Wenn am Montagabend die wöchentliche Fraktionssitzung beginnt, hat Helmut Müller (CSU) häufig schon viele Stunden Arbeit auf dem Buckel: Sitzungsvorbereitung, Briefe an die Fraktion beantworten, mit Verwaltung und Kollegen reden... Der Job eines Fraktionsvorsitzenden der derzeit 17 Mitglieder starken CSU ist kein Kinderspiel, eher ein Knochenjob.

1800 Euro beträgt die zu versteuernde Aufwandsentschädigung, die Müller dafür im Monat erhält - inklusive Sitzungsgeldern und einer Aufsichtsratsdotierung. Glaubt man dem langjährigen Kommunalpolitiker, ist das Geld, das er dafür erhält, nicht der Grund, weshalb er sich als 70-Jähriger noch den Mühen der Kommunalpolitik unterzieht. "Im Bamberger Stadtrat zu sein - das ist für mich eine Sache der Ehre."

Da kommt einiges zusammen

Was nicht heißt, dass das Rackern im Rathaus gewissermaßen umsonst wäre. Was ein Stadtrat "verdient" oder nicht verdient, das regelt im Detail die so genannte Ortssatzung, die der Stadtrat zu Beginn jeder Wahlperiode selbst beschließt.

Da da kommt einiges zusammen. Beispiel Helmut Müller. Als Fraktionsvorsitzender kassiert der CSU-Chef das Dreifache der ab Januar gültigen Aufwandsentsentschädigung für den "gemeinen" Stadtrat. Diese berechnet sich nach dem Zwanzigstel des derzeitigen Grundgehalts der Besoldungsgruppe B 7, also dem Gehalt, das der Bamberger Oberbürgermeister einstreicht, 8960 Euro.

448 Euro mal drei macht bei Helmut Müller 1344 Euro. Dazu kommt die Dotierung für den lukrativen Aufsichtsratspostens der Stadtwerke, 400 Euro im Monat. Und auch Kleinvieh macht bekanntlich Mist: 20 Euro erhält jeder Stadtrat für jede Sitzung. Dauert sie länger als drei Stunden, verdoppelt sich das Salär auf 35 Euro. Dasselbe gilt, wenn ein Stadtrat als Sprecher seiner Fraktion in einem Senat fungiert. Dann erhält er 40 Euro.

1800 Euro für einen stressigen Halbtagsjob? "Ich glaube, dass ich das verdiene", sagt Müller selbstbewusst.
Zweifellos gehört der CSU-Chef zu den Bestdotierten unter seinen Kollegen. Ein einfacher Stadtratslandser muss im Vergleich mit sehr viel weniger Geld zufrieden sein. Beispielsweise der Freie Wähler Wolfgang Wußmann. Als Stadtrat ohne Fraktionsvorsitz und ohne Aufsichtsratsposten überweist die Stadt dem 65-Jährigen derzeit etwa 400 bis 500 Euro im Monat. Kein Geld für große Sprünge - aber Wußmann ist zufrieden: "Eine gewisse Entschädigung für unsere Arbeit muss sein. Denn es sind sehr viel Zeit, Geduld und Liebe damit verbunden - und nicht immer sind die Themen, über die wir reden, herzerfrischend."

Wie viel Schmerzensgeld ist angemessen für die großen und kleinen Nöte der Rathauspolitik? In den früheren Wahlperioden haben sich die Grünen bei ihren Kollegen dadurch unbeliebt gemacht, dass sie die Forderung aufstellten, die Stadtratsentschädigungen zu verringern - erfolglos, denn sie wurden ein ums andere Mal überstimmt. Mittlerweile scheinen die Rebellen von einst ihren Frieden mit dem lieben Geld gemacht zu haben und fordern nur noch eine Umschichtung der 600.000 Euro, die sich der Bamberger Stadtrat derzeit pro Jahr selbst zubilligt: Es soll mehr Geld für die geben, die die Arbeit machen und weniger Grundentschädigung für jene, die beispielsweise die Sitzung schwänzen.

An der Notwendigkeit, eine wie immer geartete Summe auch für ein Ehrenamt zu zahlen, zweifeln die Grünen nicht: "Ohne Geld würde man wohl niemanden mehr für diese Arbeit finden", sagt der grüne Stadtrat Peter Gack. Er weiß nur zu gut, wie aufwändig die Arbeit für den demokratischen Prozess im Rathaus ist: "Es ist zeit- und nervenaufreibend. Man steht in der Schusslinie. Manchmal gibt es Wochen, in denen ich nur für den Stadtrat 30 Stunden arbeite."

"Eine gigantische Summe"

Wie unterschiedlich der ehrenamtliche Einsatz im Bamberger Rathaus gewertet wird, dafür ist gerade Gack ein gutes Beispiel. Obwohl kein Fraktionsvorsitzender und nicht einmal ein Stellvertreter bringt es der grüne Haushaltsexperte auf über deutlich über 1000 Euro im Monat. Wieso? Gack ist nicht nur Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke (400 Euro im Monat). Er gehört auch dem noblen Kreis des Verwaltungsrats der Sparkasse Bamberg an. Dieses Ehrenamt bringt der gar nicht so großen Zahl von Sitzungen zum Trotz eine "gigantische Summe ein", verrät Gack, ohne Details über die absolute Höhe zu verraten.Grund: Diese Zahl unterliegt dem Sparkassengesetz und damit der Geheimhaltungspflicht, wie auch Ulrike Siebenhaar von der Pressestelle der Stadt erklärt. Gut unterrichteten Kreisen zufolge soll es sich um knapp 12.000 Euro im Jahr handeln. Sparkassendirektor Konrad Gottschall mochte die Summe am Montag nicht bestätigen.

Viel Geld für wenig Sitzungen? Pech für die kommunalen Mandatsträger unter den Verwaltungsratsmitgliedern, dass sie vom Sparkassensalär nur 6000 Euro einbehalten dürfen und den Rest an den Zweckverband abführen müssen. Doppeltes "Pech" für Peter Gack, dass er zu den Grünen gehört. Diese geben die Hälfte all ihrer Stadtratseinnahmen traditionell an die Fraktion ab.

Ganz so selbstverleugnend geht es in der SPD-Fraktion nicht zu. Wolfgang Metzner darf als Fraktionschef seine Entschädigung von rund 1500 Euro behalten, muss sie freilich wie jeder Kollege bis auf einen Freibetrag versteuern. Dass die Summe als Ausgleich für den teils sehr hohen Aufwand eine willkommene Anerkennung ist, verheimlicht er nicht: "Als Fraktionschef hat man nur noch wenig Zeit für das Privatleben", sagt Metzner, im Hauptberuf Lehrer an einem Bamberger Gymnasium. Wichtig ist ihm, dass die Schule darunter nicht leidet. Das geht offenbar: Die Stadtratsarbeit findet am Nachmittag statt, "es fallen keine Stunden aus".

Für manche im Stadtrat ist das Thema Aufwandsentschädigung offenbar ein Buch mit sieben Siegeln, selbst wenn sie schon Jahre dabei sind. Kaus Gallenz etwa, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU, erhält den doppelten Grundbetrag also 900 Euro, dazu die üblichen Sitzungsgelder und das Honorar für die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Stadtbau, rund 150 Euro. Bei der eigenen Einschätzung seiner Einkünfte liegt Gallenz deutlich unter dieser Summe. Gallenz erklärt das damit, dass ihm "das Geldige" noch nie besonders interessiert habe. "Ich bin im Stadtrat, damit ich etwas bewirken kann. Reich wird man davon nicht."