Merz und Steinmeier auf getrennten Wegen nach Asien

Steinmeier bricht zu seinem zweiten Staatsbesuch nach China auf. Gleichzeitig reist Merz in die Nachbarschaft des Riesenreichs. Ist das Zufall?

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier brechen am Montag zu mehrtägigen Reisen nach Asien auf. Am Morgen startet Steinmeier zu seinem zweiten Staatsbesuch nach China, nur wenige Stunden später beginnt für Merz seine bisher längste Auslandsreise als Kanzler. Seine erste Station ist der reiche Stadtstaat Singapur, anschließend geht es weiter nach Japan und Südkorea.

Es sind zwei Reisen zu sehr unterschiedlichen Partnern. Steinmeier besucht mit China den mit Abstand wichtigsten Wirtschaftspartner Deutschlands in Asien. Das von der Kommunistischen Partei autoritär geführte Land gilt aber gleichzeitig als Wettbewerber und Systemrivale. Die drei Länder, die Merz besucht, zählen dagegen zu den gleichgesinnten Partnern auf den Kontinent. Mit Japan ist Deutschland über die G7 der demokratischen Wirtschaftsmächte am engsten verbunden.

Erst am späten Freitagabend kehrt Merz nach Berlin zurück, kurz darauf auch Steinmeier. In Regierungskreisen wird Wert darauf gelegt, dass es keinen direkten Zusammenhang zwischen den beiden Reisen gibt. Also die eine findet nicht wegen der anderen statt. Die Merz-Reise sei eine «im eigenen Recht», heißt es aus dem Kanzleramt. Trotzdem haben sich beide Seiten eng abgestimmt.

Merz will Abhängigkeit von China verringern

Für Merz ist es die dritte Asien-Reise als Kanzler. Er hatte sich im Januar - anders als seine Vorgänger Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU) - dafür entschieden, mit Indien das bevölkerungsreichste Land der Welt noch vor China zu besuchen, wo er sich dann erst wenige Wochen später blicken ließ. Ein klares Zeichen, dass er die wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands von der Großmacht China bei den Exporten, aber vor allem beim Import wichtiger Rohstoffe verringern will.

Dieser sogenannten Diversifizierung dient jetzt auch seine dritte Asien-Reise. Sie sei als Investition in die Partnerschaften mit den Staaten der Region und «in eine gemeinsame geteilte Vorstellung von internationaler Ordnung», zu verstehen.

Besuch an der Grenze zu Nordkorea

In Singapur wird der Kanzler neben seinen politischen Gesprächen eine außenpolitische Grundsatzrede halten. In Japan und Südkorea steht die Teilnahme an Wirtschaftskonferenzen auf seinem Programm. Von der südkoreanischen Hauptstadt Seoul aus wird er zudem einen Abstecher in die demilitarisierte Zone an der Grenze zu Nordkorea machen.

Merz wird von einer großen und hochkarätigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Es sollen mehrere Unternehmensabkommen, aber auch Vereinbarungen zwischen den Regierungen unterzeichnet werden - etwa zu Künstlicher Intelligenz, Infrastruktur und kritischen Rohstoffen.

Abschluss zahlreicher Asien-Reisen für Steinmeier

Für Steinmeier ist der viertägige Staatsbesuch in China Abschluss und zugleich Höhepunkt seiner zahlreichen Asien-Reisen der vergangenen Jahre. Allein in seiner zweiten Amtszeit besuchte er rund zehn asiatische Staaten, auch Singapur, Japan und Südkorea, wohin jetzt der Kanzler fliegt.

Regelmäßig warb er dabei für Deutschland und Europa als fairen und verlässlichen Partner - politisch wie wirtschaftlich - und als Garanten für eine regelbasierte internationale Ordnung. Deutschland und Europa stünden bereit, wenn die asiatischen Staaten einseitige Abhängigkeiten vom großen Nachbarn China abbauen wollten, lautete Steinmeiers Botschaft.

Fairness in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen wird auch ein zentrales Thema bei Steinmeiers Gesprächen in Peking sein, außerdem die künftige Rolle der Weltmacht China in den internationalen Beziehungen. Bei der Verleihung der Ehren-Professur an der Universität Peking am Donnerstag will er dazu eine Grundsatzrede halten, am Tag darauf will er darüber mit Chinas Präsidenten Xi Jinping reden.

Steinmeier will in China für ausbalancierte Beziehungen werben

«Wir wollen nicht Abkopplung von China, sondern wir wollen enge und belastbare wirtschaftliche Beziehungen, aber eben solche, die im Interesse beider Seiten sind», heißt es im Bundespräsidialamt. «Deswegen müssen Ungleichgewichte abgebaut werden.»

Steinmeier geht es um die systemischen Wirtschafts- und Handelsfragen, nicht um Vertragsabschlüsse für deutsche Unternehmen. Deshalb nimmt er keine Wirtschaftsdelegation mit nach China, dafür aber Peter Leibinger, den Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, sowie Dirk Jandura, den Präsidenten des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen.

Enge Abstimmung mit Bundesregierung und EU-Kommission

Eng abgestimmt hat sich der Bundespräsident den Angaben zufolge außer mit dem Kanzler auch mit Handelskommissar Maros Sefcovic. Dieser hatte soeben in Verhandlungen mit Chinas Handelsminister Wang Wentao eine Drosselung chinesischer Exporte von Hybridautos nach Europa erreicht. Steinmeier reise «nicht nur als deutsches Staatsoberhaupt nach China, sondern als Europäer», wird im Bundespräsidialamt betont. Um dies deutlich zu machen, nimmt er auch die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), mit auf die Reise.