Von "akutem Bedarf" wegen baulicher Missstände im Altort von Diebach sprach Bürgermeister Armin Warmuth (CSU) in der jüngsten Stadtratssitzung. Das hätten auch Vertreter des Amts für Ländliche Entwicklung (ALE) nach einer Begehung im September vergangenen Jahres bestätigt.
Stadtbaumeister Detlef Mohr erläuterte die Möglichkeiten der umfassenden Dorferneuerung. Hierbei seien auch Maßnahmen zum Straßenbau und der Platzgestaltung möglich. "Und zwar ohne ein aufwendiges und langwieriges Planfeststellungsverfahren", betonte Mohr. Der Bau von Gehwegen könnte ebenso in die Maßnahme einfließen, wenn diese im Sinne der Dorferneuerung hergerichtet, also höherwertig gestaltet werden. "Bezahlen müssten Stadt und Anlieger dann aber nur einen Standardausbau", unterstrich der Stadtbaumeister.
Weitere Projekte könnten sich mit den Leerständen im Altort befassen, der Zukunft des alten Schulgebäudes und des Trips-Hauses sowie der Gestaltung des Quartiers um die ehemalige Raiffeisenbank. Privatpersonen könnten für Maßnahmen der Dorferneuerung Zuschüsse beantragen, hätten aber in jedem Fall steuerliche Vorteile.
Das ALE hatte Detlef Mohr auf Anfrage bestätigt, dass ein Dorferneuerungsplan mit notwendigen und wünschenswerten Projekten zu entwickeln ist. Erstellt wird der Plan durch ein beauftragtes Planungsbüro, unter Mitwirkung eines Betreuers des ALE. Für die Umsetzung der wichtigsten Maßnahmen wird laut der Behörde in der Regel ein Zeitraum von zehn Jahren als angemessen betrachtet.
Der Entwurf des Planes wird auch eine Prioritätenliste umfassen, die von den Bürgern und dem Stadtrat erstellt wird. Ausgehend von dieser Liste legen Stadt und ALE dann gemeinsam "Schlüsselmaßnahmen" und eine Förderobergrenze für die Dorferneuerung fest. Auch für private Baumaßnahmen an Gebäuden oder Hofräumen kann es staatliche Zuschüsse geben. Anders als bei der Städtebauförderung muss sich die Stadt aber nicht an der Finanzierung dieser privaten Vorhaben beteiligen.
Wie in Gauaschach ist eine Teilnehmergemeinschaft mit einem gewählten Vorstand zu bilden. Diese Gemeinschaft ist in der Regel auch der Empfänger der Fördermittel.
Detlef Mohr sprach sich dafür aus, den Aufnahmeantrag für Diebach kurzfristig zu stellen. Abhängig von der Finanzierbarkeit könnte dann mit Voruntersuchungen eventuell schon heuer begonnen werden, spätestens jedoch 2015. So ließen sich erste Projekte gegebenenfalls schon nächstes Jahr anpacken.

"Auch eine Brücke bauen"

Stadtrat Florian Röthlein (GRüne/BfU) wollte wissen, warum Diebach in das Programm aufgenommen werden solle, und ob auch andere Stadtteile untersucht worden seien. Armin Warmuth erklärte, Diebach sei wegen des "maroden Zustands vieler Gebäude" ausgewählt worden und ergänzte scherzend: "Nicht, weil der Bürgermeister ein Diebacher ist."
Detlef Mohr pflichtete dem Stadtchef bei und verwies auf "eklatante Probleme" im Altort. Außerdem gebe es bereits ALE-Maßnahmen in anderen Stadtteilen, wie zum Beispiel das Projekt alte Schule in Untererthal. Armin Warmuth erklärte, mit der Dorferneuerung wolle die Stadt auch "eine Brücke für die wenigen Bürger bauen, die noch nicht bereit sind, beim Ausbau der Ortsdurchfahrt mitzumachen."
Stadträtin Elisabeth Wende (CSU) fragte, ob die Dorferneuerung auch parallel zum Förderprogramm zur Revitalisierung des Ortskerne laufen könne. Detlef Mohr erläuterte, die Stadt könne beides beantragen. Doch wenn Diebach in die Dorferneuerung aufgenommen wird, sollte das andere Programm ausgesetzt werden, um den Ort nicht gegenüber den anderen Stadtteilen zu bevorteilen.
Alexander Stolz (CBB) äußerte die Befürchtung, der schon lange geplante Ausbau der Ortsdurchfahrt könnte sich durch das Antragsverfahren für das Dorferneuerungsprogramm verzögern. Warmuth sagte, er schätze die Chancen höher als das Risiko ein und erklärte: "Wir wollen ein Planfeststellungsverfahren umschiffen."
Edmund Schaupp (H.A.B.) meinte, ein Vorteil bei der Abwicklung über das ALE sei, dass dieses in Vorleistung gehe und die Rechnung erst nach Abschluss der Maßnahmen schicke. Außerdem plädierte er dafür, den Geltungsbereich für die Dorferneuerung möglichst groß zu halten. Auf Nachfrage der Dritten Bürgermeisterin Rita Schaupp (SPD) erklärte Detlef Mohr, dass Zuschüsse bis zu 65 Prozent der förderfähigen Kosten möglich seien, meist seien es zwischen 50 und 60 Prozent.
Am Ende gab es einmütiges Votum des Stadtrates für den Antrag bei dem ALE, Diebach in die umfassenden Dorferneuerung aufzunehmen.