Eigentlich ist nicht viel passiert, der Fall erregte dennoch Aufsehen: Ein junges Pärchen hat sich in der Erlebnisgrotte einer Therme in Neusäß bei Augsburg vergnügt und wurde dabei nicht nur von Bademeistern in flagranti erwischt, sondern auch von einer Überwachungskamera gefilmt, die unter Wasser angebracht war.
 
Beim Sex im Hallenbad erwischt: Junges Paar verurteilt

Die Überwachung per Videokamera ist ein sensibles Thema, geregelt ist es grundsätzlich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), im Paragraphen §6b finden sich Regelungen der Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume.

Videoüberwachung an sich ist ein starker Eingriff in Persönlichkeitsrechte, und gerade in Badeanstalten werden äußerst sensible Bereiche überwacht. Bereiche, in denen Menschen sich leicht bekleidet bewegen, Spaß haben und kommunizieren. Völlig unzulässig ist Videoüberwachung in Bereichen, in denen durch die Intimsphäre von Menschen berührt wird, also in Toiletten, Duschen, Umkleidekabinen und in der Sauna. Wir haben bei mehreren Thermen und Spaßbädern in der Region nachgefragt: In Franken scheint man Unterwasserkameras wohl eher skeptisch gegenüberzustehen.

Verständlich, denn dadurch können sich zusätzliche Probleme ergeben: Wie etwa verfährt man, wenn im überwachten Becken an manchen Tagen textilfreies Baden erlaubt ist? Hier läge eigentlich ein Eingriff in die Intimsphäre der Überwachten vor und eine Überwachung müsste zeitweise ausgesetzt werden oder ist zumindest bedenklich.

Zweck und Erforderlichkeit - warum überhaupt überwachen?
Beim Datenschutz gibt es eine zentrale Frage, die am Anfang jeder Überlegung steht: "Warum?" Es müssen konkrete Zwecke vorlegen, die durch Überwachungsmaßnahmen erreicht werden. Ein klares Ziel, das damit verfolgt wird, ist etwa der Schutz vor Diebstahl, beziehungsweise Hilfe bei der Strafverfolgung. Allerdings muss eine Gefahrenlage nachgewiesen werden. Im Gegensatz zu Geschäften, in denen wertvolle Waren verkauft werden und wo von vornherein von einer Gefährdungslage ausgegangen wird, ist eine Überwachung zum Beispiel der Spinde im Umkleidebereich eines Bades nur dann erforderlich, wenn es bereits Vorkommnisse in der Vergangenheit gegeben hat.

Im konkreten Fall in Neusäß ist es bereits in der Vergangenheit zu mehreren Fällen von intimem Kontakt unter Wasser gekommen. Damit liegt hier ein begründeter Zweck vor.

Die Wahl der Mittel - warum gerade Videoüberwachung?
Da man aber nicht alles machen darf, was man auch machen kann, ist immer die Frage zu klären, ob es denn tatsächlich Videoüberwachung sein muss. Man muss stets das Mittel wählen, das in die Rechte der Betroffenen am wenigsten eingreift. Konkret heißt das: Ist eine Überwachung durch Personal möglich und zielführend, besteht keine Erforderlichkeit für eine Videoüberwachung.

Laut der Einschätzung des Landes-Datenschutzbeauftragten Baden-Württemberg ist auch genau zu untersuchen, ob eine Aufzeichnung vonnöten ist oder reines Live-Monitoring ausreichend ist. Reine Aufzeichnung, so betont eine Orientierungshilfe des Landes-Datenschutzbeauftragten Baden-Württemberg, sei für präventive Zwecke nicht geeignet, da Unfälle und Straftaten so nicht verhindert werden könnten.

Datensparsamkeit - Welche Daten müssen erhoben werden?
Im Zusammenhang mit der Erforderlichkeit steht beim Datenschutz immer das Gebot zur Datensparsamkeit, beziehungsweise Datenvermeidung. Konkret heißt das: Es muss geprüft werden, ob Gesichter von Personen verschleiert werden können oder bestimmte Bereiche des Aufnahmefeldes ausgeblendet werden.

Wie lange werden Daten gespeichert?
Es gibt keine klaren Regeln, weder im Gesetz noch durch weitergehende Verordnungen sind eindeutige Fristen gesetzt. Es gilt auch hier lediglich das Prinzip der Zweckgebundenheit und der Erforderlichkeit. Ist der Zweck einer Aufnahme erfüllt, muss sie gelöscht werden. Wenn etwa nach Betriebsschluss kein Diebstahl zu verzeichnen war, haben die Aufnahmen ihren Zweck erfüllt und werden überschrieben. Allerdings ist es auch durch die gesetzlichen Vorgaben gedeckt, Aufnahmen bis zu vier Tage zu speichern.

Darauf muss man als Betroffener achten
Auf Videoüberwachung muss deutlich hingewiesen werden. Die Bäder, bei denen wir nachgefragt haben, tun dies auch mit entsprechenden Hinweisschildern. Im Gesetz ist die Rede von "geeignete(n) Maßnahmen", in der Praxis können Sie folgende Punkte in videoüberwachten Bereichen überprüfen:

- Der Betroffene muss vor dem Betreten auf die Überwachung hingewiesen werden.

- Der Betroffene muss einschätzen können, welcher Bereich erfasst wird und muss die Gelegenheit erhalten, gegebenenfalls der Überwachung auszuweichen oder sein Verhalten anzupassen.

- Es muss erkennbar sein, an wen man sich als Überwachter wenden kann, also wer verantwortlich ist für Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Videodaten. Kontaktdaten müssen auf dem Hinweisschild erkennbar sein!

Regelmäßige Überprüfung
Eine ganz praktische Schwierigkeit ergibt sich bei der Überprüfung der Voraussetzungen für eine Überwachung. Stellt man etwa fest, dass durch eine Überwachung der Spinde in einer Therme keine Diebstähle mehr zu verzeichnen sind, ist eigentlich keine Erforderlichkeit für eine Überwachung mehr gegeben, da eine Gefährdungslage nicht mehr vorliegt. Baut man die Überwachungsanlagen aber zurück, besteht natürlich die Möglichkeit, dass die Vorfälle wieder zunehmen, wodurch wieder eine Gefährdungslage entstehen würde.

Einfacher ist der Fall, wenn es um die Sicherheit der Badegäste geht, da hier bestimmte Gefährdungslagen niemals abebben. Hierfür muss in regelmäßigen Abständen eine Gefährdungsanalyse erstellt werden, die auch Auskunft darüber gibt, ob die Voraussetzungen für die Überwachung im Badebereich gegeben sind.

Haben Sie Zweifel an einer Überwachungsmaßnahme, lohnt aber möglicherweise eine Nachfrage nach einer aktuellen Erforderlichkeit. Überholte Überwachungsmaßnahmen können so durchaus in Frage gestellt und erneut überprüft werden.

So ist die Situation im Bambados Bamberg
Sowohl im Bambados in Bamberg sowie im Stadionbad, im Freibad Gaustadt und an der Hainbadestelle in Bamberg gibt es Videoüberwachung. Laut Christian Teufel, Fachbereichsleiter Technik der Bäder der Stadtwerke Bamberg, werde allerdings niemand unter Wasser überwacht. Die Videoüberwachung an sich sei sehr sinnvoll und geboten, da Bademeister so besser aufpassen könnten, da sie nicht überall gleichzeitig sein könnten.

Die Aufnahmen würden aber laufend überschrieben werden und damit gelöscht. Mit Blick auf den Vorfall in Neusäß ergebe sich für das Bambados aber keine Handlungsempfehlung. Christian Teufel denkt nicht, dass sich ein ähnlicher Vorfall in den Bamberger Bädern ereignen würde.

Überwachung im "Palm Beach" in Stein
"Natürlich wird bei uns videoüberwacht", erklärt Betriebsleiter Vitali Strobel vom Palm Beach in Stein. Damit man bei Regelverstößen rechtzeitig eingreifen könne, würden Rutschen, Schließfächer und Tresore überwacht. Eine Überwachung unter Wasser sei jedoch noch nie diskutiert worden und werde auch nicht eingeführt.

Zum Aufpassen seien die Bademeister da. Wer Sex im Schwimmbad hat, bekommt Hausverbot und eine Strafanzeige. Videoüberwachung ist laut Betriebsleiter Strobel nicht nötig, weil es meistens schon zu spät wäre - die Bademeister würden aber sowieso rechtzeitig eingreifen.

Die Aufnahmen werden laut Strobel im Palm Beach am folgenden Tag standardmäßig überschrieben und nur weitergehend gespeichert, um Beweismaterial für die Strafverfolgungsbehörden zu liefern.

Therme Obernsees - so wird hier überwacht
"Videoüberwacht werden sensible Bereiche, wie zum Beispiel der Eingangsbereich, die Rutschenstartbereiche, sowie -ausläufe und diverse Becken, wie das Kinderbecken und das Meditationsbecken", erklärt Betriebsleiter Uli Gesell von der Therme Obernsees. Unterwasserkameras gebe es keine.

Die Videoüberwachung würde dort eingesetzt, wo die Aufsichten nicht durchgehend für Sicherheit sorgen könnten. Die Aufnahmen werden laut Gesell vier Tage gespeichert, um Wochenenden und Feiertage mit einzuschließen. Zum Vorfall in Neusäß befragt, sagt er: "Wir bewerten den Vorfall in Neusäß nicht und sehen keine Veranlassung unsere derzeitige Situation zu verändern. Die Kameras dienen in erster Linie der Sicherheit der Gäste, nicht der Überwachung und helfen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Aufsicht, weil nicht alle Becken und Bereiche durchgehend personell besetzt sein können."

Auf die Kameras werde in der Haus- und Badeordnung hingewiesen. Diese befinde sich im Eingangsbereich. Außerdem werde unter den Kameras im Trockenbereich mit Schildern darauf hingewiesen.

Überwachung im Königsbad Forchheim
Im Königsbad Forchheim wird Videoüberwachung eingesetzt, so Betriebsleiter Christian Lenkl und zwar "in den Bereichen aller Rutschenein- und ausläufe, des Warmbeckens im Außenbereich und an dem separaten Eingang des Freibadbereiches." Die Überwachung finde aus versicherungstechnischen Gründen statt, um etwa bei Unfällen ein Fehlverhalten des Gastes ausschließen zu können.

Nach der Aufzeichnung der Daten befragt erklärt Lenkl, dass eine Live-Überwachung durch Personal an Bildschirmen sei nicht sinnvoll im Bäderbereich. Als präventives Mittel sind die Aufnahmen so natürlich nicht einsetzbar, sondern nur als Beweismaterial für den Fall der Fälle. Die Aufzeichnungen werden nach zwei Tagen gelöscht. Besucher des Bades würden im Eingangsbereich auf die Überwachung hingewiesen, so Lenkl.

KissSalis-Therme Bad Kissingen
Auch in der KissSalis-Therme Bad Kissingen wird überwacht: Zum Teil übernehmen Kameras diese Aufgabe, zum Teil das Personal. "Aus Sicherheitsgründen gibt es eine Videoüberwachung im Bereich der Spinde, der Wertschließfächer und im Kassenbereich", erklärt Richard Pucher, Betriebsleiter der Therme. Die Becken würden nicht von Kameras erfasst.

Die Aufnahmen werden aufgezeichnet, aber regelmäßig wieder überschrieben, auf die Überwachung an sich wird im Eingangsbereich hingewiesen. Beim Thema Unterwasser-Kamera bleibt Pucher gelassen: "Solange wir keinen Bedarf haben, hat der Datenschutz Vorrang." Er gehe davon aus, dass sie keinen Bedarf haben.