Erstmals versuchen Bambergs Unabhängige Bürger (BUB) ins Rathaus einzuziehen. Ihr Ziel, drei Stadtratsmandate plus x zu erobern, ist ambitioniert und könnte CSU und SPD in Verlegenheit bringen.
Sie hat das Kunststück vollbracht, in kurzer Zeit eine eigene Liste mit 44 Kandidaten aufzubauen und 390 Unterstützerunterschriften zu sammeln. Ein Gespräch mit Daniela Reinfelder, Spitzenkandidatin von BUB, Stachel im Fleisch der CSU, und manches mehr.
Frau Reinfelder, warum sollen die Bamberger die BUB wählen, wenn sie doch das Original haben können, Bambergs CSU? Daniela Reinfelder: Weil die BUB die bessere CSU ist. Weil wir für die kleinen Bürger und ihre Anliegen da sind.
Die BUB hat eine besondere Vorgeschichte. Ihr Austritt aus der CSU-Fraktion, dann aus der CSU. Warum hat es zwischen Ihnen und der CSU nicht geklappt? Da kann ich nur spekulieren. Von meiner Seite war immer die große Bereitschaft da, mich für die CSU einzusetzen, aber es hat eben an der Wertschätzung dafür gefehlt. Und ich glaube, es gab eine gewisse Angst vor dem, was aus mir noch werden könnte, welche Positionen ich noch hätte anstreben können, auch wenn ich es gar nicht wollte.
Ihr Fleiß wird allgemein anerkannt. Es gibt aber auch Leute, die Ihnen vorhalten, nicht teamfähig zu sein. Das ist eine Ecke, in die mich die CSU gerne gestellt hat, die aber nicht stimmt.Ich führe zwei Vereine, den Bürgerverein Gaustadt schon seit elf Jahren. Neu kam dazu der Club der Modernen Hausfrauen. Auch für die Stadtratswahl haben wir ein tolles Team, und zwar von ganz jung bis ganz alt. Es herrscht Aufbruchstimmung. Es macht Spaß zusammenzuarbeiten.
Trotzdem gibt es noch Leute, die behaupten die BUB werde am Ende doch in der CSU aufgehen. Nein, das ist absolut undenkbar. Wir haben viele Leute, die uns unterstützen, weil wir eigenständig sind. Die eben nicht unbedingt CSU-Wähler waren, die aber hinter meiner Person gestanden sind. Da würden wir viel Porzellan zerschlagen.
Wie viele Stadträte wollen Sie ins Rathaus bringen? Unser Ziel, ganz klar, sind drei plus x, womit wir eine wahrnehmbare Größe wären und Fraktionsstärke erreichen würden. Das können wir schaffen, weil unsere Liste sehr gut ist und viele interessante Persönlichkeiten aufweist. Nehmen Sie nur Pankraz Deuber. Er hat einfach unglaublich viel Erfahrung.
Die großen Fraktionen fürchten eine Zerfaserung der Macht. Das war einer der Gründe, weshalb ich mich sehr lange nicht von der CSU getrennt habe. Jetzt befürchte ich das aber nicht mehr. Erstens werden wir höchstwahrscheinlich nur acht Gruppierungen sein. Und zum zweiten denke ich, dass wir gemeinsam immer um die Sache ringen werden. Was aber nicht mehr sein darf, dass es eine automatische Mehrheit von den beiden großen Fraktionen gibt und dass die kleinen, so wie bei den Haushaltsberatungen, regelrecht abgestraft werden.
Trotzdem könnte die Stadtpolitik unberechenbar werden. Ich glaube, wir haben einen OB, der die Geschicke der Stadt im Großen und Ganzen gut lenkt und auch schon gezeigt hat, dass er Mehrheiten besorgen kann. Das kostet etwas Arbeit, aber ich sehe ihn durchaus in der Position, das hinzubringen.
Die Konversion stellt die Stadt vor große, vor allem auch finanzielle Herausforderungen. Haben Sie ein Rezept? Da muss man sich einfach am freien Wettbewerb orientieren. Zum Beispiel Erba oder Schaeffler. Ein Investor, in diesem Fall eine gegründete Gesellschaft der Stadt, kauft das Gelände vom Bund und ist dann auch in der Lage zu verkaufen und sich so zu refinanzieren. Es geht eigentlich nur um die Vorfinanzierung und nachdem hier ja Grundstückswerte da sind, bin ich der Meinung, dass das ohne Probleme funktioniert.
Reichen die 100 Wohnungen aus, die 2015 freigegeben werden sollen? Der Erfolg jetzt, mit der Freigabe einzelner Teilbereiche über einen Gestattungsvertrag zeigt, dass die Verwaltung umsetzt, was die Politik an sie heranträgt. Dass nicht alles sofort gehen wird, ist auch klar, denn die Bundesanstalt für Vermögensaufgaben (Bima) muss ja erst einmal sichten, was vorhanden ist. Ich denke, die Bundesregierung hat erkannt, dass sie auch verliert, wenn sie den Übergabetermin hinauszögert.
BUB schlägt vor, ein zentrales Rathaus auf dem Konversionsgelände zu etablieren und dafür im Gegenzug das Rathaus Maxplatz auf eine Infothek zurückzuführen. Macht das Sinn? Ich denke, wir brauchen im Rathaus nicht nur die Infothek. Es sollten auch die Dienstleistungen und das Standesamt erhalten bleiben. Aber ansonsten könnte man das Rathaus gastronomisch nutzen und die Flächen an Private vermieten für schöne Ereignisse. Wir haben tolle Säle im ersten Stock. Ich glaube, der Bedarf ist sehr groß, das Haus anderweitig zu nutzen. Was auch dafür spricht, über eine Gebäudekonzentration nachzudenken: Die Verwaltung nutzt derzeit 26 Außenstellen. Das ist eindeutig zu viel. Da entstehen große Laufwege, auch sehr viele Kosten. Auf dem US-Areal könnten wir ein absolut funktionsfähiges Rathaus mit Parkplätzen vor der Tür schaffen und das Geld für diese vielen Außenstellen sparen.
Aufregertheme ICE. Für viele in Bamberg wäre der Tunnel der Favorit, doch wer soll ihn bezahlen? Wir brauchen die ernsthafte Prüfung aller Varianten mit den Kosten. Wir haben den Antrag auf einen Tunnel gestellt. Deswegen ist es auch unser Favorit. Wir schließen aber auch eine Ostumfahrung, die teils untertunnelt ist und nah an der Autobahn entlang führt, nicht aus. Die Prognose mit den bisher genannten Tunnelkosten halten wir für viel zu hoch. Ich bin der Meinung, dass sich da noch etwas nach unten bewegt. Am Ende werden wir uns fragen müssen, wie verhält sich das Kostengefüge im konventionellen Ausbau mit den Varianten von Über- und Unterfahrungen gegenüber dem Tunnel - dann müssen wir entscheiden.
Apropos Tunnel: Zur Entlastung des Berggebiets empfehlen Sie einen Tunnel, das in Gaustadt beginnt und am Klinikum endet und zwei Auslässe hat, an der Nervenklinik und in Höhe Artur-Landgraf-Straße. Eine Utopie? Klar, wir liegen da nach meiner Schätzung bei 100 Millionen Euro. Wir als Stadt können das sicher nicht finanzieren, wenn wir es nicht gefördert bekommen. Unser Ziel ist aber, alle möglichen Fördertöpfe anzugraben: Land, Bund, aber auch die EU. Wenn man Österreich oder Italien sieht - hier wird ein Tunnel nach dem anderen gebaut mit viel Geld aus der EU. Ich denke, hier ist auch einmal die Politik gefragt, uns mit Hinblick auf den Status unserer Stadt als Welterbe zu helfen.
Der OB hat beim Neujahrsempfang betont, Bamberg geht es gut. Sehen Sie das auch so? Ich denke, die Politik, die unser Oberbürgermeister macht, ist gut. Aber ich glaube, sie kann noch verbessert werden. Mein Ansatz ist, dass wir die Belange der kleinen Bürger noch mehr ernst nehmen. Also Großprojekte, ja, finde ich gut, aber der Kleine darf nicht vergessen werden. Das gilt auch für den Mittelstand, der besser gefördert werden muss.
Wie beurteilen Sie den Streit um die Jugendherberge? Die Planungskosten liegen mittlerweile bei 450000 Euro, obwohl die Sanierung möglicherweise nie kommt. Hier ist der Stadtrat wirklich hintergangen worden ist. Wir hätten nie für 450 000 Euro zugestimmt. Ich bin der Meinung, hier ist wirklich Geld verblasen worden. Hier sind schon in einer Vorphase Planungen für Küche und Elektroinstallation mit 140 000 Euro, Außenplanung für 25 000 Euro beauftragt worden. Dafür tragen der Kämmerer und Oberbürgermeister Andreas Starke die Verantwortung.
Vielfat und keine absolute Mehrheit schön und gut, ABER ein Herr Deuber ist mittlerweile 75 und Leute wie Frau Reinfelder und Herr Zeck. Ob das dann die richtige Alternative ist...
Ferenc
Alter darf kein Grund zur Diskriminierung sein. Denn zukunftsfähige Ideen zu entwickeln, bedarf neben Kreativität und Muts auch der Erfahrung.
Insgesamt betrachtet, erscheint mir die BUB-Liste aber wirklich nicht gerade als Quell erfrischender Ideen. Daß sämtliche ersten Plätze der Liste mit (ehemaligen) CSU-Mandats- und Funktionsträgern besetzt sind, legt die Vermutung nahe: Man hat die Nichtpolitik der örtlichen Partei und Ratsfraktion satt gehabt (verständlich) und sich dann Füllkandidaten für die eigene Liste gesucht, welche für ausreichend Stimmen sorgen sollen. Ob sie dann auch wirklich Mitsprecherecht in politischen Fragen haben sollen? Eher sollte mit einer CSU 2.0 light gerechnet werden.
Der Bamberger Bürgerblock kann da wohl als abschreckendes Beispiel dienen: Wenn in zwei hintereinanderliegenden Legislaturperioden jeweils die gesamte Fraktion mit Ausnahme des Stimmführers von der Fahne geht, muß mit der inneren Demokratie etwas nicht in Ordnung sein.
Neue Perspektiven, die zum Nachdenken anregen und Stoff für Diskussionen bieten. Es bleibt zu wünschen, dass die BUB-Ideen auch bei der Wahl Zustimmung erfahren. Apropos, Weimar wiederholt sich nur, wenn keine verlässliche Konstante an der Spitze steht. Das hat Frau Reinfelder verstanden, manche an der CSU -Stadt-Spitze scheinbar nicht.
Es ist gut so dass Tricky Dani so wurde sie mal in der GAL Zeitung genannt in den Stadtrat will. Mehr kleine das muß so kommen. Es kann nicht sein dass die Großen entscheiden und die kleinen auf Dialekt" sich das Maul franzig reden" Natürlich spricht Stadtrat Müller von Weimarer Verhältnissen , sicher nicht unbegründet hat er doch Angst vom Verlust der Mehrheit und somit muß er auch mit den kleinen Verhandlungsgeschick beweisen, was er ja bisher nicht tat , er hörte zwar zu tat aber nichts! Der Bürger kann sich nur wünschen dass es keine absolute Mehrheit gibt und er nicht irgendwem ausgeliefert ist. Denkt dran die Mehrheit kann die Stadt kaputt machen !
Vielfat und keine absolute Mehrheit schön und gut, ABER ein Herr Deuber ist mittlerweile 75 und Leute wie Frau Reinfelder und Herr Zeck. Ob das dann die richtige Alternative ist...
Alter darf kein Grund zur Diskriminierung sein. Denn zukunftsfähige Ideen zu entwickeln, bedarf neben Kreativität und Muts auch der Erfahrung.
Insgesamt betrachtet, erscheint mir die BUB-Liste aber wirklich nicht gerade als Quell erfrischender Ideen. Daß sämtliche ersten Plätze der Liste mit (ehemaligen) CSU-Mandats- und Funktionsträgern besetzt sind, legt die Vermutung nahe: Man hat die Nichtpolitik der örtlichen Partei und Ratsfraktion satt gehabt (verständlich) und sich dann Füllkandidaten für die eigene Liste gesucht, welche für ausreichend Stimmen sorgen sollen. Ob sie dann auch wirklich Mitsprecherecht in politischen Fragen haben sollen? Eher sollte mit einer CSU 2.0 light gerechnet werden.
Der Bamberger Bürgerblock kann da wohl als abschreckendes Beispiel dienen: Wenn in zwei hintereinanderliegenden Legislaturperioden jeweils die gesamte Fraktion mit Ausnahme des Stimmführers von der Fahne geht, muß mit der inneren Demokratie etwas nicht in Ordnung sein.
Neue Perspektiven, die zum Nachdenken anregen und Stoff für Diskussionen bieten. Es bleibt zu wünschen, dass die BUB-Ideen auch bei der Wahl Zustimmung erfahren.
Apropos, Weimar wiederholt sich nur, wenn keine verlässliche Konstante an der Spitze steht. Das hat Frau Reinfelder verstanden, manche an der CSU -Stadt-Spitze scheinbar nicht.
Es ist gut so dass Tricky Dani so wurde sie mal in der GAL Zeitung genannt in den Stadtrat will. Mehr kleine das muß so kommen. Es kann nicht sein dass die Großen entscheiden und die kleinen auf Dialekt" sich das Maul franzig reden" Natürlich spricht Stadtrat Müller von Weimarer Verhältnissen , sicher nicht unbegründet hat er doch Angst vom Verlust der Mehrheit und somit muß er auch mit den kleinen Verhandlungsgeschick beweisen, was er ja bisher nicht tat , er hörte zwar zu tat aber nichts! Der Bürger kann sich nur wünschen dass es keine absolute Mehrheit gibt und er nicht irgendwem ausgeliefert ist. Denkt dran die Mehrheit kann die Stadt kaputt machen !