Der Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas führt im ARD-Talk "Maischberger" zum Streitgespräch über den Umgang miteinander in der Spitzenpolitik. Grünen-Chefin Brantner beklagt Defizite, CDU-Mann Middelberg sieht "nicht, dass wir uns etwas vorzuwerfen hätten".
Bei ARD-Talkerin Sandra Maischberger geht es am Dienstagabend (13. Oktober) um den Umgang von Politikern miteinander. Hintergrund: Am Montag trat Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas von ihren Ämtern zurück. Dabei kritisierte sie auch den Umgang von Politikern vor allem aus der Union mit ihrer Person. Ein genannter Grund für ihren Rücktritt: Ende September war ihre schwerkranke Stieftochter verstorben. Bas brauche nun Zeit für sich.
"Ich habe Mitgefühl und wirkliches Beileid für die Situation von Frau Bas", sagt Grünen-Chefin Franziska Brantner bei "Maischberger" im Ersten. Zugleich kritisiert sie: "Eigentlich ist die Erwartung, dass man ein Roboter ist, dass einem das alles gar nichts ausmacht und dass man da durch müsste und seine Gefühle ignoriert. Und eigentlich wollen Bürgerinnen und Bürger keine Roboter haben als Politiker." Der schwarz-roten Koalition wirft Brantner vor: "Man sieht, dass es in dieser Regierung immer wieder knallt, weil diese Frage des 'Wie geht man eigentlich miteinander um, wenn man zusammen regiert?', nicht geklärt ist."
"Es ist nicht so, dass alle in der Koalition sich untereinander doof fänden"
Auch der CDU-Politiker Mathias Middelberg ist bei Sandra Maischberger eingeladen. Der stellvertretende Fraktionschef weist jede Schuld von der Union: "Ich sehe nicht, dass wir uns etwas vorzuwerfen hätten", sagt er. Und dann klärt er: "Es ist nicht so, dass alle in der Koalition sich untereinander doof fänden und schlecht übereinander reden. Das ist sicher hier und da mal der Fall, und vielleicht auch mehr als in anderen Koalitionen. Aber es gibt auch viele unter uns, und da beziehe ich uns und die Sozialdemokraten genauso ein, die auch jedenfalls menschlich gut miteinander klarkommen."
Allerdings kritisiert Middelberg vor allem die SPD. In mehreren Ministerien habe man zu lange gezögert, um die im Sommer gemeinsam beschlossenen Reformen auf den Weg zu bringen, sagt der Politiker. Auf die Rentenreform treffe das nicht zu, antwortet Brantner. "Der Wahrheit halber gehört auch dazu, dass die CDU-Ministerpräsidenten in Ostdeutschland und diejenigen, die wahlkämpfen waren nicht wollten, dass irgendwelche Entwürfe zur Rente vor den Wahlen vorgelegt werden. Und dann ist es natürlich etwas scheinheilig, wenn man sagt, wo sind die denn?"
Es gehe jedoch nicht nur um die Rentenreform, sagt Middelberg: "Was kommt jetzt eigentlich aus den relevanten Ministerien der SPD zu den Themen, die wir auch verabredet haben. Dazu gehören zum Beispiel die Befristungen, die wir ändern wollten, dazu gehört das Thema Arbeitszeit. Das hat alles nichts mit Rente zu tun. Und hier hätten Gesetzentwürfe tatsächlich schon längst vorliegen können."
"Offensichtlich kann man so nicht regieren"
Brantner passen die Vorwürfe von Middelberg gar nicht: "Offensichtlich kann man so nicht regieren, wenn man so übereinander redet in einer Talkshow, wie hier heute Abend." Middelberg lässt das nicht gelten: "Ich rede doch jetzt überhaupt nicht abfällig. Die sachlichen Vorwürfe sind auch richtig, und da halte ich auch dran fest, und die waren vor drei Wochen richtig, die waren vor sechs Wochen richtig, und die sind auch jetzt richtig."
Brantner darauf: "Aus der Erfahrung der Ampel kann ich immer nur sagen, das Ziel ist jeweils eines: Nicht dem anderen vorzuwerfen, was er alles noch nicht getan hat, sondern was hilfreich ist, gemeinsam zu schaffen."
Doch davon scheint die Regierungskoalition noch meilenweit entfernt zu sein.
