Die Arbeiten am Rosengarten sind zwar vergeben, aber nach wie vor steht alles unter dem Vorbehalt der Förderung. Die Entscheidung zur Garitzer Kreuzung wurde in die Dezember-Sitzung vertagt.
Die beiden Dauerthemen Garitzer Kreuzung und Rosengarten haben die Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung erneut beschäftigt. Zum geplanten Kreisel in Garitz gab es eine Grundsatzdebatte ohne Ergebnis, für den Rosengarten wurde die Sanierung in Auftrag gegeben, allerdings mit Vorbehalt, denn: "Der Bescheid ist immer noch nicht da", stellte Oberbürgermeister Kay Blankenburg (SPD) gleich zu Beginn der Beratung klar.
Die Stadt habe schon fast eine Standleitung in die Regierung von Unterfranken, aber leider könne er noch keine offiziellen Angaben zur Höhe der Förderung machen.
Tiefbau teurer, Gartenbau billiger
Die Kostenschätzung für den Rosengarten bleibt bei 2,76 Millionen Euro. Allerdings gibt es innerhalb der Lose Verschiebungen: Der Bau von Technikschacht und Becken war mit 707 000 Euro veranschlagt und verteuert sich
um 23 Prozent auf 868 000 Euro. Den Zuschlag erhielt die Firma Burger Bau aus Albertshausen. Bei der Wasser-, Elektro-, Video- und Soundtechnik lag die Firma Boymann aus Glandorf mit 697 000 Euro nur knapp über den veranschlagten 673 000 Euro. Beim Landschaftsbau ging der Zuschlag an "Metz Gartendesign" aus Burkardroth, die mit 601 000 Euro 17 Prozent unter den geplanten 723 000 Euro lag. Hinzu kommen kleinere Posten wie das Beamer-Gehäuse.
Insgesamt steigen die Baukosten um drei Prozent von 2,16 auf 2,22 Millionen Euro, was aber durch niedrigere Nebenkosten kompensiert werden könne.
Große Lösung, doppelte Kosten
Der Stadtrat hatte sich im Juli in nicht-öffentlicher Sitzung für die große Lösung entschieden. Ursprünglich war nur geplant, den maroden Springbrunnen für 1,4 Millionen Euro zu sanieren.
Im neuen Konzept ist ein barrierefreier und hochwassersicherer Ausbau des gesamten Rosengartens vorgesehen. Die Verdopplung der Kosten akzeptierte die Stadt, weil eine hohe Förderung in Aussicht gestellt wurde. Details sind allerdings nicht bekannt. Die Regierung von Unterfranken teilte lediglich mit, dass der vorzeitige Baubeginn bereits seit September genehmigt sei. OB Blankenburg betonte jedoch, dass der Bau nicht starte, bevor der Förderbescheid vorliege.
Eine Fertigstellung bis zum Beginn der Kur-Saison scheint somit fraglich.
Während die Auftragsvergabe für den Rosengarten eine kurze Formalität war, wuchs sich die Beratung über die Kostenvereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt zur Garitzer Kreuzung einmal mehr zu einer Grundsatz-Diskussion aus. Die Fraktionen hatten im Vorfeld der Sitzungen Fragen an das Staatliche Bauamt schriftlich eingereicht.
Weil Abteilungsleiter Matthais Wacker verhindert war, wurden die Antworten vorgelesen. Trotzdem entschied eine knappe Mehrheit von 15 zu 14 anwesenden Räten, dass die Entscheidung in die nächste Sitzung vertagt wird. Dann soll Wacker vor allem die Verdopplung der Kosten von der ursprünglich geschätzten einen Million auf knapp zwei Millionen Euro begründen.
Einige Antworten hatte Wacker schriftlich gegeben: So seien etwa die Ergebnisse des Sicherheitsaudits, des Baugrundgutachtens und der Kanaluntersuchung erst nachträglich eingeflossen. Hinzugekommen seien etwa Mehrkosten für die Radwege, insbesondere für die Brücke über den Marbach, den größeren Ausbau der Straßenäste und Stützmauern.
Den genauen Kostenunterschied zwischen Kreuzung und Kreisel zu berechnen, würde rund 8000 Euro kosten.
Nur kleines Plus für die Stadt
Grünen-Stadtrat Richard Fix rechnete vor, dass die Differenz bei rund 150 000 Euro liege, darunter 56 000 Euro mehr beim Grunderwerb und 44 000 Euro für längere Radwege.
Selbst bei einer Differenz von 300 000 Euro blieben für die Stadt nach Abzug der Förderung nur 25 000 Euro übrig. "Das ist für mich kein Grund, den Beschluss wieder aufzuheben", stellte DBK-Stadtrat Alexander Koller klar.
Finanzen Um eine rund 111 000 Euro teure Kehrmaschine anschaffen zu können, sprach der Stadtrat eine so genannte Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2016 aus. Die Summe wurde vom Terrassen-Schwimmbad umverteilt.
Kämmerer Gerhard Schneider kündigte an, auch eine Leasing-Lösung zu prüfen.
Fußgängerzone Auf Nachfrage aus dem Stadtrat berichtete Thomas Hornung aus der Tiefbauabteilung, dass die Kamerabefahrung der Kanäle noch nicht abgeschlossen sei und ihm auch noch keine Ergebnisse vorliegen.
Wertstoffhof Stadtrat Bernhard Schlereth (CSU) mahnte an, dass im Wertstoffhof zu Stoßzeiten ein zweiter Mitarbeiter eingesetzt werden sollte, um die Bürger zu betreuen. Oberbürgermeister Kay Blankenburg sicherte zu, die Personalsituation zu überprüfen.