehr als 2000 Menschen protestieren gegen Pandemie-Maßnahmen
  • Versammlung war angemeldet - mehrere Straßen während Kundgebung gesperrt
  • Stadt erklärt: In diesen Fällen können Versammlungen verboten oder aufgelöst werden

In Bamberg sind am Montagabend (27. Dezember 2021) erneut zahlreiche Menschen durch die Stadt gezogen, um ihren Unmut in Hinblick auf die geltenden Corona-Regeln zu äußern. Vor Ort waren unter anderem auch mehrere Familien mit Kindern zugegen. Der Protestzug ging laut Angaben der Polizeiinspektion Bamberg-Stadt friedlich über die Bühne. Der Stadt Bamberg zufolge war die Versammlung vorab ordnungsgemäß angemeldet worden. Erst vor Kurzem hatte es eine ähnlich große Demonstration - samt Gegenkundgebung - in der Bamberger Innenstadt gegeben.

Corona-Protest in Bamberg: Kundgebung verläuft friedlich

Laut Schätzungen der Polizei haben sich am Montag zeitweise rund 2100 Menschen an der Corona-Demo in Bamberg beteiligt, wie das Polizeipräsidium Oberfranken auf Nachfrage mitteilte. Wieder waren auch Familien mit Kindern vor Ort zu sehen. Der Protest verlief friedlich. Einige Straßen mussten für die Dauer des "Spaziergangs" gesperrt werden. 

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In Bamberg hat es seit dem Beginn der Corona-Pandemie bereits unzählige Protestaktionen gegen die erlassenen Infektionsschutzmaßnahmen gegeben. Die Versammlungen müssen hierbei jedes Mal einzeln aufs Neue angemeldet werden, erklärt die Stadt Bamberg inFranken.de auf Nachfrage.

Dabei spielt es keine Rolle, ob die entsprechende Versammlung von den Initiatoren als "Spaziergang" oder als "Demonstration" angekündigt wird. "Beides zählt als Versammlung", erklärt Steffen Schützwohl, Pressesprecher der Stadt Bamberg. "Es kommt hier weniger auf die Bezeichnung, eher auf den Charakter der Veranstaltung an." 

Stadt Bamberg: In diesen Fällen können Versammlungen verboten oder aufgelöst werden

Einer ausdrücklichen behördlichen "Genehmigung" für Versammlungen bedarf es indes nicht. "Versammlungen sind nur anzeige-, nicht genehmigungspflichtig.", erläutert Schützwohl. Über versammlungsrechtliche Auflagen entscheidet demnach das Ordnungsamt in Abstimmung mit der Polizei. 

Versammlungen können derweil nur in Ausnahmefällen im Vorfeld untersagt werden. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit kann der Stadt Bamberg zufolge nur aus schwerwiegenden, dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit gleichstehenden Gründen eingeschränkt werden. Für ein Verbot gebe es noch höhere rechtliche Hürden. Nur wenn erkennbar sei, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist, könne eine Versammlung im Vorfeld verboten werden. 

Eine bereits laufende Versammlung könne indessen nur aufgelöst werden, wenn die Kundgebung einen gewalttätigen Verlauf nimmt oder eine unmittelbare Gefahr für Leben oder Gesundheit der teilnehmenden Personen besteht. "Es muss im Versammlungsgeschehen zu erheblichen Verstößen kommen, die auch durch Auflagen vor Ort oder zum Beispiel eine Unterbrechung nicht unter Kontrolle gebracht werden können", erklärt der Pressesprecher der Stadt Bamberg. 

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