Markus Söder will die Corona-Maßnahmen in Bayern weiter lockern - ohne den Bund. Bundesgesundheitsminister Lauterbach stellt sich entschieden gegen den Plan des CSU-Chefs - aber kann er ihn verhindern?
Corona-Infizierte ohne Symptome sollen zur Arbeit gehen dürfen, fordert Markus Söder. Die Quarantäne-Regeln sollen bald entsprechend geändert werden, wie der Ministerpräsident im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen ankündigte. "Wir sind der festen Überzeugung, die Quarantäne muss angepasst werden."
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist von dem geplanten Vorstoß alles andere als begeistert. "Der Arbeitsplatz muss sicher bleiben. Keiner darf mit Covid zur Arbeit gedrängt werden", sagt der SPD-Politiker auf Anfrage der "Bild"-Zeitung. Lauterbach und das Robert-Koch-Institut können jedoch nicht mehr tun, als Empfehlungen auszusprechen. Die Entscheidung liegt letztlich bei den Bundesländern.
Söder will "jetzt" Quarantäne-Regeln lockern - im Alleingang
Söder hatte bereits auf dem letzten Parteitag angekündigt, die Isolations-Regeln notfalls im Alleingang anzugehen, wenn der Bund nicht handelt. Dieser Zeitpunkt ist nun offenbar gekommen, wie auch das bayerische Gesundheitsministerium bestätigt. "Schon vor Monaten haben wir die Bundesregierung darum gebeten, eine aktualisierte Einschätzung zur Isolationspflicht zu geben. Bislang ist nichts geschehen", so eine Sprecherin gegenüber "Bild".
Söder begründet die Regel-Anpassung außerdem mit der Entwicklung von Covid-19 als Krankheit. "Ich glaube, dass wir inzwischen in einer endemischen Phase sind durch das hohe Maß an Impfungen", so Söder. Die Pandemiephase sei seiner Meinung nach überwunden - eine Meinung, die auch Thomas Mertens, Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), teilt. Vor einigen Wochen gab Mertens die Einschätzung, dass Corona inzwischen mehr der Grippe ähnele.
"Deswegen werden wir jetzt in Bayern – möglicherweise mit anderen Ländern zusammen – die Quarantäneregeln neu schreiben." Söder plant dabei ein gemeinsames Vorgehen mit Baden-Württemberg. Nicht nur für Menschen ohne Symptome soll es Erleichterungen geben, auch die grundsätzlichen Quarantäne-Vorschriften sollen gelockert werden.
"Wegsperren und Zusperren" keine Option mehr: Söders neuer Corona-Plan
"Wegsperren und Zusperren" seien in der jetzigen Phase kein Angebot mehr, so der Ministerpräsident. "Wir bleiben immer vorsichtig, wir appellieren zum Impfen, aber wir werden die Quarantäneregeln zusammen mit den Kollegen aus Baden-Württemberg anpassen." Es sei jetzt eine andere Zeit und die Politik müsse "der Lage nach angemessen entscheiden". Corona bleibe zwar laut Söder eine Herausforderung, aber nicht mehr, wie es früher einmal war.
Wie schnell es mit den Corona-Lockerungen vorangehen wird, ist noch nicht klar. Die nächste Kabinettssitzung ist für den 15. November geplant. Da aber auch Absprachen mit Baden-Württemberg getroffen werden, könnten die Quarantäne-Regeln auch erst in einer späteren Sitzung Thema werden.
naklardoch:
Sie sprechen von Populismus. „Populismus verspricht einer bestimmten Gruppe von Menschen Demokratie“
Ja alle aktuellen Parteien versprechen Demokratie!
Ihre Aussage die Alten wählen die CSU ist teilweise richtig. Das meist jüngere Leute, die ohne Überlegung populistische Parteien wie z.B. DIE GRÜNEN, etc. wählen, haben Sie vergessen.
Wohin diese Parteien Deutschland führen, betrachtet man deren Gesetzgebungen, wird sich zeigen. Wahrscheinlich in die Demoralisation!
Diese Konfusion hatten wir bereits einmal von gar nicht so langer Zeit. Was daraus wurde sollte Ihnen bewusst sein!
Sie wissen ja noch nicht einmal, was Populismus ist!
Sogar in Wikipedia finden Sie eine Definition, also los!
So viele Querköpfe gibt es doch gar nicht, dass er damit bei der nächsten Wahl die absolute Mehrheit erringen könnte.
Außerdem sollte er bedenken, dass gerade unter den gefährdetsten, nämlich den Alten, die meisten CSU-Wähler sind!
Dass Populismus ohne Nachdenken nicht zum Erfolg führt, haben wir doch gerade in Brasilien gesehen.
ArnoNym; Sparen Sie sich bitte ihre minderwertigen Äußerungen über Markus Söder. Kommentieren Sie faire zu den beschriebenen Themen.
Nur etwas zu schreiben, was dem Geschehen überhaupt nicht betrifft, empfinde ich doof dahergeredet!
Und bitte auch endlich die Maskenpflicht weg, lt. Evaluierungsbericht der Regierung, sowie vielen Spezialisten bringt die Maske so gut wie gar nichts. Auch die Impfung schützt ja weder vor Ansteckung, noch vor einem schweren Verlauf (es gibt hier keinerlei Studien, die Aussage stützt sich einzig und allein auf Aussagen von Biontech und Moderna die ungeprüft wiedergegeben werden).