Die Bamberger Landtagsabgeordnete Melanie Huml (CSU) fordert eine gerechtere Verteilung von Geflüchteten. "Bamberg kann nicht allein die Hauptlast in Oberfranken schultern", betont sie und übt deutliche Kritik an der Ampel.
- Flüchtlingskrise: Unterkünfte werden vielerorts knapp - angespannte Lage in Bamberg
- Huml fordert gerechtere Verteilung: "Bamberg kann nicht allein die Hauptlast in Oberfranken schultern"
- Bezahlbarer Wohnraum rar - CSU-Abgeordnete kritisiert Flüchtlingspolitik der Bundesregierung
In vielen Regionen Bayerns sind die Kapazitäten bei der Flüchtlingsaufnahme weitgehend ausgeschöpft. Für Schwierigkeiten sorgt vor allem die Unterbringung der Geflüchteten und Asylbewerber. Insbesondere in größeren Städten gibt es hierfür kaum noch geeignete Immobilien. Im Bamberger Ankerzentrum war die vorgesehene Belegungsgrenze von 1500 Plätzen zuletzt deutlich überschritten, wie die Regierung von Oberfranken inFranken.de Anfang September mitteilte. Auch wenn sich die Lage zuletzt offenbar leicht entspannt hat, sieht die Bamberger Landtagsabgeordnete Melanie Huml (CSU) dringend Handlungsbedarf.
Ankerzentrum Bamberg: CSU-Abgeordnete Huml hält "gemeinschaftlichen Kraftakt" für notwendig
"Es ist gelungen, die Belegungszahl der ANKER-Einrichtung Oberfranken in Bamberg wieder etwas zu reduzieren", wird Huml in einer Pressemitteilung ihres Abgeordnetenbüros zitiert. Der Mitteilung zufolge habe sich die CSU-Politikerin erfolgreich für eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen eingesetzt. "Um eine weitere Verbesserung der Situation zu erreichen, ist jedoch ein gemeinschaftlicher Kraftakt notwendig", betont die 47-Jährige.
Wie das Abgeordnetenbüro der Staatsministerin in seiner Mitteilung berichtet, fänden nach Humls Intervention "verstärkt Abverlegungen" vom Bamberger Ankerzentrum statt. Diese sollen nun fortgeführt werden. Die Abgeordnete nimmt diesbezüglich die einzelnen Kommunen des Regierungsbezirks in die Pflicht. "Bamberg kann nicht allein die Hauptlast in Oberfranken schultern", so Huml. "Jede Region muss ihren Teil beitragen und die Zuteilungsquote erfüllen." Wie viele Menschen vor Ort aufgenommen werden, ist grundsätzlich vorab geregelt. Die Quoten orientieren sich am sogenannten Königsteiner Schlüssel.
Die nicht nachlassende Flüchtlingsbewegung zieht für zahlreiche Städte und Landkreise gleichwohl folgenschwere Konsequenzen nach sich: Die rasant steigende Zahl an Asylbewerbern führt vielerorts zu einer extremen Auslastung der Unterbringungsmöglichkeiten. "Mir ist absolut bewusst, dass es nicht einfach ist, die Menschen dezentral unterzubringen", erklärt Huml in diesem Zusammenhang. "Aber wenn die Ampel-Regierung - wie mit dem neuen Aufnahmeprogramm - entscheidet, dass mehr Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, dann hat das auch Auswirkungen auf die Belegungszahlen bei uns in Bamberg", gibt die Ministerin zu bedenken.
Lage in Bamberg "sehr angespannt": Huml weist auf Berichte über "soziale Spannungen" hin
Der Freistaat Bayern stehe zu seiner humanitären Verantwortung gegenüber Schutzbedürftigen, jedoch dürfe für die Bevölkerung keine unzumutbare Belastungssituation entstehen, so Huml. "Die Lage ist bereits sehr angespannt, speziell in Bamberg. Sowohl innerhalb der AEO als auch in deren Umfeld führt die hohe Belegung zu Problemen", zeigt sich die 47-Jährige besorgt. Sie verweist diesbezüglich auf Berichte über soziale Spannungen zwischen den ethnischen Gruppen und auch mit Menschen, die im Umfeld des Ankerzentrums lebten oder dort beispielsweise Freizeiteinrichtungen besuchten.
In Bamberg reicht der Platz für Asylbewerber über kurz oder lang augenscheinlich nicht aus. Das Landratsamt Bamberg erwägt deshalb, mit neuen Maßnahmen auf den Wohnraumengpass zu reagieren. "Nachdem es nur noch wenig geeignete Unterkünfte gibt, prüfen wir seit einigen Wochen auch die Option, Wohncontainer einzusetzen", wurde Landrat Kalb unlängst in einer Pressemitteilung zitiert.
HUML, so viel Zeit muß sein... aber der Rest stimmt schon
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Die ganze Situation ist einfach zum K....... Viele Städte sind schon längst am Limit angekommen, aber es werden unbegrenzt weiter Menschen aufgenommen, auch wenn bei vielen schon klar ist, dass nur wirtschaftliche Grunde vorliegen. Ausgewiesen wird kaum jemand und wenn doch, kann er nach zwei Tagen wieder einreisen und sich wieder durchklagen bis zum St. Nimmerleinstag. Und alle wollen in der Stadt (z.B. München, Nürnberg und andere größeren Städte über das ganze Bundesgebiet) untergebracht werden, wo ihre "Leute" schon vor Ort sind, man besser abhängen kann um seine Freizeit zu geniessen und die Möglichkeiten zur "Beschaffung" von "Dingen" vielfältiger sind. Es gibt Landstriche, in denen viele leerstehende Häuser bzw. Dörfer zahlreich vorhanden sind, das Umfeld halt nicht so attraktiv ist, aber da möcht natürlich keiner hin. Man hat sich schließlich nicht retten lassen, um dann in einer ländlichen Gegend versorgt zu werden, wo man jede Menge Frieden finden würde. Aber alleine darüber nachzudenken ist wahrscheinlich wieder so diskriminierend, dass man lieber versucht, jährlich mehrere hunderttausend Wohnungen zu bauen, auch wenn man das Geld nicht hat und die Fläche schon gar nicht.
Liebe Frau Hummel, es war und ist IHRE Partei, die CSU, die auf Landes- und Regierungsbezirksebene die "Flüchtlinge" nach Bamberg schickt.